| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht Verfahren und Vorrichtungen, die mit anderen Maßnahmen bei dünnem oder fadenförmigem Gut, wie z.B. Blätter, Bahnen, Kabel oder mit Mitteln, um solche Maßnahmen durchzuführen, eng verknüpft sind. Sie sind in die entsprechenden Unterklassen für diese Maßnahmen zu klassifizieren z.B. :
- B07C Sortierung von Postgut, Sortieren von Dokumenten, z.B. Schecks
- B08B 1/20 Reinigung von sich bewegenden Gegenständen, z. B. von laufenden Bahnen oder von Gegenständen auf einem Förderband
- B21B 41/00 Walzen von Metall in Verbindung mit Wickeln, Führen, Fördern oder Speichern leicht schmiegsamen Walzgutes, z.B. Draht, Blechstreifen in Schleifen oder Bögen
- B21C 47/00, B21C 49/00 Aufwickeln, Aufspulen, Abwickeln oder zeitweilige Gutansammlung von Metalldraht, -band oder anderem biegsamen metallischen Stranggut nach Merkmalen, die sich ausschließlich auf die Metallbearbeitung beziehen, auf andere Weise als durch Walzen
- B21D 43/00 Vorrichtungen zum Zuführen, Ausrichten oder Lagern, speziell für oder verbunden mit, bzw. angeordnet an Be- oder Verarbeitungsvorrichtungen für Bleche, ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffes
- B23K 9/12 Selbsttätiger Vorschub der Elektroden oder der Werkstücke beim Punkt- oder Nahtschweißen oder Schneiden
- B29C 31/00 Handhaben der Formung oder Verbindung von Kunststoffen, der Formung von Stoffen in plastischem Zustand allgemein oder der Nachbehandlung geformter Erzeugnisse, z.B. Zuführen der zu formenden Masse
- B41B 15/32, B41B 21/32 Vorrichtungen zum Handhaben von Filmen in fotografischen Setzmaschinen
- B41F 13/02 Fördern oder Führen von Bahnen durch Rotationsdruckmaschinen
- B41J 11/00-B41J 17/00 Handhaben des Abdruck- oder Druckübertragungsmateriales in Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen
- B41K 3/44 Vorrichtungen zum Handhaben von Abdruckmaterial in Stempel- oder Nummeriergeräten
- B41L Handhaben von Blättern oder Bahnen in Geräten oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke, oder in Adressier- oder ähnlichen Seriendruck-Maschinen
- B42B Handhaben in Zusammenhang mit unlösbarem Zusammenhalten von Bögen, Bogenlagen oder Signaturen
- B42C Handhaben von Bögen in der Buchbinderei
- B65B Handhaben von Bögen oder Bahnen in oder bei Verfahren zum Verpacken von Gegenständen, nur in Verbindung mit Verpackungsmaschinen
- B65C Handhaben von Etiketten in Geräten zum Etikettieren oder zum Befestigen von Anhängern
- C14B 1/62 Wickeln oder Stapeln von Fellen oder Leder in Maschinen oder Verfahren zur Ledererzeugung
- D01-D07 Spinnen, Weben, Flechten, Herstellen von Spitzen, Stricken, Nähen, Herstellen von Seilen und Kabeln
- D21F 2/00 Überführen der Papierbahnen von der Nasspartie auf die Pressenpartie bei der Papierherstellung
- F26B 13/00 Handhaben von Geweben, Faserstoffen, Garnen oder anderen Materialien großer Länge in Vorrichtungen zum Trocknen
- G03B Handhaben von Filmstreifen oder von Bildern in fotografischen Apparaten, Projektoren oder Betrachtungsgeräten
- G06K 13/00 Fördern von Aufzeichnungsträgern von einer Station zu einer anderen
- G06M 7/00 Zählen von flachen Gegenständen, z.B. von Papierblättern, die auf einer Fördervorrichtung bewegt werden
- G11B 15/00-G11B 19/00, G11B 23/00, G11B 25/00 Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler, in Verbindung mit Handhaben der Aufzeichungsträger zum Aufzeichnen oder Wiedergeben
- H01F 41/06 Herstellen von Spulen für Magnete, Induktionswiderstände, Transformatoren durch Wickeln
- H01G 13/02 Maschinen zum Wickeln von Kondensatoren
- H04H 1/00 Handhabung von Blättern nur in Verbindung mit Systemen zur Übertragung oder Wiedergabe von Bildern oder Mustern, die nicht zeitlichen Änderungen unterworfen sind, z.B. Faksimile-Übertragung.
