| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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| B61H | Bremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen, besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge; ihre Ausgestaltung oder Anordnung in Schienenfahrzeugen (elektrodynamische Fahrzeugbremsen B60L , allgemein H02K; Anordnungen bei Schienenfahrzeugen zum Einstellen der Radbremskraft unter Berücksichtigung verschiedener Fahrzeug- oder Schienenzustände B60T 8/00; Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Mitteln zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremssysteme, bei denen solche Übertragungseinrichtungen verwendet sind, z.B. Druckluft-Bremssysteme, B60T 13/00; Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut sind, B60T 15/00; Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen B60T 17/00; Bremsen allgemein F16D) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B61H 1/00 | Anwendungen oder Anordnungen von Bremsen mit einem Bremsglied oder Bremsgliedern, die mit dem Umfang der Radfelge, einer Trommel oder dgl. zusammenwirken (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02; Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14; Räder B60B) [1, 2006.01] |
| B61H 3/00 | Anwendungen oder Anordnungen von Bremsen mit von außen bewegbarem Bremsglied oder Bremsgliedern, die mit der Innenfläche einer Trommel oder dgl. zusammenwirken (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02; Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14) [1, 2006.01] |
| B61H 5/00 | Anwendungen oder Anordnungen von an radialen Bremsflächen in axialer Richtung anpressbaren Bremsen, z.B. Scheibenbremsen (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02; Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14) [1, 2006.01] |
| B61H 7/00 | Bremsen mit Bremsgliedern, die mit dem Gleis zusammenwirken (feste Eisenbahn-Anschläge oder Gleisbremsen, die an der Schiene befestigt sind, B61K 7/00) [1, 2006.01] |
| B61H 7/02 | | . | Hemmschuhe, Kufen oder ähnliche an der Schiene angreifende Schuhe [1, 2006.01] |
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| B61H 7/04 | | . . | an Eisenbahnfahrzeugen befestigt [1, 2006.01] |
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| B61H 7/06 | |
| B61H 7/08 | | . . . . | elektromagnetisch betätigt [1, 2006.01] |
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| B61H 7/10 | | . . | unbefestigt [Hemmschuhe] [1, 2006.01] |
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| B61H 7/12 | | . | Zangen, die durch Reibung mit den Schienen zusammenwirken [1, 2006.01] |
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| B61H 9/00 | Bremsen, gekennzeichnet durch oder abgeändert für ihre Anwendung in besonderen Eisenbahnsystemen oder zu besonderen Zwecken [1, 2006.01] |
| B61H 9/02 | | . | für oberhalb der Erdoberfläche geführte Bahnen, z.B. Seilbahnen [1, 2006.01] |
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| B61H 9/04 | | . | zum Verhindern oder Steuern der Bewegung in einer Richtung oder wahlweise in jeder Richtung [1, 2006.01] |
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| B61H 9/06 | | . | zum Speichern von Energie während des Bremsens [1, 2006.01] |
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| B61H 11/00 | Anwendungen oder Anordnungen von Brems- oder Verzögerungsvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Vereinigungen von Vorrichtungen verschiedener Arten oder Ausführungen [1, 2006.01] |
| B61H 11/02 | | . | von selbstanziehenden Bremsen [1, 2006.01] |
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| B61H 11/04 | | . . | mit Bremskräften, die von der Drehung der Achse abgeleitet werden [1, 2006.01] |
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| B61H 11/06 | | . | von hydrostatischen, hydrodynamischen oder aerodynamischen Bremsen [1, 2006.01] |
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| B61H 11/08 | | . . | bestehend aus einer Pumpe oder dgl. mit umlaufendem Druckmittel, Bremsung erfolgt durch Drosseln des Umlaufs [1, 2006.01] |
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| B61H 11/10 | | . . | Aerodynamische Bremsen mit Klappen, z.B. am Fahrzeug befestigte Bremsklappe [1, 2006.01] |
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| B61H 11/14 | | . | Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten, z.B. auf die Radfelge wirkende Bremsklötze, die mit Scheibenbremsen vereinigt sind [1, 2006.01] |
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| B61H 11/16 | | . | Abnehmbare, in sich abgeschlossene Bremseinheiten [1, 2006.01] |
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| B61H 13/00 | Betätigungseinrichtungen von Bremsen für Schienenfahrzeuge (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02; Nachstellvorrichtungen B61H 15/00) [1, 2006.01] |
| B61H 13/02 | | . | Betätigung durch Menschenkraft [1, 2006.01] |
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| B61H 13/04 | | . . | durch Vorrichtungen, die Zahnradgetriebe enthalten [1, 2006.01] |
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| B61H 13/06 | | . | Betätigung oder Beeinflussung der Bremsen durch Rückdruck von Puffern oder Kupplungsteilen, z.B. Pufferbremsen [1, 2006.01] |
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| B61H 13/20 | | . | Übertragungseinrichtungen (Nachstellvorrichtungen B61H 15/00) [1, 2006.01] |
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| B61H 13/22 | | . . | zum Bremsen eines einzelnen Rades oder der Räder nur auf einer Seite, z.B. für Lokomotiven oder Triebwagen [1, 2006.01] |
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| B61H 13/24 | | . . | für Wagen mit zwei Achsen oder Drehgestelle mit zwei Achsen und Bremszylinder oder Bremszylindern für jedes Drehgestell, wobei die Einrichtungen auf jeder Seite untereinander verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B61H 13/26 | | . . | für Wagen oder Drehgestelle mit mehr als zwei Achsen oder Drehgestellen, wobei die Einrichtungen auf jeder Seite untereinander verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B61H 13/28 | | . . | mit veränderlicher Hebelübersetzung oder mit mechanischer Einrichtung zum Erreichen eines schnellen Bremsenanlegens [1, 2006.01] |
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| B61H 13/30 | | . . | nachstellbar zum Berücksichtigen der Veränderung des Fahrzeuggewichts (Anordnung zum Einstellen der Radbremskraft, die auf das Fahrzeuggewicht oder die Last anspricht, B60T 8/18) [1, 2006.01] |
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| B61H 13/32 | | . . . | durch Verändern der Bremshebelübersetzung [1, 2006.01] |
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| B61H 13/34 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| B61H 13/36 | | . . | Ausgleichhebel; Aufhängungen dafür [1, 2006.01] |
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| B61H 13/38 | | . . | Aufhängung der Übertragungseinrichtungen (B61H 13/36 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B61H 15/00 | Nachstellvorrichtungen, z.B. spielausgleichende Vorrichtungen [1, 2006.01] |