| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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| B61H | Bremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen, besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge; ihre Ausgestaltung oder Anordnung in Schienenfahrzeugen (elektrodynamische Fahrzeugbremsen B60L , allgemein H02K; Anordnungen bei Schienenfahrzeugen zum Einstellen der Radbremskraft unter Berücksichtigung verschiedener Fahrzeug- oder Schienenzustände B60T 8/00; Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Mitteln zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremssysteme, bei denen solche Übertragungseinrichtungen verwendet sind, z.B. Druckluft-Bremssysteme, B60T 13/00; Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut sind, B60T 15/00; Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen B60T 17/00; Bremsen allgemein F16D) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61H 11/00 | Anwendungen oder Anordnungen von Brems- oder Verzögerungsvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Vereinigungen von Vorrichtungen verschiedener Arten oder Ausführungen [1, 2006.01] |
| B61H 11/02 | . | von selbstanziehenden Bremsen [1, 2006.01] |
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| B61H 11/04 | . . | mit Bremskräften, die von der Drehung der Achse abgeleitet werden [1, 2006.01] |
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