| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B67 | Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten |
| B67B | Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Öffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) |
| B67B 1/00 | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Stöpseln (Stöpsel oder Stopfen an sich B65D 39/00) [1, 2006.01] |
| B67B 1/03 | . | Vorbehandlung der Stöpsel, z.B. durch Reinigen, Dämpfen, Erhitzen, Imprägnieren oder Beschichten; Anbringen elastischer Ringe an Stöpseln (mechanische Bearbeitung von Kork B27J 5/00) [5, 2006.01] |
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| B67B 1/04 | . | durch Einsetzen von gewindelosen Stöpseln, z.B. Korken [1, 2006.01] |
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| B67B 1/06 | . | durch Einsetzen und Eindrehen von Schraubstöpseln [1, 2006.01] |
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| B67B 1/08 | . | Verschlusssicherung von Stöpseln, z.B. Schwenkstöpseln, die in Stellung gehalten werden durch miteinander verbundene, Druck ausübende, mit dem Flaschenhals zusammenwirkende Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B67B 1/10 | . | durch Einsetzen von Scheibenverschlüssen [6, 2006.01] |
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| B67B 3/00 | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Kapseln (Kapseln oder Kappen an sich B65D 41/00) [1, 2006.01] |
| B67B 3/02 | . | durch Aufsetzen von gebördelten Kapseln, z.B. Kronenkapseln, und Verschließen durch Verformen der Bördelränder [1, 2006.01] |
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| B67B 3/04 | . . | Ausschneiden der Kapseln von Bandmaterial in Verkapselmaschinen (Vorrichtungen zum Registrieren des bewegten Bandmaterials B65H 23/00) [1, 2006.01] |
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| B67B 3/06 | . . | Zuführen der Kapseln zu den Verschließköpfen [1, 2006.01] |
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| B67B 3/062 | . . . | aus einem Magazin [1, 2006.01] |
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| B67B 3/064 | . . . | aus einem Aufgabebehälter [1, 2006.01] |
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| B67B 3/10 | . . | Verschließköpfe [1, 2006.01] |
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| B67B 3/12 | . . . | relativ zur Kapsel axial bewegbar, um die Bördelränder zu verformen, z.B. um abstehende Bördelränder nach innen zu pressen [1, 2006.01] |
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| B67B 3/14 | . . . | mit beweglichen Teilen, z.B. mit klappbaren Fingern zur Ausübung eines Radialdruckes auf die Bördelränder der Kapsel (B67B 3/16 , B67B 3/18 haben Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B67B 3/16 | . . . | mit elastischen Teilen, z.B. elastischen Hülsen (B67B 3/18 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B67B 3/18 | . . . | rotierende Verschließköpfe, z.B. zum Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle [1, 5, 2006.01] |
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| B67B 3/20 | . | durch Aufsetzen und Aufschrauben vorgeformter Gewinde-Kapseln (Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle durch elastische Teile B67B 3/16 , durch rotierende Verschließköpfe B67B 3/18) [1, 5, 2006.01] |
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| B67B 3/22 | . | durch Anbringen von einschnappenden Kapseln [1, 2006.01] |
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| B67B 3/24 | . | besondere Maßnahmen zur Anbringung und Verschlusssicherung von Kapseln unter Vakuum [1, 2006.01] |
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| B67B 3/26 | . | Verwenden von Kontroll-, Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen bei Verkapselmaschinen [1, 2006.01] |
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| B67B 3/28 | . | Einrichtungen zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Flasche oder dem Krug und dem Verschließkopf [5, 2006.01] |
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| B67B 5/00 | Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen; Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (Sauger für Babys mit Einrichtungen zum Befestigen auf Flaschen A61J 11/04) [1, 6, 2006.01] |
