| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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 | B61B | Eisenbahnanlagen; Ausrüstung dafür, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Aufzüge, Rolltreppen, Fahrsteige B66B) [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Seilbahnen" schließt auch solche Bahnen ein, bei denen Kabel oder Ketten als Zug- oder Tragmittel dienen;
- "Seile", "Kabel" oder "Ketten" sind als gleichwertig zu betrachten, sofern im speziellen Falle nichts anderes angegeben ist.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61C | Lokomotiven; Triebwagen (Fahrzeuge allgemein B60; Rahmen oder Drehgestelle B61F; besondere Eisenbahn-Ausrüstung für Lokomotiven B61J , B61K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- allgemeine Merkmale oder Einzelheiten von Lokomotiven und Triebwagen, soweit nicht anderweitig vorgesehen;
- nichtelektrische Merkmale von elektrischen Lokomotiven.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| LOKOMOTIVEN UND TRIEBWAGEN ALLGEMEIN | | | gekennzeichnet durch die Triebkraft: | | | Dampf; elektrisch; Brennkraftmaschinen oder Gasturbinen | B61C 1/00;
B61C 3/00;
B61C 5/00 | | andere | B61C 7/00 | | gekennzeichnet durch die Art der Kraftübertragung | B61C 9/00 | | gekennzeichnet durch die Art der Mittel zum Erzeugen der Zugkraft | B61C 11/00 | | LOKOMOTIVEN ODER TRIEBWAGEN FÜR BESONDERE ZWECKE | B61C 13/00 | | EINZELHEITEN UND ZUBEHÖR | | | für bestimmte Arten der Kraftübertragung | B61C 9/00 | | für bestimmte Arten des Antriebes | B61C 11/00 | | allgemein und anderweitig nicht vorgesehen | B61C 15/00,
B61C 17/00 | | FÜLLSTATIONEN FÜR DAMPF- ODER DRUCKLUFTSPEICHER | B61C 8/00 |
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| B61D | Einzelheiten oder Arten des Wagenaufbaus von Eisenbahnfahrzeugen (Fahrzeuge allgemein B60; Anpassung von Fahrzeugen für besondere Anlagen B61B; Untergestelle B61F) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61F | Untergestelle für Schienenfahrzeuge, z.B. Fahrgestellrahmen, Drehgestelle oder Anordnungen der Radsätze; Schienenfahrzeuge zum Betrieb auf Gleisen mit verschiedener Spurweite; Einrichtungen zum Verhindern des Entgleisens von Schienenfahrzeugen; Radabdeckungen; Bahnräumer oder dgl. für Schienenfahrzeuge (für Fahrzeuge allgemein B60; Achsen oder Räder B60B; Fahrzeugreifen B60C) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| RAHMEN, GETRIEBE | | | Fahrzeuggestellrahmen, Drehgestelle, Verbindungen zwischen diesen | B61F 1/00,
B61F 3/00,
B61F 5/00 | | für verschiedene Spurweiten | B61F 7/00 | | mit Einrichtungen, die ein Entgleisen verhindern sollen | B61F 9/00 | | mit auf die Schienen einwirkenden Mitteln, anders als Räder | B61F 11/00 | | RADANORDNUNGEN | B61F 13/00 | | ACHSBUCHSEN; AUSBILDUNG, AUFZIEHEN; SCHMIERUNG VON ACHSBUCHSEN | B61F 15/00;
B61F 5/00;
B61F 17/00 | | RADABDECKUNGEN, STOSSFÄNGER, BAHNRÄUME | B61F 19/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B61F 99/00 |
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| B61G | Kupplungen besonders ausgebildet für Eisenbahnfahrzeuge; Zug- oder Puffervorrichtungen besonders ausgebildet für Eisenbahnfahrzeuge |
| B61H | Bremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen, besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge; ihre Ausgestaltung oder Anordnung in Schienenfahrzeugen (elektrodynamische Fahrzeugbremsen B60L , allgemein H02K; Anordnungen bei Schienenfahrzeugen zum Einstellen der Radbremskraft unter Berücksichtigung verschiedener Fahrzeug- oder Schienenzustände B60T 8/00; Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Mitteln zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremssysteme, bei denen solche Übertragungseinrichtungen verwendet sind, z.B. Druckluft-Bremssysteme, B60T 13/00; Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut sind, B60T 15/00; Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen B60T 17/00; Bremsen allgemein F16D) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61J | Verschieben oder Rangieren von Schienenfahrzeugen (Verschiebefahrzeuge allgemein B60S; Rangiersysteme B61B) |
| B61K | Hilfseinrichtungen, besonders ausgebildet für Eisenbahnen, sofern nicht an anderer Stelle vorgesehen (Energiespeichernde Bremsen B61H; Schutz des Schienenweges gegen Witterungseinflüsse E01B; Schienenreinigung, Schneepflüge E01H) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61L | Leiten des Eisenbahnverkehrs; Sicherungstechnik für den Eisenbahnverkehr (Bremsen oder Hilfseinrichtungen B61H, B61K; Ausbildung von Weichen oder Schienenkreuzungen E01B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen entlang der Strecke, die mit den Zügen zusammenwirken;
- Ausbildung von Signalen;
- Betrieb von Weichen und Signalen;
- Abhängigkeitssteuerung;
- Blocksysteme;
- Absicherung von Schienenübergängen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| VORRICHTUNGEN LÄNGS DER STRECKE, DURCH DEN ZUG BETÄTIGT ODER IHN WÄREND DES VORBEIFAHRENS BEEINFLUSSEND | B61L 1/00, B61L 3/00 | | EISENBAHNSIGNALE UND WEICHEN, BLOCKEN UND VERRIEGELN | | | Signale | | | an sich, örtliche Betätigungsvorrichtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 13/00 | | Weichen | | | örtliche Betätigungsvorrichtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 11/00 | | Weichensysteme von Rangierbahnhöfen | B61L 17/00 | | Verblockung von Weichen und Signalen durch eine einzige Vorrichtung | B61L 19/00 | | Hemmklötze: örtliche Betätigungsvorrichtung; Fernsteuerung | B61L 5/00; B61L 7/00 | | Befehlsstellwerk | B61L 21/00 | | VERKEHR | | | Zentrale Verkehrssteuerung; Aufzeichnen und Anzeigen von Verkehrsdaten; Selbstsignalisieren | B61L 27/00; B61L 25/00; B61L 15/00 | | Sicherheit: Mittel, die den Zugverkehr betreffen; Schutz einer Straßenkreuzung | B61L 23/00; B61L 29/00 | | BELEUCHTUNG VON WEICHEN, FORMSIGNALEN UND SCHRANKEN | B61L 9/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B61L 99/00 |
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