| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
|
| B61L | Leiten des Eisenbahnverkehrs; Sicherungstechnik für den Eisenbahnverkehr (Bremsen oder Hilfseinrichtungen B61H, B61K; Ausbildung von Weichen oder Schienenkreuzungen E01B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen entlang der Strecke, die mit den Zügen zusammenwirken;
- Ausbildung von Signalen;
- Betrieb von Weichen und Signalen;
- Abhängigkeitssteuerung;
- Blocksysteme;
- Absicherung von Schienenübergängen.
|
| | Sachverzeichnis der UnterklasseVORRICHTUNGEN LÄNGS DER STRECKE, DURCH DEN ZUG BETÄTIGT ODER IHN WÄREND DES VORBEIFAHRENS BEEINFLUSSEND | B61L 1/00, B61L 3/00 | EISENBAHNSIGNALE UND WEICHEN, BLOCKEN UND VERRIEGELN | | Signale | | an sich, örtliche Betätigungsvorrichtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 13/00 | Weichen | | örtliche Betätigungsvorrichtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 11/00 | Weichensysteme von Rangierbahnhöfen | B61L 17/00 | Verblockung von Weichen und Signalen durch eine einzige Vorrichtung | B61L 19/00 | Hemmklötze: örtliche Betätigungsvorrichtung; Fernsteuerung | B61L 5/00; B61L 7/00 | Befehlsstellwerk | B61L 21/00 | VERKEHR | | Zentrale Verkehrssteuerung; Aufzeichnen und Anzeigen von Verkehrsdaten; Selbstsignalisieren | B61L 27/00; B61L 25/00; B61L 15/00 | Sicherheit: Mittel, die den Zugverkehr betreffen; Schutz einer Straßenkreuzung | B61L 23/00; B61L 29/00 | BELEUCHTUNG VON WEICHEN, FORMSIGNALEN UND SCHRANKEN | B61L 9/00 | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B61L 99/00 |
|
| B61L 7/00 | Fernsteuerung von örtlichen Antriebseinrichtungen für Weichen, Signale oder am Gleis angebaute Hemmklötze (B61L 11/00, B61L 13/00 haben Vorrang; Abhängigkeitsanordnungen B61L 19/00) [1, 2006.01] |
| B61L 7/02 | . | Verwendung von mechanischer Übertragung, z.B. Draht, Hebel [1, 2006.01] |
|