| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D02 | Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D02G | Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden, Garnen oder Zwirnen; Garne oder Zwirne |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| D02G 1/00 | Herstellung von gekräuselten oder texturierten oder mit entsprechenden latenten Eigenschaften versehenen Fasern, Filamenten, Garnen oder Zwirnen (Garne an sich D02G 3/00; während der Bildung produzierter Filamente, Zwirne oder dgl. D01D 5/22; allgemeine Gesichtspunkte der chemischen Behandlung D06M) [1, 2006.01] |
| D02G 1/02 | . | durch Zwirnen, Fixieren des Zwirnes und Rückdrehen, d.h. durch Erteilen von Falschdrall [1, 2006.01] |
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| D02G 1/04 | . . | Vorrichtungen zum Erteilen von Falschdrall [1, 2006.01] |
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| D02G 1/06 | . . . | Spindeln [1, 2006.01] |
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| D02G 1/08 | . . . | Rollen [1, 2006.01] |
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| D02G 1/10 | . | unter Verwendung von Messerschneiden, z.B. erhitzten Messerschneiden, zum Kräuseln durch Ziehen über Kanten [1, 2006.01] |
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| D02G 1/12 | . | unter Verwendung von Stauchkammern [1, 2006.01] |
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| D02G 1/14 | . | unter Verwendung von Nutenwalzen oder zahnradartigen Walzen [1, 2006.01] |
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| D02G 1/16 | . | unter Verwendung von Druckstrahlen oder von Strömen turbulenter Gase, z.B. Luft, Dampf [1, 2006.01] |
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| D02G 1/18 | . | durch Mischen von Fasern, Fäden oder Garnen mit verschiedenen Schrumpfeigenschaften [1, 2006.01] |
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| D02G 1/20 | . | Kombinationen von zwei oder mehr der vorerwähnten Verfahren oder Vorrichtungen; Nachbehandlungen zum Fixieren der Kräuselung oder Texturierung [1, 2006.01] |
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| D02G 3/00 | Garne oder Zwirne, z.B. Effektgarne; Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung derselben, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellung von gekräuselten oder texturierten Garnen D02G 1/00) [1, 2006.01] |
| D02G 3/02 | . | Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch das Material oder die Stoffe, aus denen sie hergestellt sind [1, 2006.01] |
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| D02G 3/04 | . . | Mischgarne oder andere Garne oder Zwirne mit Bestandteilen aus verschiedenartigem Material [1, 2006.01] |
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| D02G 3/06 | . . | Zwirne aus anderen Streifen oder Bändern als aus Papier [1, 2006.01] |
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| D02G 3/08 | . . | Papiergarne oder Zwirne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/10 | . . | Garne oder Zwirne aus kollagenen Stoffen, z.B. Katgut [1, 2006.01] |
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| D02G 3/12 | . . | Zwirne mit metallischen Fäden oder Streifen [1, 2006.01] |
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| D02G 3/14 | . . | Rosshaargarne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/16 | . . | Garne oder Zwirne aus mineralischen Stoffen [1, 2006.01] |
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| D02G 3/18 | . . . | aus Glas oder dgl. [1, 2006.01] |
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| D02G 3/20 | . . . | aus Asbest [1, 2006.01] |
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| D02G 3/22 | . | Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch strukturelle Besonderheiten [1, 2006.01] |
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| D02G 3/24 | . . | Bauschgarne oder Bauschzwirne, z.B. hergestellt aus Stapelfasern mit unterschiedlicher Relaxation [Entspannungseigenschaften] [1, 2006.01] |
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| D02G 3/26 | . . | mit von der Stärke oder Richtung der Drehung abhängigen Eigenschaften [1, 2006.01] |
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| D02G 3/28 | . . . | Doppelter Zwirn oder mehrfach gezwirnte Fäden [1, 2006.01] |
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| D02G 3/30 | . . . | Krepp- oder andere hochgedrehte Garne oder Zwirne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/32 | . . | Elastische Garne oder Zwirne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/34 | . . | Garne oder Zwirne mit Noppen, Knoten, Schlaufen, Flammen, Büscheln oder anderen unregelmäßigen oder dekorativen Effekten, d.h. Effektgarne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/36 | . . | Kern- oder überzogene Garne oder Zwirne (elastische Garne oder Zwirne D02G 3/32) [1, 2006.01] |
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| D02G 3/38 | . . | Zwirne, in denen die Fasern, Fäden oder Garne von anderen Garnen oder Fäden umwickelt sind (Umwickeln endloser Kerngarne mit Fasern unter Verwendung von Offenend-Spinntechniken D01H 4/00) [1, 2006.01] |
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| D02G 3/40 | . . | Garne, in denen die Fasern durch Klebstoffe verbunden sind; imprägnierte Garne oder Zwirne [1, 2006.01] |
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| D02G 3/42 | . . | Chenillegarn [1, 2006.01] |
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| D02G 3/44 | . | Garne oder Zwirne, gekennzeichnet durch ihren Verwendungszweck [1, 2006.01] |
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| D02G 3/46 | . . | Nähgarne oder dgl. [1, 2006.01] |
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| D02G 3/48 | . . | Reifenkorde [1, 2006.01] |
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