BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B61B61Eisenbahnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
      1. Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
      2. Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
      3. An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
    • "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
      1. Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
      2. Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B61HB61HBremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen, besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge; ihre Ausgestaltung oder Anordnung in Schienenfahrzeugen (elektrodynamische Fahrzeugbremsen B60L , allgemein H02KAnordnungen bei Schienenfahrzeugen zum Einstellen der Radbremskraft unter Berücksichtigung verschiedener Fahrzeug- oder Schienenzustände B60T 8/00Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Mitteln zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremssysteme, bei denen solche Übertragungseinrichtungen verwendet sind, z.B. Druckluft-Bremssysteme, B60T 13/00Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut sind, B60T 15/00Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen B60T 17/00Bremsen allgemein F16D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
BREMSEN, DIE AUF DIE SCHIENE WIRKEN; BREMSEN FÜR BESONDERE ZWECKEB61H 7/00; B61H 9/00
ANORDNUNG VON BREMSEN
auf die Schiene wirkendB61H 1/00, B61H 3/00, B61H 5/00
Andere Anordnungen, KombinationenB61H 11/00
BETÄTIGUNGB61H 13/00
NACHSTELLVORRICHTUNGENB61H 15/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: B61H 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/00B61H 13/00Betätigungseinrichtungen von Bremsen für Schienenfahrzeuge (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02Nachstellvorrichtungen B61H 15/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B61H 13/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/34B61H 13/34
Einzelheiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B61H 13/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/38B61H 13/38
. . Aufhängung der Übertragungseinrichtungen (B61H 13/36 hat Vorrang) [1, 2006.01]