| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
![Hierarchische Anzeige ausschalten: B65](images/vm_full.gif) | B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
![Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B](images/vm_full.gif) ![Link zur Definition für IPC-Symbol: B65B](images/definition.gif) | B65B | Verpackungsmaschinen, Verpackungsgeräte, Verpackungsvorrichtungen oder Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken (Bündel- und Pressvorrichtungen für Zigarren A24C 1/44; Vorrichtungen zum Spannen und Sichern von Bändern oder Umschnürungen, die an den zu umschnürenden Gegenständen angebracht werden können B25B 25/00; Verkorken oder Deckelaufsetzen bei Flaschen, Krügen oder ähnlichen B67B 1/00-B67B 6/00; Reinigen im Zusammenhang, Füllen und Verschließen von Flaschen B67C 7/00; Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern B67C 9/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Arbeitsvorgänge der in der Anmerkung (2) (a) bis (f) erwähnten Art, die bei der Herstellung von Gegenständen verwendet werden, aber nicht zum Verpacken dienen und die von den zuständigen Unterklassen umfasst werden, z.B. Herstellen von Süßwaren durch Eingießen in aus Hüllenmaterial gefertigten Formen A23G, Füllen von Geschossen, z.B. Patronen, F42B 33/02;
- Verpackungsverfahren, die vollständig durch die Form der hergestellten Packung, die Form des Behälters oder des verwendeten Verpackungselements gekennzeichnet sind und die von der Unterklasse B65D umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verpacken" schließt insbesondere folgende Arbeitsgänge ein:
- Füllen bewegbarer Behälter oder Gefäße mit Materialien oder kleinen Gegenständen, um Packungen zu bilden;
- Einsetzen von Gegenständen oder Gegenstandsgruppen in Behälter oder Gefäße;
- Schließen gefüllter Behälter oder Gefäße ohne die bei der Metall-, Glas- oder Holzverarbeitung üblichen Arbeitsgänge;
- Umhüllen oder teilweises Umhüllen von Gegenständen oder Materialmengen mit Blättern, Streifen, Zuschnitten, Bahnen oder Schläuchen aus dünnem, biegsamem Verpackungsmaterial, z.B. Einwickeln;
- Bündeln von Gegenständen, z.B. das gruppenweise Zusammenhalten von Gegenständen mittels Schnüren oder Draht;
- Befestigen von Gegenständen an Karten, Blättern oder Bahnen.
- "Packung" bedeutet das Ergebnis eines Verpackungsvorganges, z.B. einen gefüllten und verschlossenen Behälter, einen mit einer Hülle umhüllten Gegenstand, eine durch Schnüre oder Draht zusammengehaltene Gruppe von Gegenständen, einen gefüllten Flaschenkasten;
- "Materialien" umfasst Güter oder Gegenstandsmengen, die zu verpacken sind, zur Unterscheidung von getrennten oder einzeln vorliegenden Gegenständen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVERPACKUNGSVERFAHREN UND VERPACKUNGSVORRICHTUNGEN | | für allgemeine Anwendung | | bei einzelnen Behältern: für Materialien; für Gegenstände; Schließen nach dem Füllen | B65B 1/00,
B65B 3/00;
B65B 5/00;
B65B 7/00 | beim der Reihe nach erfolgenden Einhüllen in Bahnen; beim Einwickeln; beim Befestigen an Trägern | B65B 9/00;
B65B 11/00;
B65B 15/00 | bei Gegenständen: Bündeln; Zusammenfügen | B65B 13/00;
B65B 17/02 | Sonstige Verfahren und Vorrichtungen | B65B 17/00 | für besondere Gegenstände oder Materialien; unter besonderen Bedingungen | | für zerbrechliche, langgestreckte oder rohrförmige Gegenstände; für Flaschen; für andere Gegenstände, welche besondere Anforderungen stellen | B65B 19/00;
B65B 21/00;
B65B 23/00,
B65B 25/00 | Bündeln besonderer Gegenstände | B65B 27/00 | Verwendung entfernbarer Überzüge | B65B 33/00 | für besondere Güter faserige; sonstige | B65B 27/00;
B65B 29/00 | unter Einhaltung besonderer atmosphärischer Bedingungen [Schutzgas] | B65B 31/00 | EINZELHEITEN VON VORRICHTUNGEN UND HILFSVORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | | den Inhalt betreffend: | | Förder-, Speise-, Zuführvorrichtungen; Einführen in Behälter oder Einwickler; Konservierung, Reinigung | B65B 35/00,
B65B 37/00;
B65B 39/00;
B65B 55/00 | andere Vorrichtungen oder Verfahren | B65B 63/00 | die Behälter betreffend: | | Zuführen des Materials zur Behältnisherstellung; Herstellen von Behältnissen; Herstellen von Taschen; Halten des Einwickelmaterials während des Einwickelvorgangs | B65B 41/00;
B65B 43/00;
B65B 47/00;
B65B 45/00 | Herumlegen von Einwickelmaterial um einen Inhalt; Schrumpfen; Schließen; Konservieren, Reinigen | B65B 49/00;
B65B 53/00;
B65B 51/00;
B65B 55/00 | andere Vorrichtungen oder Verfahren | B65B 61/00 | die Vorrichtung betreffend: Steuerung, Sicherheit; Anpassung an verschiedene Erfordernisse; andere Einzelheiten | B65B 57/00;
B65B 59/00;
B65B 65/00 | VERPACKEN VON HAND | B65B 67/00 | AUSPACKEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | B65B 69/00 |
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![Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B 27/00](images/vm_full.gif) ![Link zur Definition für IPC-Symbol: B65B 27/00](images/definition.gif) ![Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65B 27/00](images/lupe.gif) | B65B 27/00 | Bündeln spezieller Gegenstände, soweit dies besondere Probleme stellt, unter Verwendung von Schnüren, Draht oder schmalen Bändern; Herstellen von Ballen aus faserigem Material, z.B. Torf, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01] |
![Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B 27/12](images/vm_full.gif) ![Link zur Definition für IPC-Symbol: B65B 27/12](images/definition.gif) ![Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65B 27/12](images/lupe.gif) | B65B 27/12 | . | Herstellen von Ballen oder Bündeln zusammendrückbaren, faserigen Gutes, z.B. Torf [1, 2006.01] |
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