DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01D01Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01FD01FChemische Gesichtspunkte bei der Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern; für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen [2]
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ALLGEMEINE VERFAHREND01F 1/00
FILAMENTE UND DEREN HERSTELLUNG
aus Cellulose oder ihren Derivaten; aus EiweißstoffenD01F 2/00; D01F 4/00
aus synthetischen HarzenD01F 6/00
aus anderen StoffenD01F 9/00
MultikomponentenfädenD01F 8/00
NACHBEHANDLUNG; RÜCKGEWINNUNG VON AUSGANGSMATERIALD01F 11/00; D01F 13/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/00D01F 9/00Produzierte Filamente oder dgl. aus anderen Stoffen; deren Herstellung; für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/08Link zur Definition für IPC-Symbol: D01F 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/08D01F 9/08
aus anorganischen Stoffen (Metalldrahtbearbeitung oder -verarbeitung B21Faus schmelzflüssigem Glas, schmelzflüssigen Mineralien oder flüssiger Schlacke C03B 37/00) [2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/12D01F 9/12
. . Kohlenstoff-Filamente; für ihre Herstellung besonders ausgebildete Vorrichtungen [2, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/14D01F 9/14
. . . durch Zersetzung organischer Filamente [2, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/20D01F 9/20
. . . . aus Polyaddukten, Polykondensaten oder Polymerisaten (D01F 9/145 , D01F 9/16 , D01F 9/18 haben Vorrang) [2, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/21Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/21D01F 9/21
. . . . . aus makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01F 9/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01F 9/22D01F 9/22
. . . . . . aus Polyacrylnitrilen [2, 5, 2006.01]