| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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| B61F | Untergestelle für Schienenfahrzeuge, z.B. Fahrgestellrahmen, Drehgestelle oder Anordnungen der Radsätze; Schienenfahrzeuge zum Betrieb auf Gleisen mit verschiedener Spurweite; Einrichtungen zum Verhindern des Entgleisens von Schienenfahrzeugen; Radabdeckungen; Bahnräumer oder dgl. für Schienenfahrzeuge (für Fahrzeuge allgemein B60; Achsen oder Räder B60B; Fahrzeugreifen B60C) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| RAHMEN, GETRIEBE | | | Fahrzeuggestellrahmen, Drehgestelle, Verbindungen zwischen diesen | B61F 1/00,
B61F 3/00,
B61F 5/00 | | für verschiedene Spurweiten | B61F 7/00 | | mit Einrichtungen, die ein Entgleisen verhindern sollen | B61F 9/00 | | mit auf die Schienen einwirkenden Mitteln, anders als Räder | B61F 11/00 | | RADANORDNUNGEN | B61F 13/00 | | ACHSBUCHSEN; AUSBILDUNG, AUFZIEHEN; SCHMIERUNG VON ACHSBUCHSEN | B61F 15/00;
B61F 5/00;
B61F 17/00 | | RADABDECKUNGEN, STOSSFÄNGER, BAHNRÄUME | B61F 19/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B61F 99/00 |
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 | B61F 17/00 | Schmierung, besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge (Schmierung allgemein F16N) [1, 2006.01] |
| B61F 17/02 | |
| B61F 17/14 | | . . | Umlaufende Schmiereinrichtungen [1, 2006.01] |
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| B61F 17/20 | | . . . | mit Schöpflöffeln oder dgl., befestigt an oder gekoppelt mit der Achse [1, 2006.01] |
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