DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
disable hierarchy mode: D01D01Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
disable hierarchy mode: D01DD01DMechanische Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern (Metalldrahtbearbeitung oder -verarbeitung B21FFasern oder Fäden aus zähflüssigem Glas, zähflüssigen Mineralien oder Schlacken C03B 37/00)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
  2. Für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen werden in Gruppe D01F 9/12 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
MECHANISCHE BEHANDLUNGEN VON FADENBILDENDEM GUTD01D 1/00
HERSTELLUNG VON CHEMIEFASERN
VerfahrenD01D 5/00
Spinnköpfe; Fadenbildung; Auffangen der frisch gesponnenen ProdukteD01D 4/00; D01D 5/00; D01D 7/00
Physikalische Behandlung während der HerstellungD01D 10/00
Andere VerfahrenD01D 11/00
MASCHINENANLAGEN; EINZELHEITEND01D 13/00; D01D 4/02, D01D 7/00, D01D 11/04
disable hierarchy mode: D01D 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D01D 5/00D01D 5/00Bildung von Filamenten, Spinnfasern oder dgl. [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D01D 5/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D01D 5/08D01D 5/08
Verfahren zum Spinnen aus der Schmelze [1, 2006.01]