| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D02 | Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D02H | Schären, Bäumen oder Einlesen von Fadenkreuzen |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D02H 1/00 | Spulengestelle, d.h. Vorrichtungen zum Abziehen von Fadenscharen [1, 2006.01] |
| D02H 3/00 | Kettenschärmaschinen [1, 2006.01] |
| D02H 5/00 | Kettenbäummaschinen [1, 2006.01] |
| D02H 5/02 | . | in Verbindung mit Vorrichtungen zum Schlichten oder für andere Behandlung der Webketten (Schlichten an sich D06B) [1, 2006.01] |
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| D02H 7/00 | Kombinierte Schärmaschinen und Bäummaschinen [1, 2006.01] |
| D02H 9/00 | Einlesen von Fadenkreuzen [1, 2006.01] |
| D02H 9/02 | . | Fadenkreuzstäbe oder Fadenkreuzbänder [1, 2006.01] |
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| D02H 11/00 | Verfahren oder Vorrichtungen, soweit nicht in den Gruppen D02H 1/00-D02H 9/00 vorgesehen, z.B. zum Reinigen der Webkette [1, 2006.01] |
| D02H 13/00 | Einzelheiten von Maschinen der anderen Gruppen dieser Unterklasse [1, 2006.01] |
| D02H 13/02 | . | Abstellvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D02H 13/04 | . . | ansprechend auf Fadenbruch, Schlaffheit oder Überspannung der Fäden, mit Fadenwächtern für Einzelfäden oder kleine Fadenscharen [1, 2006.01] |
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| D02H 13/06 | . . . | mechanisch [1, 2006.01] |
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| D02H 13/08 | . . . | elektrisch [1, 2006.01] |
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| D02H 13/10 | . . | ansprechend auf Messvorrichtungen für die Fadenlänge, z.B. Anhalten der Maschinen, wenn die erforderliche Kettenlänge aufgewickelt ist [1, 2006.01] |
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| D02H 13/12 | . | Antriebsmechanismen für veränderliche Geschwindigkeiten [1, 2006.01] |
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| D02H 13/14 | . . | durch die Fadenspannung in den Fadenscharen selbsttätig drehzahlgeregelt [1, 2006.01] |
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| D02H 13/16 | . | Schärblätter, Expansionskämme oder andere Vorrichtungen zum Fadenaufteilen [1, 2006.01] |
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| D02H 13/18 | . . | mit einstellbarem Abstand [1, 2006.01] |
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| D02H 13/20 | . . | mit festem Abstand [1, 2006.01] |
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| D02H 13/22 | . | Spannungsregler [1, 2006.01] |
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| D02H 13/24 | . . | für Einzelfäden [1, 2006.01] |
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| D02H 13/26 | . . | für Fadenscharen (Regelung des Baumantriebs oder dgl. auf konstante Fadenspannung D02H 13/14) [1, 2006.01] |
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| D02H 13/28 | |
| D02H 13/30 | . . | mit Flanschen [1, 2006.01] |
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| D02H 13/32 | . . . | einstellbar [1, 2006.01] |
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| D02H 13/34 | . . | abschnittsweise [mit Konus] [1, 2006.01] |
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| D02H 13/36 | . . | Vorrichtungen zum Befestigen der Webkette am Baum [1, 2006.01] |
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| D02H 13/38 | . | Kettbaumlager [1, 2006.01] |
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