B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
	B67	Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
	B67B	Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Öffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D)
	B67B 1/00	Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Stöpseln (Stöpsel oder Stopfen an sich B65D 39/00) [1, 2006.01]
	B67B 1/03	.  Vorbehandlung der Stöpsel, z.B. durch Reinigen, Dämpfen, Erhitzen, Imprägnieren oder Beschichten; Anbringen elastischer Ringe an Stöpseln (mechanische Bearbeitung von Kork B27J 5/00) [5, 2006.01]
	B67B 1/04	.  durch Einsetzen von gewindelosen Stöpseln, z.B. Korken [1, 2006.01]
	B67B 1/06	.  durch Einsetzen und Eindrehen von Schraubstöpseln [1, 2006.01]
	B67B 1/08	.  Verschlusssicherung von Stöpseln, z.B. Schwenkstöpseln, die in Stellung gehalten werden durch miteinander verbundene, Druck ausübende, mit dem Flaschenhals zusammenwirkende Vorrichtungen [1, 2006.01]
	B67B 1/10	.  durch Einsetzen von Scheibenverschlüssen [6, 2006.01]
	B67B 3/00	Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Kapseln (Kapseln oder Kappen an sich B65D 41/00) [1, 2006.01]
	B67B 3/02	.  durch Aufsetzen von gebördelten Kapseln, z.B. Kronenkapseln, und Verschließen durch Verformen der Bördelränder [1, 2006.01]
	B67B 3/04	. .  Ausschneiden der Kapseln von Bandmaterial in Verkapselmaschinen (Vorrichtungen zum Registrieren des bewegten Bandmaterials B65H 23/00) [1, 2006.01]
	B67B 3/06	. .  Zuführen der Kapseln zu den Verschließköpfen [1, 2006.01]
	B67B 3/062	. . .  aus einem Magazin [1, 2006.01]
	B67B 3/064	. . .  aus einem Aufgabebehälter [1, 2006.01]
	B67B 3/10	. .  Verschließköpfe [1, 2006.01]
	B67B 3/12	. . .  relativ zur Kapsel axial bewegbar, um die Bördelränder zu verformen, z.B. um abstehende Bördelränder nach innen zu pressen [1, 2006.01]
	B67B 3/14	. . .  mit beweglichen Teilen, z.B. mit klappbaren Fingern zur Ausübung eines Radialdruckes auf die Bördelränder der Kapsel (B67B 3/16 , B67B 3/18 haben Vorrang) [1, 5, 2006.01]
	B67B 3/16	. . .  mit elastischen Teilen, z.B. elastischen Hülsen (B67B 3/18 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01]
	B67B 3/18	. . .  rotierende Verschließköpfe, z.B. zum Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle [1, 5, 2006.01]
	B67B 3/20	.  durch Aufsetzen und Aufschrauben vorgeformter Gewinde-Kapseln (Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle durch elastische Teile B67B 3/16 , durch rotierende Verschließköpfe B67B 3/18) [1, 5, 2006.01]
	B67B 3/22	.  durch Anbringen von einschnappenden Kapseln [1, 2006.01]
	B67B 3/24	.  besondere Maßnahmen zur Anbringung und Verschlusssicherung von Kapseln unter Vakuum [1, 2006.01]
	B67B 3/26	.  Verwenden von Kontroll-, Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen bei Verkapselmaschinen [1, 2006.01]
	B67B 3/28	.  Einrichtungen zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Flasche oder dem Krug und dem Verschließkopf [5, 2006.01]
	B67B 5/00	Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen; Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (Sauger für Babys mit Einrichtungen zum Befestigen auf Flaschen A61J 11/04) [1, 6, 2006.01]
	B67B 5/03	.  Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen an Verschlüssen, z.B. durch Formen an Ort und Stelle [3, 2006.01]
	B67B 5/05	. .  durch Auftragen von Flüssigkeiten, z.B. durch Eintauchen [3, 2006.01]
	B67B 5/06	.  Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (B67B 1/08 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	B67B 6/00	Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Verschlussteilen, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen B67B 1/00-B67B 5/00 [2009.01]
