BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B67Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
Hierarchische Anzeige einschalten: B67BB67BAnbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Öffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D)
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/00B67B 1/00Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Stöpseln (Stöpsel oder Stopfen an sich B65D 39/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/03B67B 1/03
Vorbehandlung der Stöpsel, z.B. durch Reinigen, Dämpfen, Erhitzen, Imprägnieren oder Beschichten; Anbringen elastischer Ringe an Stöpseln (mechanische Bearbeitung von Kork B27J 5/00) [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/04B67B 1/04
durch Einsetzen von gewindelosen Stöpseln, z.B. Korken [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/06B67B 1/06
durch Einsetzen und Eindrehen von Schraubstöpseln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/08B67B 1/08
Verschlusssicherung von Stöpseln, z.B. Schwenkstöpseln, die in Stellung gehalten werden durch miteinander verbundene, Druck ausübende, mit dem Flaschenhals zusammenwirkende Vorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 1/10B67B 1/10
durch Einsetzen von Scheibenverschlüssen [6, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/00B67B 3/00Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Kapseln (Kapseln oder Kappen an sich B65D 41/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/02B67B 3/02
durch Aufsetzen von gebördelten Kapseln, z.B. Kronenkapseln, und Verschließen durch Verformen der Bördelränder [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/04B67B 3/04
. . Ausschneiden der Kapseln von Bandmaterial in Verkapselmaschinen (Vorrichtungen zum Registrieren des bewegten Bandmaterials B65H 23/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/06B67B 3/06
. . Zuführen der Kapseln zu den Verschließköpfen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/062Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/062B67B 3/062
. . . aus einem Magazin [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/064Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/064B67B 3/064
. . . aus einem Aufgabebehälter [1, 2006.01]
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. . Verschließköpfe [1, 2006.01]
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. . . relativ zur Kapsel axial bewegbar, um die Bördelränder zu verformen, z.B. um abstehende Bördelränder nach innen zu pressen [1, 2006.01]
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. . . mit beweglichen Teilen, z.B. mit klappbaren Fingern zur Ausübung eines Radialdruckes auf die Bördelränder der Kapsel (B67B 3/16 , B67B 3/18 haben Vorrang) [1, 5, 2006.01]
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. . . mit elastischen Teilen, z.B. elastischen Hülsen (B67B 3/18 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01]
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. . . rotierende Verschließköpfe, z.B. zum Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/20B67B 3/20
durch Aufsetzen und Aufschrauben vorgeformter Gewinde-Kapseln (Formen von Schraubgewinden an Ort und Stelle durch elastische Teile B67B 3/16 , durch rotierende Verschließköpfe B67B 3/18) [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/22B67B 3/22
durch Anbringen von einschnappenden Kapseln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/24B67B 3/24
besondere Maßnahmen zur Anbringung und Verschlusssicherung von Kapseln unter Vakuum [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/26B67B 3/26
Verwenden von Kontroll-, Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen bei Verkapselmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 3/28B67B 3/28
Einrichtungen zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Flasche oder dem Krug und dem Verschließkopf [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 5/00B67B 5/00Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen; Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (Sauger für Babys mit Einrichtungen zum Befestigen auf Flaschen A61J 11/04) [1, 6, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 5/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 5/03B67B 5/03
Anbringen von Schutzabdeckungen oder Zierabdeckungen an Verschlüssen, z.B. durch Formen an Ort und Stelle [3, 2006.01]
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. . durch Auftragen von Flüssigkeiten, z.B. durch Eintauchen [3, 2006.01]
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Vorrichtungen zum Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht (B67B 1/08 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 6/00B67B 6/00Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Gefäßen durch Anbringen von Verschlussteilen, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen B67B 1/00-B67B 5/00 [2009.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/00B67B 7/00Handbetätigte oder kraftbetätigte Vorrichtungen zum Öffnen von geschlossenen Behältern (Nagelzangen oder Nagelzieher B25C 11/00angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/02B67B 7/02
zum Herausziehen von Stöpseln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/04B67B 7/04
. . Korkenzieher [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/06B67B 7/06
. . Andere Korkenentferner [1, 2006.01]
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. . . unter Verwendung von Luftdruck oder Gasdruck [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/10B67B 7/10
. . mit Mitteln zum Herausholen der Stöpsel aus dem Inneren des Behälters [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/12B67B 7/12
zum Entfernen von Scheibenverschlüssen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/14B67B 7/14
zum Entfernen von festsitzenden Deckeln oder Abdeckungen, z.B. von Schuhwichsschachteln durch Einspannen und Drehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/15Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/15B67B 7/15
. . Zangenartige Greifer [5, 2006.01]
