DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02D02Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02GD02GKräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden, Garnen oder Zwirnen; Garne oder Zwirne
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/00D02G 1/00Herstellung von gekräuselten oder texturierten oder mit entsprechenden latenten Eigenschaften versehenen Fasern, Filamenten, Garnen oder Zwirnen (Garne an sich D02G 3/00während der Bildung produzierter Filamente, Zwirne oder dgl. D01D 5/22allgemeine Gesichtspunkte der chemischen Behandlung D06M) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/02D02G 1/02
durch Zwirnen, Fixieren des Zwirnes und Rückdrehen, d.h. durch Erteilen von Falschdrall [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/04D02G 1/04
. . Vorrichtungen zum Erteilen von Falschdrall [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/06D02G 1/06
. . . Spindeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/08D02G 1/08
. . . Rollen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/10D02G 1/10
unter Verwendung von Messerschneiden, z.B. erhitzten Messerschneiden, zum Kräuseln durch Ziehen über Kanten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/12D02G 1/12
unter Verwendung von Stauchkammern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/14D02G 1/14
unter Verwendung von Nutenwalzen oder zahnradartigen Walzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/16D02G 1/16
unter Verwendung von Druckstrahlen oder von Strömen turbulenter Gase, z.B. Luft, Dampf [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/18D02G 1/18
durch Mischen von Fasern, Fäden oder Garnen mit verschiedenen Schrumpfeigenschaften [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 1/20D02G 1/20
Kombinationen von zwei oder mehr der vorerwähnten Verfahren oder Vorrichtungen; Nachbehandlungen zum Fixieren der Kräuselung oder Texturierung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/00D02G 3/00Garne oder Zwirne, z.B. Effektgarne; Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung derselben, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellung von gekräuselten oder texturierten Garnen D02G 1/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/02D02G 3/02
Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch das Material oder die Stoffe, aus denen sie hergestellt sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/04D02G 3/04
. . Mischgarne oder andere Garne oder Zwirne mit Bestandteilen aus verschiedenartigem Material [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/06D02G 3/06
. . Zwirne aus anderen Streifen oder Bändern als aus Papier [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/08D02G 3/08
. . Papiergarne oder Zwirne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/10D02G 3/10
. . Garne oder Zwirne aus kollagenen Stoffen, z.B. Katgut [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/12D02G 3/12
. . Zwirne mit metallischen Fäden oder Streifen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/14D02G 3/14
. . Rosshaargarne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/16D02G 3/16
. . Garne oder Zwirne aus mineralischen Stoffen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/18D02G 3/18
. . . aus Glas oder dgl. [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/20D02G 3/20
. . . aus Asbest [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/22D02G 3/22
Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch strukturelle Besonderheiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/24D02G 3/24
. . Bauschgarne oder Bauschzwirne, z.B. hergestellt aus Stapelfasern mit unterschiedlicher Relaxation [Entspannungseigenschaften] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/26D02G 3/26
. . mit von der Stärke oder Richtung der Drehung abhängigen Eigenschaften [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/28D02G 3/28
. . . Doppelter Zwirn oder mehrfach gezwirnte Fäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/30D02G 3/30
. . . Krepp- oder andere hochgedrehte Garne oder Zwirne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/32D02G 3/32
. . Elastische Garne oder Zwirne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/34D02G 3/34
. . Garne oder Zwirne mit Noppen, Knoten, Schlaufen, Flammen, Büscheln oder anderen unregelmäßigen oder dekorativen Effekten, d.h. Effektgarne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/36D02G 3/36
. . Kern- oder überzogene Garne oder Zwirne (elastische Garne oder Zwirne D02G 3/32) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/38D02G 3/38
. . Zwirne, in denen die Fasern, Fäden oder Garne von anderen Garnen oder Fäden umwickelt sind (Umwickeln endloser Kerngarne mit Fasern unter Verwendung von Offenend-Spinntechniken D01H 4/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/40D02G 3/40
. . Garne, in denen die Fasern durch Klebstoffe verbunden sind; imprägnierte Garne oder Zwirne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/42D02G 3/42
. . Chenillegarn [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/44D02G 3/44
Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch ihren Verwendungszweck [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/46D02G 3/46
. . Nähgarne oder dgl. [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02G 3/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02G 3/48D02G 3/48
. . Reifenkorde [1, 2006.01]