	B67B 7/00	Handbetätigte oder kraftbetätigte Vorrichtungen zum Öffnen von geschlossenen Behältern (Nagelzangen oder Nagelzieher B25C 11/00; angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) [1, 2006.01]
	B67B 7/02	.  zum Herausziehen von Stöpseln [1, 2006.01]
	B67B 7/04	. .  Korkenzieher [1, 2006.01]
	B67B 7/06	. .  Andere Korkenentferner [1, 2006.01]
	B67B 7/08	. . .  unter Verwendung von Luftdruck oder Gasdruck [1, 2006.01]
	B67B 7/10	. .  mit Mitteln zum Herausholen der Stöpsel aus dem Inneren des Behälters [1, 2006.01]
	B67B 7/12	.  zum Entfernen von Scheibenverschlüssen [1, 2006.01]
	B67B 7/14	.  zum Entfernen von festsitzenden Deckeln oder Abdeckungen, z.B. von Schuhwichsschachteln durch Einspannen und Drehen [1, 2006.01]
	B67B 7/15	. .  Zangenartige Greifer [5, 2006.01]
	B67B 7/16	.  zum Entfernen gebördelter Kapseln, z.B. Kronenkapseln [1, 2006.01]
	B67B 7/18	.  zum Entfernen von Schraubkapseln (B67B 7/14 hat Vorrang; Mutternschlüssel B25B 13/00) [1, 2, 2006.01]
	B67B 7/20	.  zum Unterbrechen der Vakuumdichtungen zwischen den Deckeln oder Abdeckungen und den Körpern von Einmachgefäßen [AT: Einsiedegefäßen], z.B. durch Keilwirkung [1, 2006.01]
	B67B 7/22	. .  ausgestattet mit Schlingen, z.B. aus Draht, die um die Dichtung herum gespannt werden [1, 2006.01]
	B67B 7/40	.  Vorrichtungen zum Eingriff an Lötösen, Streifen oder Zungen für das Öffnen durch Aufreißen, z.B. geschlitzte Schlüssel zum Öffnen von Sardinenbüchsen [1, 2006.01]
	B67B 7/42	.  Vorrichtungen zum Entfernen von Fassspunden [1, 2006.01]
	B67B 7/44	.  Kombinationswerkzeuge, z.B. bestehend aus Korkenzieher, Büchsenstecher, Kronenkappenentferner (Kombinationen von Öffnungsvorrichtungen mit Schneidwerkzeugen B26 , mit anderen Zwecken dienenden Vorrichtungen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B25F , B43K 29/00) [1, 2006.01]
	B67B 7/46	.  Schneidvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Schneidelement, das eine oder mehr Schneiden zum Durchdringen der Wand eines geschlossenen Behälters aufweist, z.B. Dosenöffner (B67B 7/44 hat Vorrang; Haushaltsmaschinen mit einer Vielzahl von auswechselbaren Baueinsätzen A47J 43/06 , A47J 44/00; Handschneidwerkzeuge, Schneiden, Trennen allgemein B26) [4, 2006.01]
	B67B 7/48	. .  Lochstecher, d.h. das Schneidelement hat mindestens eine scharfe Schneide, die so ausgebildet ist, dass sie die Behälterwand im Allgemeinen mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstößt [4, 2006.01]
	B67B 7/50	. . .  mit Abstützung, d.h. einem hebelähnlich wirkenden Griff mit einer Einrichtung zum Bilden eines Drehpunkts [4, 2006.01]
	B67B 7/52	. . .  mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Schneiden, die so ausgebildet sind, dass der Behälter mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstoßen werden kann [4, 2006.01]
	B67B 7/54	. .  Gleitschneider, d.h. Öffner mit Vorrichtungen, die einen Drehpunkt zwischen dem Schneidelement und dem Behälter bilden und Vorrichtungen zum Drehen des Schneidelements um den Drehpunkt [4, 2006.01]
	B67B 7/56	. . .  mit einem in den Behälter eindringenden Stift und veränderlichem Schneidradius, d.h. der Abstand zwischen dem Schneidelement und dem eindringenden Stift ist verstellbar [4, 2006.01]
	B67B 7/58	. . . .  Frei verschiebbare Schneider [4, 2006.01]
	B67B 7/60	. .  mit kraftverstärkenden Vorrichtungen, um Behälter und Schneidelement relativ zueinander um einen festen Punkt zu drehen, so dass das Schneidelement zwangsweise über den Behälter geschwenkt werden kann [4, 2006.01]
		Anmerkung: In dieser Gruppe bedeutet ein einfacher Hebel oder Griff, der von einer Bedienungsperson betätigt wird, um den Behälter relativ zum Öffner zu drehen, keine kraftverstärkende Vorrichtung im Sinne dieser Gruppe.