| B67B 5/03 | . | Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen an Verschlüssen, z.B. durch Formen an Ort und Stelle [3, 2006.01] |
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| B67B 5/05 | . . | durch Auftragen von Flüssigkeiten, z.B. durch Eintauchen [3, 2006.01] |
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| B67B 5/06 | . | Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (B67B 1/08 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B67B 6/00 | Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Verschlussteilen, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen B67B 1/00-B67B 5/00 [2009.01] |
| B67B 7/00 | Handbetätigte oder kraftbetätigte Vorrichtungen zum Öffnen von geschlossenen Behältern (Nagelzangen oder Nagelzieher B25C 11/00; angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) [1, 2006.01] |
| B67B 7/02 | . | zum Herausziehen von Stöpseln [1, 2006.01] |
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| B67B 7/04 | . . | Korkenzieher [1, 2006.01] |
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| B67B 7/06 | . . | Andere Korkenentferner [1, 2006.01] |
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| B67B 7/08 | . . . | unter Verwendung von Luftdruck oder Gasdruck [1, 2006.01] |
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| B67B 7/10 | . . | mit Mitteln zum Herausholen der Stöpsel aus dem Inneren des Behälters [1, 2006.01] |
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| B67B 7/12 | . | zum Entfernen von Scheibenverschlüssen [1, 2006.01] |
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| B67B 7/14 | . | zum Entfernen von festsitzenden Deckeln oder Abdeckungen, z.B. von Schuhwichsschachteln durch Einspannen und Drehen [1, 2006.01] |
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| B67B 7/15 | . . | Zangenartige Greifer [5, 2006.01] |
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| B67B 7/16 | . | zum Entfernen gebördelter Kapseln, z.B. Kronenkapseln [1, 2006.01] |
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| B67B 7/18 | . | zum Entfernen von Schraubkapseln (B67B 7/14 hat Vorrang; Mutternschlüssel B25B 13/00) [1, 2, 2006.01] |
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| B67B 7/20 | . | zum Unterbrechen der Vakuumdichtungen zwischen den Deckeln oder Abdeckungen und den Körpern von Einmachgefäßen [AT: Einsiedegefäßen], z.B. durch Keilwirkung [1, 2006.01] |
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| B67B 7/22 | . . | ausgestattet mit Schlingen, z.B. aus Draht, die um die Dichtung herum gespannt werden [1, 2006.01] |
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| B67B 7/40 | . | Vorrichtungen zum Eingriff an Lötösen, Streifen oder Zungen für das Öffnen durch Aufreißen, z.B. geschlitzte Schlüssel zum Öffnen von Sardinenbüchsen [1, 2006.01] |
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| B67B 7/42 | . | Vorrichtungen zum Entfernen von Fassspunden [1, 2006.01] |
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| B67B 7/44 | . | Kombinationswerkzeuge, z.B. bestehend aus Korkenzieher, Büchsenstecher, Kronenkappenentferner (Kombinationen von Öffnungsvorrichtungen mit Schneidwerkzeugen B26 , mit anderen Zwecken dienenden Vorrichtungen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B25F , B43K 29/00) [1, 2006.01] |
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| B67B 7/46 | . | Schneidvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Schneidelement, das eine oder mehr Schneiden zum Durchdringen der Wand eines geschlossenen Behälters aufweist, z.B. Dosenöffner (B67B 7/44 hat Vorrang; Haushaltsmaschinen mit einer Vielzahl von auswechselbaren Baueinsätzen A47J 43/06 , A47J 44/00; Handschneidwerkzeuge, Schneiden, Trennen allgemein B26) [4, 2006.01] |
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| B67B 7/48 | . . | Lochstecher, d.h. das Schneidelement hat mindestens eine scharfe Schneide, die so ausgebildet ist, dass sie die Behälterwand im Allgemeinen mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstößt [4, 2006.01] |
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| B67B 7/50 | . . . | mit Abstützung, d.h. einem hebelähnlich wirkenden Griff mit einer Einrichtung zum Bilden eines Drehpunkts [4, 2006.01] |
