BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B65Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65BLink zur Definition für IPC-Symbol: B65BB65BVerpackungsmaschinen, Verpackungsgeräte, Verpackungsvorrichtungen oder Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken (Bündel- und Pressvorrichtungen für Zigarren A24C 1/44Vorrichtungen zum Spannen und Sichern von Bändern oder Umschnürungen, die an den zu umschnürenden Gegenständen angebracht werden können B25B 25/00Verkorken oder Deckelaufsetzen bei Flaschen, Krügen oder ähnlichen B67B 1/00-B67B 6/00 Reinigen im Zusammenhang, Füllen und Verschließen von Flaschen B67C 7/00 Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern B67C 9/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Arbeitsvorgänge der in der Anmerkung (2) (a) bis (f) erwähnten Art, die bei der Herstellung von Gegenständen verwendet werden, aber nicht zum Verpacken dienen und die von den zuständigen Unterklassen umfasst werden, z.B. Herstellen von Süßwaren durch Eingießen in aus Hüllenmaterial gefertigten Formen A23G, Füllen von Geschossen, z.B. Patronen, F42B 33/02;
    • Verpackungsverfahren, die vollständig durch die Form der hergestellten Packung, die Form des Behälters oder des verwendeten Verpackungselements gekennzeichnet sind und die von der Unterklasse B65D umfasst sind.
  2. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Verpacken" schließt insbesondere folgende Arbeitsgänge ein:
      1. Füllen bewegbarer Behälter oder Gefäße mit Materialien oder kleinen Gegenständen, um Packungen zu bilden;
      2. Einsetzen von Gegenständen oder Gegenstandsgruppen in Behälter oder Gefäße;
      3. Schließen gefüllter Behälter oder Gefäße ohne die bei der Metall-, Glas- oder Holzverarbeitung üblichen Arbeitsgänge;
      4. Umhüllen oder teilweises Umhüllen von Gegenständen oder Materialmengen mit Blättern, Streifen, Zuschnitten, Bahnen oder Schläuchen aus dünnem, biegsamem Verpackungsmaterial, z.B. Einwickeln;
      5. Bündeln von Gegenständen, z.B. das gruppenweise Zusammenhalten von Gegenständen mittels Schnüren oder Draht;
      6. Befestigen von Gegenständen an Karten, Blättern oder Bahnen.
    • "Packung" bedeutet das Ergebnis eines Verpackungsvorganges, z.B. einen gefüllten und verschlossenen Behälter, einen mit einer Hülle umhüllten Gegenstand, eine durch Schnüre oder Draht zusammengehaltene Gruppe von Gegenständen, einen gefüllten Flaschenkasten;
    • "Materialien" umfasst Güter oder Gegenstandsmengen, die zu verpacken sind, zur Unterscheidung von getrennten oder einzeln vorliegenden Gegenständen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERPACKUNGSVERFAHREN UND VERPACKUNGSVORRICHTUNGEN
für allgemeine Anwendung
bei einzelnen Behältern: für Materialien; für Gegenstände; Schließen nach dem FüllenB65B 1/00, B65B 3/00; B65B 5/00; B65B 7/00
beim der Reihe nach erfolgenden Einhüllen in Bahnen; beim Einwickeln; beim Befestigen an TrägernB65B 9/00; B65B 11/00; B65B 15/00
bei Gegenständen: Bündeln; ZusammenfügenB65B 13/00; B65B 17/02
Sonstige Verfahren und VorrichtungenB65B 17/00
für besondere Gegenstände oder Materialien; unter besonderen Bedingungen
für zerbrechliche, langgestreckte oder rohrförmige Gegenstände; für Flaschen; für andere Gegenstände, welche besondere Anforderungen stellenB65B 19/00; B65B 21/00; B65B 23/00, B65B 25/00
Bündeln besonderer GegenständeB65B 27/00
Verwendung entfernbarer ÜberzügeB65B 33/00
für besondere Güter faserige; sonstigeB65B 27/00; B65B 29/00
unter Einhaltung besonderer atmosphärischer Bedingungen [Schutzgas]B65B 31/00
EINZELHEITEN VON VORRICHTUNGEN UND HILFSVORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN
den Inhalt betreffend:
Förder-, Speise-, Zuführvorrichtungen; Einführen in Behälter oder Einwickler; Konservierung, ReinigungB65B 35/00, B65B 37/00; B65B 39/00; B65B 55/00
andere Vorrichtungen oder VerfahrenB65B 63/00
die Behälter betreffend:
Zuführen des Materials zur Behältnisherstellung; Herstellen von Behältnissen; Herstellen von Taschen; Halten des Einwickelmaterials während des EinwickelvorgangsB65B 41/00; B65B 43/00; B65B 47/00; B65B 45/00
Herumlegen von Einwickelmaterial um einen Inhalt; Schrumpfen; Schließen; Konservieren, ReinigenB65B 49/00; B65B 53/00; B65B 51/00; B65B 55/00
andere Vorrichtungen oder VerfahrenB65B 61/00
die Vorrichtung betreffend: Steuerung, Sicherheit; Anpassung an verschiedene Erfordernisse; andere EinzelheitenB65B 57/00; B65B 59/00; B65B 65/00
VERPACKEN VON HANDB65B 67/00
AUSPACKEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHENB65B 69/00
Maschinen, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Gütern, die besondere Schwierigkeiten bereiten, oder zum Durchführen besonderer Verpackungsvorgänge; Auspacken von Flaschen oder Eiern
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B 19/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B65B 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65B 19/00B65B 19/00Verpacken von stabförmigen oder rohrförmigen Gegenständen, die gegen Beschädigung durch Abrieb oder Druck empfindlich sind, z.B. Zigaretten, Zigarren, Makkaronis, Spaghettis, Trinkhalme oder Schweißelektroden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B65B 19/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B65B 19/02B65B 19/02
Verpacken von Zigaretten [1, 2006.01]
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. . Einwickeln der Zigaretten; Verpacken der Zigaretten in Behältnisse, die durch Umfalten des Einwickelmaterials um Formstücke hergestellt werden [1, 2006.01]
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. . . unter Verwendung von Hohldornen, durch welche die Zigarettengruppen zugeführt werden [1, 2006.01]