	B67B 7/62	. .  mit fortschreitender Abstützung, d.h. mit einem hebelähnlichen Bedienungsgriff und einer Vorrichtung zur Bildung eines Drehpunkts, der relativ zum Behälter während des Öffnungsvorgangs fortschreitend verschoben wird [4, 2006.01]
		Anmerkung: In dieser Gruppe kann der Drehpunkt gebildet werden durch a) Berührung zwischen dem Behälter und einem Griffteil, der am Behälter angreift, oder b) Berührung zwischen dem Griff und einem darauf rückwirkenden Teil, der am Behälter angreift.
	B67B 7/64	. . .  mit Leitvorrichtungen zum Erfassen der Behälterwand und zum Führen des Schneidelements um sie herum [4, 2006.01]
	B67B 7/66	. . .  Schneider am rückwirkenden Teil angelenkt [4, 2006.01]
	B67B 7/68	. .  scherenartig, d.h. mit Schneidelementen, die miteinander so zusammenarbeiten, dass ihre Schneiden sich jeweils in fester Berührung aneinander vorbeibewegen, um den Schneidvorgang auszuführen [4, 2006.01]
	B67B 7/70	. .  mit einer ringförmigen, angetriebenen, radähnlichen Rolle zum ununterbrochenen Eingreifen mit einem Behälterrand während des Öffnungsvorgangs [4, 2006.01]
	B67B 7/72	. . .  Schneider mit drehbarer Scheibe [4, 2006.01]
	B67B 7/74	. . .  Der Rollenantrieb bewirkt ein erstes Durchstechen, d.h. die Kraft, die aufgewendet wird, um das radähnliche Teil zu drehen, bewirkt, dass das Schneidelement die Behälterwand durchdringt [4, 2006.01]
	B67B 7/76	. . .  zum Durchdringen der Seitenwand des Behälters [4, 2006.01]
	B67B 7/78	. .  mit mehreren Schneidern [4, 2006.01]
	B67B 7/80	. .  mit Mitteln zum Abdecken einer von dem Schneidelement erzeugten Behälteröffnung [4, 2006.01]
	B67B 7/82	. .  mit Vorrichtungen, die verhüten, dass der abgeschnittene Teil in den Behälter fällt oder die das abgeschnittene Teil aus dem Behälter herausziehen [4, 2006.01]
	B67B 7/84	. .  für rechtshändige oder linkshändige Bedienung, d.h. die Vorrichtung kann in jeder Richtung um den Behälter herum arbeiten [4, 2006.01]
		Anmerkung: Diese Gruppe umfasst auch Behälteröffner mit fortschreitender Abstützung, die von jeder Seite der Schneidklinge ausgeht.
	B67B 7/86	. .  mit Ausguss oder Vorrichtungen, um das Behältermaterial zu einem Ausguss zu verformen oder zu biegen [4, 2006.01]
	B67B 7/88	. .  mit Mitteln zum Reinigen oder Desinfizieren des Schneidelements [4, 2006.01]
	B67B 7/90	. .  mit Fühler, Auslöser und Steuerung [4, 2006.01]
		Anmerkung: In dieser Gruppe stellt der Fühler, z.B. ein Auslösehebel, Druckknopf, Fotozellensystem oder dgl., einen Zustand fest, wie den Zustand des Behälters, des Behälterinhalts, des Dosenöffners selbst oder der Umgebung des Öffners, der den Betrieb des Öffners auslösen kann. Der Auslöser, d.h. ein Ausschalter, eine Kupplung, ein Ventil oder dgl., bewirkt ein Abschalten der Energie. Die Steuerung, z.B. ein Motor, Mitnehmer oder dgl., ändert oder bewirkt den Betrieb des Öffners
	B67B 7/92	.  zum Aufbrechen, z.B. für Ampullen [5, 2006.01]