| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D01 | Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D01G | Vorbehandlung von Fasern, z.B. zum Verspinnen (Aufspulen oder Abspulen, Leiten oder Führen von Wattebahnen, Floren und Vliesen, Faserbändern oder Vorgarnen allgemein, Spinnkannen, Ablegen in Spinnkannen B65H; Aufbereitung von Fasern zur Papierherstellung D21) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D01G 15/00 | Krempeln oder Zubehör; Kratzenbeschläge; Klettenwölfe oder Entklettungseinrichtungen, verbunden mit Krempeln oder anderen Vorbereitungsmaschinen (unabhängig arbeitende Vorrichtungen oder Maschinen zum Entkletten D01B) [1, 2006.01] |
| D01G 15/02 | . | Krempeln oder Karden [1, 2006.01] |
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| D01G 15/74 | . . | Luftstrahlvorrichtungen (Luftstrahlvorrichtungen zum Abstreifen oder Entfernen von Staub oder Faserflug D01G 15/76) [1, 2006.01] |
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