| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
 | D01 | Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D01H | Spinnen oder Zwirnen (Zwirnen von Werg D01G 35/00; Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| SPINN- ODER ZWIRNMASCHINEN | | | mit fortlaufender Aufwicklung; mit absatzweiser Aufwicklung | D01H 1/00; D01H 3/00 | | Offenend-Spinnen | D01H 4/00 | | Streckmaschinen oder Streckwerke | D01H 5/00 | | Spinn- oder Zwirnvorrichtungen | D01H 7/00 | | ALLGEMEINE BAULICHE MERKMALE, EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRTEILE | | | Ersetzen von Spulen; Eindämmen oder Entfernen von Staub oder Faserflug | D01H 9/00; D01H 11/00 | | Andere bauliche Merkmale, Einzelheiten oder Zubehörteile | D01H 13/00 | | Vorrichtungen zum Verbinden von Fasergut; Handwerkzeuge | D01H 15/00; D01H 17/00 |
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 | D01H 7/00 | Spinnvorrichtungen oder Zwirnvorrichtungen (für Offenend-Spinnen D01H 4/00) [1, 5, 2006.01] |