| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
| B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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| B60W | Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen [2006.01] |
| | Anmerkung:- Die Hauptgruppen B60W 10/00 und B60W 30/00-B60W 60/00 umfassen nicht die Steuerung oder Regelung eines einzelnen Unteraggregates; eine solche Steuerung oder Regelung wird in die relevante Stelle für das Unteraggregat klassifiziert, z.B. F02D, F16H. Wo ein einzelnes Unteraggregat mittels von anderen Unteraggregaten abgegebenen Signalen oder Befehlen gesteuert oder geregelt wird, ist die Steuerung oder Regelung dieses einzelnen Unteraggregates in die zutreffende Stelle für dieses Unteraggregat klassifiziert. Zum Beispiel ist die Steuerung oder Regelung von Getrieben mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis mittels von dem Motor oder dem Fahrpedal abgegebenen Signalen in Unterklasse F16H klassifiziert.
- Eine gemeinsame Steuerung oder Regelung von Antriebsaggregaten, z.B. von Antriebseinheit(en) und von Getriebe(n), die nur vorübergehend während der Übersetzungsänderung stattfindet und die auch durch eine Steuerung und Regelung der Übersetzungsänderung charakterisiert ist, ist auch in Unterklasse für Getriebe F16H klassifiziert.
- Wenn in die Gruppe B60W 10/00 klassifiziert wird, muss auch in die Gruppen B60W 20/00-B60W 60/00 klassifiziert werden, um auch den Zweck und den Gebrauch der Steuerung zu kennzeichnen.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gemeinsame Steuerung oder Regelung" heißt, dass ein programmierter oder zustandsabhängig arbeitender automatischer Regler in dem Fahrzeug, der eine Steuerungslogik für Fahrzeug-Unteraggregate verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion enthält, Steuersignale zu Stellorganen von zwei oder mehr Fahrzeug-Unteraggregaten sendet, so dass die Unteraggregate zur Lösung einer bestimmten Aufgabe oder als Reaktion auf bestimmte Fahrbedingungen zusammenwirken;
- "Antriebs-Steuerungssystem" heißt ein elektronisches System in einem Straßenfahrzeug, das die Bewegung dieses Fahrzeuges automatisiert steuert um bestimmte Maßnahmen zu ergreifen;
- "Straßenfahrzeug" bezeichnet ein motorisiertes Fahrzeug für den Straßenverkehr, z.B. Personenkraftwagen, Lastkraftwagen oder Bus;
- "autonomes Straßenfahrzeug" bezeichnet ein Straßenfahrzeug, das fähig ist, alle dynamischen Fahranforderungen während verschiedener Fahrsituationen ohne menschlichen Eingriff zu steuern oder zu regeln, indem durch bordeigene Rechnerhard- und software Entscheidungsprozesse in Echtzeit durchgeführt werden;
- "Unteraggregat" heißt eines der folgenden Fahrzeug-Systeme: Antriebssystem, Kupplungssystem, Wechselgetriebesystem, System zur Verteilung von Antriebsmoment zwischen Vorder- und Hinterachse, Achsdifferentialsystem, Bremssystem, Lenksystem, Radaufhängungs- und Federungssystem, Energiespeichermittel, Brennstoffzellen oder Hilfseinrichtungen.
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| B60W 10/00 | Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion (zum Antrieb von rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugen mit in dem Fahrzeug bereitgestellter Energie B60L 50/00-B60L 58/00) [2006.01] |
| | Anmerkung:- Wenn in diese Gruppe klassifiziert wird, muss jedes gesteuerte Unteraggregat einzeln durch Klassifizierung in die relevante Stelle unter dieser Gruppe gekennzeichnet werden.
