| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die chemischen Elemente wie folgt gruppiert:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthanoide: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthanide
- Actinoide: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, I, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- In allen Sektionen der IPC wird, soweit nicht anders angegeben, auf das Periodensystem chemischer Elemente mit 18 Gruppen Bezug genommen, das nachstehend abgebildet ist.
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B.:
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03, und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für:
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C07 | Organische Chemie [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Herstellung" umfasst Reinigung, Abtrennung, Stabilisierung oder Verwendung von Zusatzstoffen, soweit keine gesonderte Stelle dafür vorgesehen ist.
- Biozide Wirkung, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von Verbindungen oder Mitteln wird außerdem in die Unterklasse A01P klassifiziert.
- In den Unterklassen C07C-C07K wird für eine Verbindung, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist und unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Ausnahmen, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte geeignete Stelle zu klassifizieren. Zum Beispiel wird die Verbindung 2-Butylpyridin, welche eine acyclische Kette und einen heterocyclischen Ring enthält, nur als heterocyclische Verbindung in die Unterklasse C07D klassifiziert. Allgemein und bei Fehlen eines gegenteiligen Hinweises, wie bei den Gruppen C07C 59/58, C07C 59/70 erwähnt, werden die Begriffe "acyclisch" und "aliphatisch" zur Beschreibung von Verbindungen verwendet, die keinen Ring besitzen; ist hingegen ein Ring vorhanden, ist die Verbindung gemäß der "Letzte-Stelle-Vorrangregel" zu einer später folgenden Gruppe für cycloaliphatische oder aromatische Verbindungen zu nehmen, sofern eine solche Gruppe vorhanden ist. Wenn eine Verbindung oder eine ganze Gruppe von Verbindungen in tautomeren Formen vorliegt, ist diese so klassifizieren, als ob sie in der Form vorhanden wäre, die als letzte im System erscheint, sofern die andere Form nicht ausdrücklich vorher im System erwähnt ist.
- Chemische Verbindungen und deren Herstellung werden entsprechend der Art der hergestellten Verbindung klassifiziert. Das Herstellungsverfahren soll auch in die Stellen für die verwendeten Reaktionen klassifiziert werden, falls von Bedeutung. Beispiele für derartige Stellen außerhalb dieser Klasse sind:
C12P | Gärungsverfahren oder Verfahren unter Verwendung von Enzymen zur gezielten Synthese von chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen oder zur Trennung optischer Isomerer aus einer racemischen Mischung | C25B 3/00 | Elektrolytische Herstellung organischer Verbindungen | C25B 7/00 | Elektrophoretische Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen |
- Allgemeine Verfahren zur Herstellung einer Klasse von Verbindungen, die in mehr als eine Hauptgruppe fallen, werden in die Gruppen der angewendeten Verfahren klassifiziert, wenn solche Gruppen vorhanden sind. Die hergestellten Verbindungen werden dann auch in die Gruppe der entsprechenden Verbindung klassifiziert, wenn von Bedeutung.
- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, werden in dieser Klasse Verbindungen, die Carboxyl- oder Thiocarboxylgruppen enthalten, so wie die entsprechenden Carbonsäuren oder Thiocarbonsäuren ausgezeichnet, es sei denn, die "Letzte-Stelle-Vorrangregel" (siehe Anmerkung (3), oben) besage etwas anderes; eine Carboxylgruppe besteht aus einem Kohlenstoffatom, das drei, aber nicht mehr als drei Bindungen zu Heteroatomen besitzt, die keine Stickstoffatome von Nitro- oder Nitrosogruppen sein dürfen, wobei wenigstens eine Bindung eine Mehrfachbindung zum selben Heteroatom ist; eine Thiocarboxylgruppe ist eine Carboxylgruppe mit wenigstens einer Bindung zu einem Schwefelatom, z.B. werden Amide oder Nitrile von Carbonsäuren bei den entsprechenden Säuren klassifiziert.
- Anhydride und Halogenide von Carbonsäuren werden, falls nicht anderweitig angegeben, bei den betreffenden Carbonsäuren klassifiziert. Salze einer Verbindung sind, soweit nicht besonders aufgeführt, bei dieser Verbindung zu klassifizieren, z.B. ist Anilinhydrochlorid als nur Kohlenstoff, Wasserstoff und Stickstoff enthaltende Verbindung in C07C 211/46, Natriummalonat als Malonsäure in C07C 55/08 und ein Mercaptid als ein Mercaptan zu klassifizieren. In gleicher Weise ist bei den Metallchelaten zu verfahren. Ebenso werden Alkoholate und Phenolate der Metalle in Unterklasse C07C und nicht in Unterklasse C07F klassifiziert, die Alkoholate zum Beispiel in C07C 31/28-C07C 31/32 und die Phenolate in C07C 39/235 und C07C 39/44. Salze, Addukte, oder Komplexe, die aus zwei oder mehr organischen Verbindungen gebildet sind, werden entsprechend allen die Salze, Addukte, oder Komplexe bildenden Verbindungen klassifiziert.
