BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B65Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65DLink zur Definition für IPC-Symbol: B65DB65DBehältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien;
    • Verpackungsverfahren, die ausschließlich gekennzeichnet sind durch die Form der produzierten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements, soweit sie sich von jenen Arbeitsvorgängen oder eingesetzten Vorrichtungen unterscheiden, wie sie durch die Unterklasse B65B umfasst werden.
  2. Diese Unterklasse, die so umfassend wie möglich sein soll, schließt nur Behältnisse oder Verpackungen aus, die eindeutig auf eine bestimmte andere Unterklasse beschränkt sind und in die betreffende Unterklasse klassifiziert werden.
  3. In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl bauliche Merkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.
  4. Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer baulichen oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.
  5. Große Behälter wie in der folgenden Anmerkung (6) definiert, werden in die Gruppen B65D 88/00 oder B65D 90/00 klassifiziert. Allgemeine Merkmale von Behältern können auch in andere Gruppen der Unterklasse B65D klassifiziert werden, wenn sie als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse sind.
  6. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "steife oder halbsteife Behältnisse" schließen ein:
      1. Behältnisse, die nicht durch ihren Inhalt deformiert werden oder nicht dessen Gestalt annehmen;
      2. Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
      3. Paletten;
      4. tablettartige Behältnisse;
    • "flexible Behältnisse" schließen ein:
      1. Behältnisse, die durch ihren Inhalt deformiert werden oder die Gestalt des Inhalts annehmen;
      2. Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
    • "Verpackungselemente" schließen ein:
      1. Elemente, andere als Behältnisse, zum Bedecken, Schützen, Versteifen oder Zusammenhalten von Gegenständen oder Materialien, die gelagert oder befördert werden;
      2. Verpackungsmaterialien von besonderer Art oder Form, die nicht in anderen Unterklassen vorgesehen sind;
    • "Verpackungen" schließen ein:
      1. Kombinationen von Behältnissen oder Verpackungselementen mit Gegenständen oder Materialien zum Lagern oder Transportieren;
      2. miteinander verbundene Gegenstände, um das Lagern oder den Transport zu erleichtern;
    • "Papier" umfasst Materialien wie Pappe, plastische Folienmaterialien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind;
    • "Großbehälter", in den Gruppen B65D 88/00 oder B65D 90/00, bedeutet Behälter mit etwa einer Größe, wie sie im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Frachtbehälter, Transportbehälter oder "ISO-" (Internationale Organisation für Normung) Behälter oder größere Behälter.
  7. Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse werden in die Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse klassifiziert, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ALLGEMEINE BEHÄLTNISSE
steife oder halbsteife, gekennzeichnet durch
ihren Aufbau oder ihr MaterialB65D 1/00-B65D 13/00
ihre ArtB65D 19/00, B65D 21/00
Öffnen durch Aufschneiden oder AufreißenB65D 17/00
ihre spezielle VerwendungB65D 81/00-B65D 85/00
Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 23/00, B65D 25/00
flexible, gekennzeichnet durch
ihre ArtB65D 27/00-B65D 37/00
ihre spezielle VerwendungB65D 81/00-B65D 85/00
GROSSBEHÄLTERB65D 88/00, B65D 90/00
BEWEGLICHE ODER UMKLAPPBARE VERSCHLÜSSE
VerschlussartenB65D 39/00, B65D 41/00, B65D 43/00, B65D 50/00, B65D 51/00
Vorrichtungen zum Verklammern oder Benutzen von VerschlüssenB65D 45/00, B65D 47/00, B65D 49/00
ZubehörB65D 53/00, B65D 55/00
VERPACKUNGSELEMENTE
MaterialB65D 65/00, B65D 67/00
für spezielle VerwendungB65D 81/00, B65D 85/00
Zubehörteile
innerhalbB65D 57/00, B65D 59/00
außerhalbB65D 61/00, B65D 63/00
soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 67/00
ARTEN VON VERPACKUNGEN
Ballen; Gegenstände auf Trägern; mit schlauch-, bogen- oder bahnförmiger Umhüllung; unter Verwendung vorgeformter BehältnisseB65D 71/00; B65D 73/00; B65D 75/00; B65D 77/00
Zusammenfassungen von GegenständenB65D 69/00, B65D 71/00
für spezielle VerwendungB65D 81/00, B65D 83/00, B65D 85/00
Arten oder Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 79/00
Allgemeine Arten von steifen oder halbsteifen Behältnissen [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65D 3/00B65D 3/00Steife oder halbsteife Behältnisse, die Körper oder Außenwandungen von gekrümmtem oder teilweise gekrümmtem Querschnitt aufweisen, die durch Wickeln oder Biegen von Papier ohne Falten entlang vorbestimmter Linien hergestellt sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65D 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65D 3/26B65D 3/26
Öffnungsanordnungen oder -vorrichtungen, die in die Behältnisse eingebaut oder an diesen befestigt sind [1, 2006.01]