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| B60W 10/02 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Kraftübertragungs-Kupplungen [2006.01] |
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| B60W 10/04 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten [2006.01] |
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| B60W 10/06 | . . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen [2006.01] |
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| B60W 10/08 | . . | einschließlich Steuerung oder Regelung von elektrischen Antriebseinheiten, z.B. Elektromotoren oder Generatoren [2006.01] |
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| B60W 10/10 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 10/101 | . . | stufenlos einstellbare Getriebe [2012.01] |
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| B60W 10/103 | . . . | in fluidischer Ausführung [2012.01] |
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| B60W 10/105 | . . . | in elektrischer Ausführung [2012.01] |
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| B60W 10/107 | . . . | mit endlosen biegsamen Gliedern [2012.01] |
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| B60W 10/108 | . . . | Reibradgetriebe [2012.01] |
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| B60W 10/109 | . . . . | ringförmig [2012.01] |
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| B60W 10/11 | . . | Stufengetriebe [2012.01] |
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| B60W 10/111 | . . . | mit separaten, die Geschwindigkeit ändernden Zahnradgetriebesätzen, welche in Reihe angeordnet sind [2012.01] |
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| B60W 10/113 | . . . | mit zwei Teilgetrieben, z.B. Doppelkupplungsgetriebe mit Wahl eines Drehmomentpfades durch die entsprechende Eingangskupplung [2012.01] |
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| B60W 10/115 | . . . | mit Planetengetrieben [2012.01] |
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| B60W 10/119 | . | einschließlich der Steuerung von Allrad-Antriebssystemen, z.B. Transfergetriebe oder Kupplungen zum Verteilen des Drehmomentes zwischen Vorderachsen und Hinterachsen (B60W 10/14 hat Vorrang) [2012.01] |
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| B60W 10/12 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Differenzialen [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 10/14 | . . | Zentraldifferenziale zum Verteilen des Drehmomentes zwischen Vorderachsen und Hinterachsen [2012.01] |
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| B60W 10/16 | . . | Achsdifferenziale, z.B. zum Verteilen des Drehmomentes zwischen linken und rechten Rädern [2012.01] |
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| B60W 10/18 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Bremssystemen [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 10/184 | . . | mit Radbremsen [2012.01] |
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| B60W 10/188 | . . . | hydraulische Bremsen [2012.01] |
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| B60W 10/192 | . . . | elektrische Bremsen [2012.01] |
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| B60W 10/196 | . . | innerhalb des Antriebssystems wirkend, z.B. Retarder [2012.01] |
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| B60W 10/198 | . . | mit Motorbremsen (Motorstaubremsen, Auspuffklappenbremsen) [2012.01] |
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| B60W 10/20 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Lenksystemen [2006.01] |
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| B60W 10/22 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Radaufhängungssystemen und Federsystemen [2006.01] |
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| B60W 10/24 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Energiespeichermitteln [2006.01] |
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| B60W 10/26 | . . | für elektrische Energie, z.B. Batterien oder Kondensatoren [2006.01] |
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| B60W 10/28 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennstoffzellen [2006.01] |
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| B60W 10/30 | . | einschließlich Steuerung oder Regelung von Zusatzgeräten, z.B. Kompressoren für Klimaanlagen oder Öl-Pumpen [2006.01] |
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| B60W 20/00 | Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybridfahrzeuge [2006.01, 2016.01] |
| B60W 20/10 | . | Steuern oder Regeln der Leistungsverteilung jeder einzelnen der Antriebsmaschinen, um eine benötigte Leistungsanforderung zu erfüllen [2016.01] |
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| B60W 20/11 | . . | unter Verwendung Modellprädiktiver Regelstrategien [MPC], d.h. Regel- oder Steuermethoden, die auf Modellen beruhen, welche Leistung vorausberechnen [2016.01] |