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| C07K | Peptide (β -Lactamringe enthaltende Peptide C07D; cyclische Dipeptide, die in ihrem Molekül keine andere Peptidbindung enthalten außer denen, die den Ring bilden, z.B. Piperazin-2,5-dione, C07D; Ergotalkaloide vom Peptid-Typ C07D 519/02; Einzellerproteine, Enzyme C12N; genetische Verfahrenstechnik zur Gewinnung von Peptiden C12N 15/00) [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden folgende Bezeichnungen oder Ausdrücke mit nachstehenden Bedeutungen verwendet:
- "Aminosäuren" sind Verbindungen, in denen mindestens eine Aminogruppe und mindestens eine Carboxylgruppe an dasselbe Kohlenstoffgerüst gebunden sind, wobei das Stickstoffatom der Aminogruppe Teil eines Ringes sein kann;
- "Normale Peptidbindung" ist eine Bindung zwischen einer α-Aminogruppe einer Aminosäure und der Carboxylgruppe - in 1-Stellung - einer anderen α-Aminosäure;
- "Abnormale Peptidbindung" ist eine Bindung, bei der mindestens eine der verbundenen Aminosäuren nicht eine α-Aminosäure ist, oder eine Bindung, die durch mindestens eine Carboxyl- oder Aminogruppe der Seitenkette einer α-Aminosäure gebildet wurde;
- "Peptide" sind Verbindungen, die mindestens zwei Aminosäureeinheiten mit mindestens einer normalen Peptidbindung enthalten, einschließlich Oligopeptide, Polypeptide und Proteine, wobei
- "lineare Peptide" auch Ringe enthalten können, die durch S—S-Brücken oder aus einer Hydroxyl- oder Mercaptogruppe einer Hydroxy- oder Mercaptoaminosäure und der Carboxylgruppe einer anderen Aminosäure gebildet sind [z.B. Peptidlactone], jedoch keine Ringe enthalten, die nur durch Peptidbindungen gebildet sind;
- "cyclische Peptide" Peptide sind, die mindestens einen Ring enthalten, der nur durch Peptidbindungen gebildet wird; die Ringbildung darf nur durch normale oder abnormale Peptidbindungen erfolgen, z.B. durch die 4-Aminogruppe der 2,4-Diaminobuttersäure. Demnach werden cyclische Verbindungen, in denen mindestens eine Bindung im Ring eine Nichtpeptidbindung ist, als "lineare Peptide" angesehen;
- "Depsipeptide" Verbindungen sind, die eine Sequenz von mindestens zwei α-Aminosäuren und mindestens einer α-Hydroxycarbonsäure enthalten, die miteinander durch mindestens eine normale Peptidbindung und durch Esterbindungen, die von den Hydroxycarbonsäuren abgeleitet sind, verbunden sind, wobei
- "lineare Depsipeptide" auch Ringe enthalten können, die durch S-S-Brücken oder aus einer Hydroxyl- oder Mercaptogruppe einer Hydroxy- oder Mercaptoaminosäure und der Carboxylgruppe einer anderen Amino- oder Hydroxysäure gebildet sind, jedoch keine Ringe enthalten, die nur durch Peptidbindungen oder von Hydroxycarbonsäuren abgeleitete Esterbindungen gebildet sind, z.B. werden
- Gly-Ala-Gly-OCH2CO2H und
- Gly-OCH2CO-Ala-Gly als "lineare Depsipeptide" angesehen, jedoch enthält
- HOCH2CO-Gly-Ala-Gly keine Esterbindung und wird deshalb als Derivat von Gly-Ala-Gly angesehen, das von C07K 5/08 umfasst wird;
- "cyclische Depsipeptide" Peptide sind, die mindestens einen Ring enthalten, der nur durch Peptidbindungen oder durch von Hydroxycarbonsäuren abgeleitete Esterbindungen gebildet ist, z.B.
- "Hybridpeptide" sind Peptide, hergestellt durch Fusion oder kovalente Bindung von zwei oder mehr heterologen Peptiden.
- Auf Anmerkung (3) nach Klasse
C07
wird hingewiesen, nach der die "Letzte-Stelle-Vorrangregel" im Bereich und innerhalb der Unterklassen
C07C-C07K
angewendet wird.
- Die therapeutische Aktivität von Verbindungen wird außerdem in Unterklasse A61P klassifiziert.
- Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, ist auch in die Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist.
- Fragmente von Peptiden oder Peptide, modifiziert durch Entfernen oder Hinzufügen von Aminosäuren, durch Substitution von Aminosäuren durch andere oder durch Kombination dieser Modifikation werden bei den Stammpeptiden klassifiziert. Fragmente von Peptiden mit nur vier oder weniger Aminosäuren werden auch in Gruppe C07K 5/00 klassifiziert.
- Peptide, hergestellt durch chemische Verfahren und mit einer von natürlich vorkommenden Peptiden abgeleiteten Aminosäuresequenz, werden mit den natürlichen klassifiziert.
- Peptide, hergestellt durch rekombinante DNA-Technologie, werden nicht entsprechend dem Wirt, sondern entsprechend dem ursprünglich zu exprimierenden Peptid klassifiziert, z.B. HIV-Peptid, exprimiert in E. coli, wird mit HIV-Peptiden klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der UnterklassePEPTIDE | | Herstellung | C07K 1/00 | mit undefinierter Zahl von Aminosäuren | C07K 2/00 | mit bis zu 20 Aminosäuren in einer undefinierten oder nur teilweise definierten Sequenz | C07K 4/00 | mit bis zu 20 Aminosäuren in einer vollständig definierten Sequenz | C07K 5/00-C07K 9/00 | Depsipeptide mit bis zu 20 Aminosäuren in einer vollständig definierten Sequenz | C07K 11/00 | mit mehr als 20 Aminosäuren | C07K 14/00 | Immunglobuline | C07K 16/00 | trägergebundene oder immobilisierte Peptide | C07K 17/00 | Hybridpeptide | C07K 19/00 |
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