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| B67B 7/52 | . . . | mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Schneiden, die so ausgebildet sind, dass der Behälter mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstoßen werden kann [4, 2006.01] |
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| B67B 7/54 | . . | Gleitschneider, d.h. Öffner mit Vorrichtungen, die einen Drehpunkt zwischen dem Schneidelement und dem Behälter bilden und Vorrichtungen zum Drehen des Schneidelements um den Drehpunkt [4, 2006.01] |
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| B67B 7/56 | . . . | mit einem in den Behälter eindringenden Stift und veränderlichem Schneidradius, d.h. der Abstand zwischen dem Schneidelement und dem eindringenden Stift ist verstellbar [4, 2006.01] |
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| B67B 7/58 | . . . . | Frei verschiebbare Schneider [4, 2006.01] |
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| B67B 7/60 | . . | mit kraftverstärkenden Vorrichtungen, um Behälter und Schneidelement relativ zueinander um einen festen Punkt zu drehen, so dass das Schneidelement zwangsweise über den Behälter geschwenkt werden kann [4, 2006.01] |
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| B67B 7/62 | . . | mit fortschreitender Abstützung, d.h. mit einem hebelähnlichen Bedienungsgriff und einer Vorrichtung zur Bildung eines Drehpunkts, der relativ zum Behälter während des Öffnungsvorgangs fortschreitend verschoben wird [4, 2006.01] |
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| B67B 7/64 | . . . | mit Leitvorrichtungen zum Erfassen der Behälterwand und zum Führen des Schneidelements um sie herum [4, 2006.01] |
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| B67B 7/66 | . . . | Schneider am rückwirkenden Teil angelenkt [4, 2006.01] |
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| B67B 7/68 | . . | scherenartig, d.h. mit Schneidelementen, die miteinander so zusammenarbeiten, dass ihre Schneiden sich jeweils in fester Berührung aneinander vorbeibewegen, um den Schneidvorgang auszuführen [4, 2006.01] |
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| B67B 7/70 | . . | mit einer ringförmigen, angetriebenen, radähnlichen Rolle zum ununterbrochenen Eingreifen mit einem Behälterrand während des Öffnungsvorgangs [4, 2006.01] |
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| B67B 7/72 | . . . | Schneider mit drehbarer Scheibe [4, 2006.01] |
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| B67B 7/74 | . . . | Der Rollenantrieb bewirkt ein erstes Durchstechen, d.h. die Kraft, die aufgewendet wird, um das radähnliche Teil zu drehen, bewirkt, dass das Schneidelement die Behälterwand durchdringt [4, 2006.01] |
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| B67B 7/76 | . . . | zum Durchdringen der Seitenwand des Behälters [4, 2006.01] |
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| B67B 7/78 | . . | mit mehreren Schneidern [4, 2006.01] |
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| B67B 7/80 | . . | mit Mitteln zum Abdecken einer von dem Schneidelement erzeugten Behälteröffnung [4, 2006.01] |
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| B67B 7/82 | . . | mit Vorrichtungen, die verhüten, dass der abgeschnittene Teil in den Behälter fällt oder die das abgeschnittene Teil aus dem Behälter herausziehen [4, 2006.01] |
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| B67B 7/84 | . . | für rechtshändige oder linkshändige Bedienung, d.h. die Vorrichtung kann in jeder Richtung um den Behälter herum arbeiten [4, 2006.01] |
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| B67B 7/86 | . . | mit Ausguss oder Vorrichtungen, um das Behältermaterial zu einem Ausguss zu verformen oder zu biegen [4, 2006.01] |
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| B67B 7/88 | . . | mit Mitteln zum Reinigen oder Desinfizieren des Schneidelements [4, 2006.01] |
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| B67B 7/90 | . . | mit Fühler, Auslöser und Steuerung [4, 2006.01] |
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| B67B 7/92 | . | zum Aufbrechen, z.B. für Ampullen [5, 2006.01] |
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