DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01D01Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01DD01DMechanische Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern (Metalldrahtbearbeitung oder -verarbeitung B21FFasern oder Fäden aus zähflüssigem Glas, zähflüssigen Mineralien oder Schlacken C03B 37/00)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
  2. Für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen werden in Gruppe D01F 9/12 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
MECHANISCHE BEHANDLUNGEN VON FADENBILDENDEM GUTD01D 1/00
HERSTELLUNG VON CHEMIEFASERN
VerfahrenD01D 5/00
Spinnköpfe; Fadenbildung; Auffangen der frisch gesponnenen ProdukteD01D 4/00; D01D 5/00; D01D 7/00
Physikalische Behandlung während der HerstellungD01D 10/00
Andere VerfahrenD01D 11/00
MASCHINENANLAGEN; EINZELHEITEND01D 13/00; D01D 4/02, D01D 7/00, D01D 11/04
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01D 4/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/00D01D 4/00Spinnköpfe; Reinigen derselben (D01D 5/24 , D01D 5/253 , D01D 5/28 haben Vorrang) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D01D 4/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D01D 4/04D01D 4/04
Reinigen von Spinndüsen oder von Teilen der Spinnköpfe (Reinigen allgemein B08B) [3, 2006.01]