DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D01Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D01DD01DMechanische Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern (Metalldrahtbearbeitung oder -verarbeitung B21FFasern oder Fäden aus zähflüssigem Glas, zähflüssigen Mineralien oder Schlacken C03B 37/00)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
  2. Für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen werden in Gruppe D01F 9/12 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
MECHANISCHE BEHANDLUNGEN VON FADENBILDENDEM GUTD01D 1/00
HERSTELLUNG VON CHEMIEFASERN
VerfahrenD01D 5/00
Spinnköpfe; Fadenbildung; Auffangen der frisch gesponnenen ProdukteD01D 4/00; D01D 5/00; D01D 7/00
Physikalische Behandlung während der HerstellungD01D 10/00
Andere VerfahrenD01D 11/00
MASCHINENANLAGEN; EINZELHEITEND01D 13/00; D01D 4/02, D01D 7/00, D01D 11/04
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/00D01D 1/00Behandlung von fadenbildendem oder ähnlichem Material (Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand allgemein B29) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/02D01D 1/02
Aufbereiten von Spinnlösungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/04D01D 1/04
Schmelzen von fadenbildenden Substanzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/06D01D 1/06
Zuführen der Flüssigkeit zum Spinnkopf (Ausbildung von Pumpen F04) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/09D01D 1/09
. . Drucksteuerung, Temperaturregelung oder Steuerung der Zuführgeschwindigkeit [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 1/10D01D 1/10
Filtern oder Entlüften der Spinnlösung oder Schmelze [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 4/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/00D01D 4/00Spinnköpfe; Reinigen derselben (D01D 5/24 , D01D 5/253 , D01D 5/28 haben Vorrang) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 4/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/02D01D 4/02
Spinndüsen (Legierungen hierfür C22C) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 4/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/04D01D 4/04
Reinigen von Spinndüsen oder von Teilen der Spinnköpfe (Reinigen allgemein B08B) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 4/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/06D01D 4/06
Verteilen der Spinnlösung oder Spinnschmelze auf die Spinndüsen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 4/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/08D01D 4/08
Spinndüsenhalterungen oder andere Teile der Spinnköpfe [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/00D01D 5/00Bildung von Filamenten, Spinnfasern oder dgl. [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/02D01D 5/02
Anspinnen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/04D01D 5/04
Trockenspinnverfahren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/06D01D 5/06
Nass-Spinnverfahren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/08D01D 5/08
Verfahren zum Spinnen aus der Schmelze [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/084Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/084D01D 5/084
. . Erwärmen der Filamente, Spinnfasern oder dgl., die die Spinndüsen verlassen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/088Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/088D01D 5/088
. . Abkühlen der Filamente, Spinnfasern oder dgl., die die Spinndüsen verlassen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/092Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/092D01D 5/092
. . . in Spinnschächten [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/096Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/096D01D 5/096
. . Feuchtigkeitskontrolle oder Ölen der Filamente, Spinnfasern oder dgl., die die Spinndüsen verlassen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/098Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/098D01D 5/098
. . unter gleichzeitigem Strecken [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/10D01D 5/10
. . unter Verwendung organischer Verbindungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/11D01D 5/11
Flash-Spinnen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/12D01D 5/12
Streckspinnverfahren (Ausrüsten durch Strecken D02J 1/22) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/14D01D 5/14
. . mit strömender Streckflüssigkeit [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/16D01D 5/16
. . unter Verwendung von Walzen oder ähnlichen mechanischen Vorrichtungen, z.B. Streckstiften [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/18D01D 5/18
mittels drehender Spinndüsen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/20D01D 5/20
mit Veränderung der Feinheitsnummer in ihrer Länge [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/22D01D 5/22
mit einer gekräuselten oder texturierten Struktur; mit einer besonderen wollähnlichen Struktur (Erzeugen gekräuselter oder texturierter Effekte bei Fasern, Filamenten, Garnen oder Zwirnen nach der Herstellung D02G 1/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/23D01D 5/23
. . durch unsymmetrisches Abkühlen der Filamente, Spinnfasern oder dgl., die die Spinndüsen verlassen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/24D01D 5/24
mit Hohlraumstruktur; Spinnköpfe hierfür (D01D 5/38 hat Vorrang; Herstellen von Röhren aus plastischem Material B29DZugabe von Mitteln zum Bilden von Hohlfäden D01F 1/08) [1, 3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/247Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/247D01D 5/247
. . unterbrochene Hohlraumstruktur oder feinporige Struktur [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/253Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/253D01D 5/253
mit nicht kreisförmigem Querschnitt; Spinnköpfe hierfür (D01D 5/38 hat Vorrang) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/26D01D 5/26
Bildung von Stapelfasern (Flash-Spinnen D01D 5/11) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/28D01D 5/28
unter Mischung verschiedener Spinnlösungen oder Spinnschmelzen während des Spinnprozesses; Spinnköpfe hierfür [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/30D01D 5/30
. . Verbundfilamente; Spinnköpfe hierfür [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/32D01D 5/32
. . . Seite-an-Seite-Struktur; Spinnköpfe hierfür [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/34D01D 5/34
. . . Kern-Hülle-Struktur; Spinnköpfe hierfür [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/36D01D 5/36
. . . Misch-Struktur; Spinnköpfe hierfür [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/38D01D 5/38
Bildung von Filamenten, Spinnfasern oder dgl. während der Polymerisation [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/40D01D 5/40
durch Anwenden einer Scherkraft auf eine Dispersion oder Lösung von filamentbildenden Polymeren, z.B. durch Rühren [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 5/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 5/42D01D 5/42
durch Zerschneiden von Filmen in schmale Bänder oder Filamente oder durch Zerfaserung von Filmen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 7/00D01D 7/00Auffangen der frisch gesponnenen Produkte (Auffangen der frisch gesponnenen Produkte unter gleichzeitigem Verzwirnen D01H) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 7/02D01D 7/02
in Zentrifugenspinntöpfen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 10/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 10/00D01D 10/00Physikalische Behandlung von produzierterten Filamenten oder dgl. während der Herstellung, d.h. während eines fortlaufenden Herstellungsprozesses, bevor die Filamente zusammengefasst worden sind (Veredeln D02J) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 10/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 10/02D01D 10/02
Heißbehandlung (Erhitzen zur Veredelung D02J 13/00) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 10/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 10/04D01D 10/04
Lagern von Filamenten oder dgl. während ihrer Behandlung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 10/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 10/06D01D 10/06
Waschen oder Trocknen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 11/00D01D 11/00Andere Herstellungsmerkmale [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 11/02D01D 11/02
Öffnen der Bündel zum gegenseitigen Auflockern der Zwirne oder Filamente [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 11/04D01D 11/04
Fadenführer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 11/06D01D 11/06
Überziehen mit Spinnlösungen oder Schmelzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 13/00D01D 13/00Maschinenanlagen zum Herstellen produzierter Zwirne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D01D 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 13/02D01D 13/02
Baugruppen von Maschinen [1, 2006.01]