| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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| B61B | Eisenbahnanlagen; Ausrüstung dafür, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Aufzüge, Rolltreppen, Fahrsteige B66B) [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Seilbahnen" schließt auch solche Bahnen ein, bei denen Kabel oder Ketten als Zug- oder Tragmittel dienen;
- "Seile", "Kabel" oder "Ketten" sind als gleichwertig zu betrachten, sofern im speziellen Falle nichts anderes angegeben ist.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61B 1/00 | Allgemeine Anordnung von Bahnhöfen, Bahnsteigen oder Nebengleisen; Gleisanlagen; Verschiebeanlagen für Schienenfahrzeuge (Rangieren von Ablaufbergen oder Rangiervorrichtungen B61J; Bauarten von Bahnsteigen E01F 1/00; Zeittafeln G09D) [1, 2006.01] |
| B61B 1/02 | . | Allgemeine Anordnung von Bahnhöfen und Bahnsteigen, einschließlich Schutzvorrichtungen für die Fahrgäste [1, 2006.01] |
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| B61B 3/00 | Hängebahnen ["Schwebebahnen"] (mit aufgehängten biegsamen Gleisen B61B 7/00; Sattelbahnen oder ähnlich ausbalancierte Bauarten mit Einschienenbahn B61B 13/06; mit Antriebskabeln und zum Transport von Materialien B65G; Gleise dafür E01B 25/00) [1, 2006.01] |
| B61B 3/02 | . | mit Eigenantrieb der Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B61B 5/00 | Hochbahnen ohne aufgehängte Fahrzeuge (mit Einschienenbahn B61B 13/04; Gleise dafür E01B 25/00) [1, 2006.01] |
| B61B 5/02 | . | mit zwei oder mehr Schienen [1, 2006.01] |
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| B61B 7/00 | Seilbahnanlagen mit aufgehängten biegsamen Gleisen [1, 2006.01] |
| B61B 7/02 | . | mit gesonderten Zugseilen [1, 2006.01] |
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| B61B 7/04 | . | mit Tragseilen, die gleichzeitig als Zugseile dienen [1, 2006.01] |
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| B61B 7/06 | . | mit Eigenantrieb der Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B61B 9/00 | Straßenbahnanlagen oder Seilbahnanlagen mit starrem Gleis und Zugseil (Seilklemmen B61B 12/12; Rangiervorrichtungen mit Zugseil B61J) [1, 2, 2006.01] |
| B61B 10/00 | Ankuppelbare und abkuppelbare Systeme (Skilift, Schlittenlift oder ähnliche gleislose Anlagen nur mit geführten Zugseilen B61B 11/00) [2, 2006.01] |
| B61B 10/02 | . | mit hängend angeordneten Fahrzeugen [2, 2006.01] |
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| B61B 10/04 | . | mit gleislos über den Grund rollenden Fahrzeugen [2, 2006.01] |
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| B61B 11/00 | Skilift, Schlittenlift oder ähnliche gleislose Anlagen nur mit geführten Zugseilen [1, 2006.01] |
| B61B 12/00 | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör für Seilbahnen und ankuppelbare und abkuppelbare Systeme, soweit nicht in den Gruppen B61B 7/00-B61B 11/00 vorgesehen (Eisenbahnbremsen B61H; Drehscheiben B61J 1/06) [2, 2006.01] |
| B61B 12/02 | . | Aufhängung der Last; Führungsmittel, z.B. Räder; Befestigung von Zugseilen [2, 2006.01] |
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| B61B 12/04 | . | Vorrichtungen zum Dämpfen von Schwingungen [2, 2006.01] |
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| B61B 12/06 | . | Sicherheitsvorrichtungen oder Maßnahmen gegen Seilbruch [2, 2006.01] |
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| B61B 12/08 | . | Seilschmierung [2, 2006.01] |
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| B61B 12/10 | . | Zugseilantriebe [2, 2006.01] |
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| B61B 12/12 | . | Seilgreifer; Seilklemmen [2, 2006.01] |
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| B61B 13/00 | Andere Eisenbahnanlagen [1, 2006.01] |
| B61B 13/02 | . | Zahnradbahnen [1, 2006.01] |
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| B61B 13/04 | . | Einschienenbahnanlagen [1, 2006.01] |
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| B61B 13/06 | . . | Sattelbahnen oder ähnliche ausbalancierte Bauarten [1, 2006.01] |
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| B61B 13/08 | . | Gleitende oder schwebende Bahnanlagen (magnetische Aufhängung oder magnetisches Schweben für Fahrzeuge an sich B60L 13/04; Fahrzeuge mit Luftkissen zwischen Schienen und Fahrzeugen B60V 3/04) [1, 4, 2006.01] |
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| B61B 13/10 | . | Untergrundbahnen (pneumatische Rohrförderer B65G) [1, 2006.01] |
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| B61B 13/12 | . | Anlagen mit Antriebsvorrichtungen zwischen oder längsseits der Schienen, z.B. pneumatische Vorrichtungen (Zugseile B61B 9/00; Wagenrangiervorrichtungen B61J) [1, 2006.01] |
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| B61B 15/00 | Kombinierte Eisenbahnanlagen [1, 2006.01] |