| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
 | B65G | Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder Abladen; Werkstättenfördersysteme; pneumatische Rohrförderanlagen (Verpacken B65B; Handhaben von dünnen oder fadenförmigen Materialien, z.B. Folien oder Fäden B65H; Krane B66C; tragbare oder bewegliche Hub- oder Verholeinrichtungen, z.B. Hebezeuge B66D; Vorrichtungen zum Heben oder Senken von Lasten für Be- oder Entladezwecke, z.B. Hubstapler B66F 9/00; Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen B67C 9/00; Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten B67D; Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern F17C; Rohrleitungssysteme für Flüssigkeiten F17D) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht Straßen- oder Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Flugzeuge an sich oder ihre Ausbildung zu Transportzwecken. Diese Sachverhalte sind von den Klassen B60-B64 umfasst, z.B. in folgenden Stellen:
- Fahrzeuge zum Transport von Lasten B60P;
- Güterwagen, besonders ausgebildet für den Lastentransport B61D;
- Handkarren B62B;
- Aufbauten für Lastfahrzeuge B62D 33/00;
- Laden oder Maßnahmen zur Unterbringung der Ladung auf Schiffen oder Wasserfahrzeugen B63B 25/00, B63B 27/00;
- Einrichtungen zum Handhaben der Fracht in Luftfahrzeugen B64D 9/00.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| HANDHABUNG UND LAGERUNG | | | Beladen und Entladen | B65G 65/00,
B65G 67/00,
B65G 69/00 | | Umschlagen, Umladen | B65G 63/00 | | Lagerung | B65G 1/00,
B65G 3/00,
B65G 5/00 | | Stapeln, Entstapeln | | | von Gegenständen | B65G 57/00-B65G 61/00 | | von Schüttgut | B65G 65/28 | | Unterstützung manueller Vorgänge | B65G 7/00,
B65G 9/00 | | FÖRDERER, RUTSCHEN | | | mechanisch | | | mit endlosem Element | B65G 15/00-B65G 23/00 | | mit besonderer Bewegung | B65G 25/00,
B65G 27/00,
B65G 29/00,
B65G 33/00 | | andere Bauarten | B65G 35/00 | | Kombinationen oder Systeme von Förderern für allgemeine Verwendbarkeit | B65G 37/00,
B65G 49/00 | | Rutschen; Rollenbahnen; Schleuderförderer | B65G 11/00;
B65G 13/00;
B65G 31/00 | | Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen, die für verschiedene Bauarten anwendbar sind | | | Rollen; Rahmen; Hilfsmaßnahmen | B65G 39/00;
B65G 41/00;
B65G 47/00 | | Steuerung, Sicherheitsmaßnahmen; Instandhaltung | B65G 43/00;
B65G 45/00 | | nichtmechanisch | B65G 51/00,
B65G 53/00,
B65G 54/00 |
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 | B65G 65/00 | Beladen oder Entladen (von Fahrzeugen B65G 67/00) [1, 2006.01] |
| B65G 65/30 | | . | Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern, wenn sie nicht im Rahmen von chemischen oder physikalischen Verfahren eingesetzt oder bei besonderen Maschinen verwendet werden, z.B. nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst sind (Vorrichtungen zum Kippen und Entleeren von Behältern B65G 65/23; solche Behälter mit Einrichtungen zur Erleichterung des Füllens oder Entleerens B65D 88/54) [1, 3, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen von Bunkern, Trichtersilos oder Behältern sind nur dann in Gruppe B65G 65/30 zu klassifizieren, wenn sie von allgemeiner Anwendung sind, die abseits von ihrer Anwendung bei besonderen Prozessen oder von ihrer Verwendung in besonderen Maschinen liegt, oder wenn sie nicht von einer einzigen anderen Unterklasse umfasst sind.
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| B65G 65/34 | |
| B65G 65/40 | | . . . | Vorrichtungen zum Entleeren anders als von oben [1, 2006.01] |
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| B65G 65/48 | | . . . . | unter Verwendung anderer sich drehender Mittel, z.B. rotierender Druckschleusen in pneumatischen Fördersystemen [1, 2006.01] |
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