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| B60W 20/12 | . . | unter Verwendung von Regel- oder Steuerstrategien, die Streckeninformation berücksichtigen [2016.01] |
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| B60W 20/13 | . . | um innerhalb der Grenzen des Leistungseingangs oder Leistungsausgangs der Batterie zu bleiben; um Überladung oder Tiefentladung der Batterie zu vermeiden [2016.01] |
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| B60W 20/14 | . . . | in Verbindung mit Verzögerungsrekuperation [2016.01] |
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| B60W 20/15 | . . | Regel- oder Steuerstrategien, eigens für eine besondere Wirkung vorgesehen [2016.01] |
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| B60W 20/16 | . . . | zur Senkung der Abgasemissionen [2016.01] |
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| B60W 20/17 | . . . | zur Lärmminderung [2016.01] |
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| B60W 20/18 | . . . | zum Vermeiden von Treibstoffalterung [2016.01] |
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| B60W 20/19 | . . . | zum Erreichen einer verbesserten Beschleunigung [2016.01] |
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| B60W 20/20 | . | Regel- oder Steuerstrategien, die die Auswahl der Hybridkonfiguration einschließen, z.B. Auswahl zwischen serieller oder paralleler Konfiguration [2016.01] |
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| B60W 20/30 | . | Regel- oder Steuerstrategien, die die Auswahl der Getriebeübersetzung einschließen [2016.01] |
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| B60W 20/40 | . | Regeln oder Steuern des Einschaltens oder Ausschaltens von Antriebsmaschinen, z.B. zum Umschalten zwischen Antriebsmaschinen [2016.01] |
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| B60W 20/50 | . | Regel- oder Steuerstrategien, die auf Systemfehler ansprechen, z.B. zur Fehlerdiagnose, Ausfallsicherheit oder zum Notbetrieb [2016.01] |
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| B60W 30/00 | Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, z.B. Systeme, die eine gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verwenden [2006.01] |
| B60W 30/02 | . | Steuerung oder Regelung der Fahr-Stabilität von Fahrzeugen [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 30/04 | . . | die Überroll-Verhütung betreffend [2006.01] |
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| B60W 30/045 | . . | Verbesserung des Kurvenfahrverhaltens [2012.01] |
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| B60W 30/06 | . | Automatisches Rangieren zum Parken [2006.01] |
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| B60W 30/08 | . | Vorausberechnen oder Vermeiden wahrscheinlicher oder drohender Kollision [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 30/085 | . . | Automatische Auslösung der Einstellung der Fahrzeughöhe in Vorbereitung einer Kollision, z.B. Bremsen beim Absenken des Vorderteils des Fahrzeugs [2012.01] |
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| B60W 30/09 | . . | Automatische Auslösung zur Vermeidung von Kollisionen, z.B. Bremsen und Lenkung [2012.01] |
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| B60W 30/095 | . . | Vorhersage der Fahrtroute oder Wahrscheinlichkeit einer Kollision [2012.01] |
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| B60W 30/10 | . | Halten der Bahn [2006.01] |
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| B60W 30/12 | . . | Halten der Spur [2006.01, 2020.01] |
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| B60W 30/14 | . | Fahrtregler, Tempomat [2006.01] |
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| B60W 30/16 | . . | Steuerung oder Regelung des Abstandes zwischen Fahrzeugen, z.B. Halten eines Abstandes zu einem vorausfahrenden Fahrzeug [2006.01, 2012.01, 2020.01] |
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| B60W 30/165 | . . . | Automatische Verfolgung des Fahrweges eines vorausfahrenden Fahrzeugs, z.B. "elektronischer Abstandshalter" [2012.01, 2020.01] |
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| B60W 30/17 | . . . | mit Vorkehrungen für besondere Handlungen, wenn das vorausfahrende Fahrzeug hält, z.B. bei stockendem Verkehr [2012.01, 2020.01] |
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| B60W 30/18 | . | Antreiben des Fahrzeuges [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 30/182 | . . | Auswählen zwischen verschiedenen Betriebsarten, z.B. Komfortmodi und Leistungsmodi [2012.01, 2020.01] |
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| B60W 30/184 | . . | Vermeiden von Schäden resultierend aus Überlastung oder vorzeitiger Abnutzung des Antriebsstrangs [2012.01] |
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| B60W 30/186 | . . . | vorzeitige Abnutzung oder Durchbrennen von Reibungselementen, z.B. Kupplungen [2012.01] |
