DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01D01Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01GD01GVorbehandlung von Fasern, z.B. zum Verspinnen (Aufspulen oder Abspulen, Leiten oder Führen von Wattebahnen, Floren und Vliesen, Faserbändern oder Vorgarnen allgemein, Spinnkannen, Ablegen in Spinnkannen B65HAufbereitung von Fasern zur Papierherstellung D21)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ARBEITSVORGÄNGE VOR DEM KREMPELN; MASCHINEN DAFÜR
Öffnen von Faserballen; Trennen und Sortieren von Fasern; Öffnen oder Reinigen des FasergutesD01G 7/00; D01G 5/00; D01G 9/00
Zerteilen endloser Filamente; Aufrauen von FasernD01G 1/00; D01G 3/00
Rückgewinnung von Fasern durch Auflösen faserhaltigen GutesD01G 11/00
Mischen von Fasern oder von Fasern mit nicht faserartigem MaterialD01G 13/00
KREMPELN ODER ANSCHLIESSENDE ARBEITSVORGÄNGE; MASCHINEN DAFÜR
Zuführen oder Fördern von Fasern zu Maschinen; Bilden von Watte; Aufwickeln von Watte; Schmälzen von FasergutD01G 23/00; D01G 25/00; D01G 27/00; D01G 29/00
Krempeln und Entkletten, KämmenD01G 15/00, D01G 19/00
SEIDENKÄMMEN; BEHANDLUNG VON WERGD01G 17/00; D01G 35/00
KOMBINATION VON MASCHINEN ODER VERFAHREN FÜR FLIESSFERTIGUNGD01G 21/00
WARN- ODER SICHERHEITSVORRICHTUNGEND01G 31/00
HANDWERKZEUG ZUR BEHANDLUNG VON FASERGUTD01G 33/00
SONSTIGE VORBEHANDLUNGEND01G 99/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01G 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01G 15/00D01G 15/00Krempeln oder Zubehör; Kratzenbeschläge; Klettenwölfe oder Entklettungseinrichtungen, verbunden mit Krempeln oder anderen Vorbereitungsmaschinen (unabhängig arbeitende Vorrichtungen oder Maschinen zum Entkletten D01B) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01G 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01G 15/02D01G 15/02
Krempeln oder Karden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01G 15/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01G 15/74D01G 15/74
. . Luftstrahlvorrichtungen (Luftstrahlvorrichtungen zum Abstreifen oder Entfernen von Staub oder Faserflug D01G 15/76) [1, 2006.01]