- In dieser Unterklasse gilt:
- die Gruppen, die sich auf dünne Werkstoffe mit der unter (i) von der folgenden Anmerkung (3) angegebenen Bedeutung beziehen, umfassen in erster Linie das Handhaben von Gegenständen, welche aus Papier oder Pappe hergestellt sind. Sie sollen aber auch das Handhaben von Gegenständen aus anderen Werkstoffen hergestellt sind, einschließen, welche gleichartige Merkmale besitzen oder gleichartige Handhabungsprobleme aufweisen, z.B. Gegenstände, die aus Kunststoff-Folien oder Leder gefertigt sind;
- die Gruppen, die sich auf fadenförmiges Gut (Gruppen B65H 49/00 und folgende), mit der in der folgenden Anmerkung (3) angegebenen Bedeutung, beziehen, umfassen nur Verfahren oder Vorrichtungen allgemeiner Anwendung oder von allgemeinem Interesse.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Handhaben" umfasst das Zuführen, das Falten (ausgenommen bei der Herstellung der Produkte), das Führen, das Richten, die Lagerung, das Ab- oder Aufrollen;
- "dünne Werkstoffe" umfasst:
- Blätter, Buchzeichen, Umhüllungen, Bögen und dünne Stapel davon (nachfolgend als Werkstücke bezeichnet) und
- Bahnen, Streifen und Filme, z.B. aus Papier, Stoffen, Metallfolien oder Kunststoffen;
- "fadenförmiges Gut" umschließt Zwirne, Drähte, Seile, Kabel und Schläuche;
- "Spule" bedeutet eine Menge fadenförmigen Gutes, welche durch Aufrollen, Lagern oder Wickeln mit oder ohne einen Spulenkern oder eine Form oder eingeschlossen in einen Behälter oder Gefäß gebildet wird.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| GEGENSTÄNDE | | | Zuführung; Stapel | | | Stapeltische; Anheben der Enden zum Überlappen; Umdrehen von Gegenständen | B65H 1/00;
B65H 13/00;
B65H 15/00 | | Trennen vom Stapel; Zuführen vom Stapel oder zu Maschinen; Regelung der Zufuhr; Lageregelung; Zuführung zum Stapel; Zuführtische | B65H 3/00;
B65H 5/00;
B65H 7/00;
B65H 9/00;
B65H 11/00 | | Ausgeben | | | von Maschinen auf Stapel | B65H 29/00,
B65H 35/00,
B65H 37/00 | | Sammeln | B65H 39/00 | | Falten; Entfalten | B65H 45/00;
B65H 47/00 | | Stapeln | B65H 13/00,
B65H 15/00,
B65H 31/00,
B65H 33/00 | | Kombinationen von Stapel und Entstapelvorgängen | B65H 83/00 | | Zirkulation von Werkstücken | B65H 85/00 | | Regeln oder Steuern, Prüfen, Sicherheitsmaßnahmen | B65H 43/00 | | BAHNFÖRMIGES GUT | | | Zuführung | | | Abwickeln, Ausgeben von Bahnen; Aufwickeln von Bahnen; Bewegen von Bahnen | B65H 16/00;
B65H 18/00;
B65H 20/00 | | Wechsel der Wickelrollen; besondere Konstruktion der Transport- oder Führungsrollen; Bewickeln der Wickelkerne, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65H 19/00;
B65H 27/00;
B65H 81/00 | | Verbinden; registergerechtes Zuführen, Spannen oder Führen; Einstellen oder Steuern der Spannung | B65H 21/00;
B65H 23/00;
B65H 77/00 | | Abgabe des Gutes von Maschinen | | | zugleich mit oder nach zusätzlichen Maßnahmen; Sammeln; Trennen | B65H 35/00,
B65H 37/00;
B65H 39/00;
B65H 41/00 | | Falten; Entfalten | B65H 45/00;
B65H 47/00 | | Maschinen: Steuern oder Regeln, Prüfen, Sicherheitsmaßnahmen oder Warnvorrichtungen; Antriebsmittel, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65H 26/00,
B65H 43/00,
B65H 63/00;
B65H 79/00 | | Speichern | B65H 75/00 | | FADENFÖRMIGES GUT | | | Abwickeln, Abhaspeln; Fördern | B65H 49/00;
B65H 51/00 | | Aufwickeln, Aufspulen, Ablegen; Wickel; Fadenführungen; Bewickeln von Spulenkörpern, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65H 54/00;
B65H 55/00;
B65H 57/00;
B65H 81/00 | | Spannungsregelung; Messen vorbestimmter Längen; Verbinden | B65H 59/00,
B65H 77/00;
B65H 61/00;
B65H 69/00 | | Spulen, Formkörper: Festlegen des Gutes, Auswechseln, Zurückführen, Entfernen der Garnreste | B65H 65/00,
B65H 67/00,
B65H 73/00 | | Behandlung während des Wickelns | B65H 71/00 | | Maschinen: Steuern oder Regeln, Prüfen, Sicherheitsmaßnahmen oder Warnvorrichtungen; Antriebsmittel, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65H 26/00,
B65H 43/00,
B65H 63/00;
B65H 79/00 | | Speichern | B65H 75/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B65H 99/00 |
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  | B65H 33/00 | Bilden abgezählter Stöße im Auslegestapel oder in einem Strom von Werkstücken [1, 2006.01] |
