| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Textilien oder flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
 | D01 | Natürliche oder produzierte Zwirne oder Fasern; Spinnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D01B | Mechanische Behandlung von natürlichem faserigen oder fadenförmigen Material zur Gewinnung von Fasern oder Fäden, z.B. zum Verspinnen (Rohgewinnung von Asbestfasern aus Mineralien B03B; Geräte zum Flachsrösten D01C) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BEHANDLUNG VON PFLANZLICHEM MATERIAL | | | Lösen von Fasern aus pflanzlichem Material | D01B 1/00 | | Hecheln oder Hechelmaschinen | D01B 5/00 | | BEHANDLUNG VON TIERISCHEN FASERN | | | Entkletten, Waschen, Entschweißen | D01B 3/00 | | Gewinnung von Seidenfasern | D01B 7/00 | | ANDERE BEHANDLUNGEN | D01B 9/00 |
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| D01C | Chemische oder biologische Behandlung von natürlichem fadenförmigen oder faserigen Material zur Gewinnung von Fäden oder Fasern zum Verspinnen; Carbonisieren von Lumpen zur Rückgewinnung tierischer Fasern |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| D01D | Mechanische Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern (Metalldrahtbearbeitung oder -verarbeitung B21F; Fasern oder Fäden aus zähflüssigem Glas, zähflüssigen Mineralien oder Schlacken C03B 37/00) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
- Für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen werden in Gruppe D01F 9/12 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D01F | Chemische Gesichtspunkte bei der Herstellung von produzierten Filamenten, Zwirnen, Fasern, Borsten oder Bändern; für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten besonders ausgebildete Vorrichtungen [2] |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D01G | Vorbehandlung von Fasern, z.B. zum Verspinnen (Aufspulen oder Abspulen, Leiten oder Führen von Wattebahnen, Floren und Vliesen, Faserbändern oder Vorgarnen allgemein, Spinnkannen, Ablegen in Spinnkannen B65H; Aufbereitung von Fasern zur Papierherstellung D21) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D01H | Spinnen oder Zwirnen (Zwirnen von Werg D01G 35/00; Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D01 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| SPINN- ODER ZWIRNMASCHINEN | | | mit fortlaufender Aufwicklung; mit absatzweiser Aufwicklung | D01H 1/00; D01H 3/00 | | Offenend-Spinnen | D01H 4/00 | | Streckmaschinen oder Streckwerke | D01H 5/00 | | Spinn- oder Zwirnvorrichtungen | D01H 7/00 | | ALLGEMEINE BAULICHE MERKMALE, EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRTEILE | | | Ersetzen von Spulen; Eindämmen oder Entfernen von Staub oder Faserflug | D01H 9/00; D01H 11/00 | | Andere bauliche Merkmale, Einzelheiten oder Zubehörteile | D01H 13/00 | | Vorrichtungen zum Verbinden von Fasergut; Handwerkzeuge | D01H 15/00; D01H 17/00 |
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