| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
 | D01 | Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D01B | Mechanische Behandlung von natürlichem faserigen oder fadenförmigen Material zur Gewinnung von Fasern oder Fäden, z.B. zum Verspinnen (Rohgewinnung von Asbestfasern aus Mineralien B03B; Geräte zum Flachsrösten D01C) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BEHANDLUNG VON PFLANZLICHEM MATERIAL | | | Lösen von Fasern aus pflanzlichem Material | D01B 1/00 | | Hecheln oder Hechelmaschinen | D01B 5/00 | | BEHANDLUNG VON TIERISCHEN FASERN | | | Entkletten, Waschen, Entschweißen | D01B 3/00 | | Gewinnung von Seidenfasern | D01B 7/00 | | ANDERE BEHANDLUNGEN | D01B 9/00 |
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 | D01B 1/00 | Mechanisches Lösen von Fasern aus pflanzlichem Material, z.B. Samen, Blättern, Stängeln [1, 2006.01] |
| D01B 1/02 | | . | Lösen pflanzlicher Fasern aus Samen, z.B. Baumwolle [1, 2006.01] |
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| D01B 1/04 | | . . | Egrenieren [1, 2006.01] |
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| D01B 1/06 | | . . . | Walzenentkörnungsmaschinen, z.B. Macarthy-Typ [1, 2006.01] |
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| D01B 1/08 | | . . . | Sägeentkörnungsmaschinen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/10 | | . | Lösen pflanzlicher Fasern aus Stängeln oder Blättern [1, 2006.01] |
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| D01B 1/12 | |
| D01B 1/14 | | . . | Brechen oder Schwingen, z.B. von Flachs; Entrinden [1, 2006.01] |
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| D01B 1/16 | | . . . | mit auf einem Biegevorgang beruhenden Vorrichtungen zum Brechen oder Lösen des Fasern enthaltenden Materials (Quetschwalzen D01B 1/22) [1, 2006.01] |
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| D01B 1/18 | | . . . | mit Zermahlvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/20 | | . . . | mit Abschabvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/22 | | . . . | mit Quetsch- oder Brechwalzen oder -platten [1, 2006.01] |
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| D01B 1/24 | | . . . | mit gezahnten oder mit Stiften versehenen Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/26 | | . . . | mit parallel zum Faserbündel um eine Achse umlaufenden Schlägern [1, 2006.01] |
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| D01B 1/28 | | . . . | mit senkrecht zum Faserbündel um eine Achse umlaufenden Schlägern [1, 2006.01] |
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| D01B 1/30 | | . . . | Einzelteile von Maschinen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/32 | | . . . . | Zuführvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/34 | | . . . . | Vorrichtungen zum Halten von Fasern oder Fasern enthaltenden Materials während der Behandlung [1, 2006.01] |
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| D01B 1/36 | | . . . . . | Fördervorrichtungen, z.B. Förderbänder oder Förderseile [1, 2006.01] |
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| D01B 1/38 | | . . . . | Liefer- oder Entladevorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/40 | | . . . . | Anordnungen zum Ablegen von nichtfaserigem Material [1, 2006.01] |
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| D01B 1/42 | | . . . . . | unter Verwendung von Flüssigkeiten [1, 2006.01] |
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| D01B 1/44 | | . . . . | Rahmengestelle; Gehäuse; Abdeckungen; Roste [1, 2006.01] |
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| D01B 1/46 | | . . . . | Antriebsvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 1/48 | | . . | Trocknen gerösteter Fasern [1, 2006.01] |
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| D01B 1/50 | | . | Gewinnung von Fasern aus anderem pflanzlichen Material, z.B. Torf, Spanisch-Moos [1, 2006.01] |
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| D01B 3/00 | Mechanisches Entfernen von Verunreinigungen aus tierischen Fasern (Carbonisieren von Lumpen zur Rückgewinnung von tierischen Fasern D01C 5/00) [1, 2, 2006.01] |
| D01B 3/02 | | . | Entklettungsmaschinen oder Entkettungsgeräte (Entklettungseinrichtungen, die einen Teil der Krempel- oder Streckmaschinen bilden oder eng damit verbunden sind, z.B. Quetschwalzen, D01G) [1, 2006.01] |
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| D01B 3/04 | | . | Maschinen oder Geräte zum Waschen oder Entschweißen loser Wollfasern [1, 2006.01] |
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| D01B 3/06 | | . . | mit kreisförmiger Bewegung entweder der Wolle oder der Flüssigkeit [1, 2006.01] |
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| D01B 3/08 | | . . | mit geradlaufender Bewegung entweder der Wolle oder der Flüssigkeit [1, 2006.01] |
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| D01B 3/10 | | . . | Einzelheiten von Maschinen oder Geräten [1, 2006.01] |
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| D01B 5/00 | Hecheln oder Hechelmaschinen (Handhechelwerkzeuge D01G 33/00) [1, 2006.01] |
| D01B 5/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| D01B 5/04 | | . . | Geräte zum Zuführen, Halten oder Befördern des Materials zu oder in den Maschinen [1, 2006.01] |
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| D01B 5/06 | | . . | Konstruktions-, Aufbau- oder Funktionsmerkmale von Hechelvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 5/08 | | . . | Vorrichtungen zum Entfernen oder Ablagern von Werg oder Abfall [1, 2006.01] |
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| D01B 5/10 | | . . | Hechelnadeln oder andere zugespitzte Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 5/12 | | . . | Rahmengestelle; Gehäuse; Abdeckungen [1, 2006.01] |
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| D01B 5/14 | | . . | Antriebsvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D01B 5/16 | | . . | Vorrichtungen zum Eindämmen oder Entfernen von Staub oder dgl. [1, 2006.01] |
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| D01B 7/00 | Gewinnung von Seidenfasern oder Seidenfäden [1, 2006.01] |
| D01B 7/02 | | . | Reinigen oder Sortieren von Seidenkokons [1, 2006.01] |
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| D01B 7/04 | | . | Aufspulen von Seide [1, 2006.01] |
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| D01B 7/06 | | . | Gewinnen von Seide aus den Kokons oder Teilen davon, die nicht zum Aufspulen geeignet sind (Entbasten der Seide D01C 3/02) [1, 2006.01] |
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| D01B 9/00 | Andere mechanische Behandlungen von natürlichem faserigen oder fadenförmigen Gut zur Gewinnung von Fasern oder Fäden [1, 2006.01] |