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zum Entfernen gebördelter Kapseln, z.B. Kronenkapseln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/18B67B 7/18
zum Entfernen von Schraubkapseln (B67B 7/14 hat Vorrang; Mutternschlüssel B25B 13/00) [1, 2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/20B67B 7/20
zum Unterbrechen der Vakuumdichtungen zwischen den Deckeln oder Abdeckungen und den Körpern von Einmachgefäßen [AT: Einsiedegefäßen], z.B. durch Keilwirkung [1, 2006.01]
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. . ausgestattet mit Schlingen, z.B. aus Draht, die um die Dichtung herum gespannt werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/40B67B 7/40
Vorrichtungen zum Eingriff an Lötösen, Streifen oder Zungen für das Öffnen durch Aufreißen, z.B. geschlitzte Schlüssel zum Öffnen von Sardinenbüchsen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/42B67B 7/42
Vorrichtungen zum Entfernen von Fassspunden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/44B67B 7/44
Kombinationswerkzeuge, z.B. bestehend aus Korkenzieher, Büchsenstecher, Kronenkappenentferner (Kombinationen von Öffnungsvorrichtungen mit Schneidwerkzeugen B26 , mit anderen Zwecken dienenden Vorrichtungen siehe die entsprechenden Stellen, z.B. B25F , B43K 29/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/46B67B 7/46
Schneidvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen mit mindestens einem Schneidelement, das eine oder mehr Schneiden zum Durchdringen der Wand eines geschlossenen Behälters aufweist, z.B. Dosenöffner (B67B 7/44 hat Vorrang; Haushaltsmaschinen mit einer Vielzahl von auswechselbaren Baueinsätzen A47J 43/06 , A47J 44/00Handschneidwerkzeuge, Schneiden, Trennen allgemein B26) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/48B67B 7/48
. . Lochstecher, d.h. das Schneidelement hat mindestens eine scharfe Schneide, die so ausgebildet ist, dass sie die Behälterwand im Allgemeinen mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstößt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/50B67B 7/50
. . . mit Abstützung, d.h. einem hebelähnlich wirkenden Griff mit einer Einrichtung zum Bilden eines Drehpunkts [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/52B67B 7/52
. . . mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Schneiden, die so ausgebildet sind, dass der Behälter mit einer einzigen Arbeitsbewegung durchstoßen werden kann [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/54B67B 7/54
. . Gleitschneider, d.h. Öffner mit Vorrichtungen, die einen Drehpunkt zwischen dem Schneidelement und dem Behälter bilden und Vorrichtungen zum Drehen des Schneidelements um den Drehpunkt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/56B67B 7/56
. . . mit einem in den Behälter eindringenden Stift und veränderlichem Schneidradius, d.h. der Abstand zwischen dem Schneidelement und dem eindringenden Stift ist verstellbar [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/58B67B 7/58
. . . . Frei verschiebbare Schneider [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/60B67B 7/60
. . mit kraftverstärkenden Vorrichtungen, um Behälter und Schneidelement relativ zueinander um einen festen Punkt zu drehen, so dass das Schneidelement zwangsweise über den Behälter geschwenkt werden kann [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/62B67B 7/62
. . mit fortschreitender Abstützung, d.h. mit einem hebelähnlichen Bedienungsgriff und einer Vorrichtung zur Bildung eines Drehpunkts, der relativ zum Behälter während des Öffnungsvorgangs fortschreitend verschoben wird [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/64B67B 7/64
. . . mit Leitvorrichtungen zum Erfassen der Behälterwand und zum Führen des Schneidelements um sie herum [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/66B67B 7/66
. . . Schneider am rückwirkenden Teil angelenkt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/68B67B 7/68
. . scherenartig, d.h. mit Schneidelementen, die miteinander so zusammenarbeiten, dass ihre Schneiden sich jeweils in fester Berührung aneinander vorbeibewegen, um den Schneidvorgang auszuführen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/70B67B 7/70
. . mit einer ringförmigen, angetriebenen, radähnlichen Rolle zum ununterbrochenen Eingreifen mit einem Behälterrand während des Öffnungsvorgangs [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/72B67B 7/72
. . . Schneider mit drehbarer Scheibe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/74B67B 7/74
. . . Der Rollenantrieb bewirkt ein erstes Durchstechen, d.h. die Kraft, die aufgewendet wird, um das radähnliche Teil zu drehen, bewirkt, dass das Schneidelement die Behälterwand durchdringt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/76B67B 7/76
. . . zum Durchdringen der Seitenwand des Behälters [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/78B67B 7/78
. . mit mehreren Schneidern [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/80B67B 7/80
. . mit Mitteln zum Abdecken einer von dem Schneidelement erzeugten Behälteröffnung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/82B67B 7/82
. . mit Vorrichtungen, die verhüten, dass der abgeschnittene Teil in den Behälter fällt oder die das abgeschnittene Teil aus dem Behälter herausziehen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/84B67B 7/84
. . für rechtshändige oder linkshändige Bedienung, d.h. die Vorrichtung kann in jeder Richtung um den Behälter herum arbeiten [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/86B67B 7/86
. . mit Ausguss oder Vorrichtungen, um das Behältermaterial zu einem Ausguss zu verformen oder zu biegen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/88B67B 7/88
. . mit Mitteln zum Reinigen oder Desinfizieren des Schneidelements [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/90B67B 7/90
. . mit Fühler, Auslöser und Steuerung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B67B 7/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B67B 7/92B67B 7/92
zum Aufbrechen, z.B. für Ampullen [5, 2006.01]