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| B60W 30/188 | . . | Steuerung von Leistungsparametern des Antriebsstrangs, z.B. Bestimmen der erforderlichen Leistung [2012.01] |
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| B60W 30/19 | . . | Verbesserung der Gangschaltung, z.B. durch Synchronisierung oder durch Glättung der Gangwechsel [2012.01] |
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| B60W 30/192 | . . | Abschwächen von Problemen betreffend das Hochfahren oder Abschalten von Leistung im Antriebsstrang, z.B. Anfahren einer kalten Brennkraftmaschine [2012.01] |
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| B60W 30/194 | . . . | bezogen auf Niedrigtemperaturbedingungen, z.B. hohe Viskosität der Hydraulikflüssigkeit [2012.01] |
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| B60W 30/20 | . . | Vermeiden von Schwingungen bei der Kraftübertragung [2006.01] |
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| B60W 40/00 | Berechnung von Fahr-Parametern von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregates betreffen [2006.01] |
| B60W 40/02 | . | Umgebungsbedingungen betreffend [2006.01] |
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| B60W 40/04 | . . | Verkehrsbedingungen [2006.01] |
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| B60W 40/06 | . . | Straßenzustandsbedingungen [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 40/064 | . . . | Grad der Haftung [2012.01] |
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| B60W 40/068 | . . . | Reibungskoeffizient der Straße [2012.01] |
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| B60W 40/072 | . . . | Krümmung der Straße [2012.01] |
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| B60W 40/076 | . . . | Steigung oder Neigungswinkel der Straße [2012.01] |
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| B60W 40/08 | . | Fahrer oder Fahrgäste betreffend [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 40/09 | . . | Fahrstil oder Fahrweise [2012.01] |
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| B60W 40/10 | . | Fahrzeugbewegung betreffend [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 40/101 | . . | Schräglaufwinkel des Reifens [2012.01] |
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| B60W 40/103 | . . | Schräglaufwinkel des Fahrzeugaufbaus [2012.01] |
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| B60W 40/105 | . . | Geschwindigkeit [2012.01] |
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| B60W 40/107 | . . | Längsbeschleunigung [2012.01] |
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| B60W 40/109 | . . | Querbeschleunigung [2012.01] |
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| B60W 40/11 | . . | Nickbewegung [2012.01] |
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| B60W 40/112 | . . | Wankbewegung [2012.01] |
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| B60W 40/114 | . . | Gierbewegung [2012.01] |
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| B60W 40/12 | . | Parameter des Fahrzeuges selbst betreffend [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 40/13 | . . | Ladung oder Gewicht [2012.01] |
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| B60W 50/00 | Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von Straßenfahrzeugen, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregates betreffen [2006.01] |
| B60W 50/02 | . | Gewährleisten der Sicherheit im Fall von Ausfällen des Steuerungs- oder Regelungssystems, z.B. Diagnose, Umgehen oder Beheben von Ausfällen [2006.01, 2012.01] |
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| B60W 50/023 | . . | Vermeidung von Ausfällen durch die Verwendung von redundanten Teilen [2012.01] |
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| B60W 50/029 | . . | Anpassen an Ausfälle oder Übergangslösungen unter Inkaufnahme anderer Beschränkungen, z.B. Umgehen durch Vermeidung des Verwendens ausgefallener Teile [2012.01] |
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| B60W 50/032 | . . | Beheben von Ausfällen durch Reparieren fehlerhafter Teile, z.B. Lösen eines blockierenden Ventils [2012.01] |
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| B60W 50/035 | . . | Versetzen der Steuergeräte in einen vorgegebenen Zustand, z.B. Vorrang für einzelne Stellantriebe [2012.01] |
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| B60W 50/038 | . . | Begrenzen der Eingangsleistung, des Eingangsmoments oder der Eingangsdrehzahl [2012.01] |
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| B60W 50/04 | . | Überwachen des Funktionierens des Steuerungs- oder Regelungssystems [2006.01] |
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| B60W 50/06 | . | Verbessern des dynamischen Ansprechverhaltens des Steuerungs- oder Regelungssystems, z.B. Verbessern der Regelungsgeschwindigkeit oder Vermeiden von Nachlauf oder Überschwingen [2006.01] |
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| B60W 50/08 | . | Interaktion zwischen Fahrer und dem Steuerungs- oder Regelungssystem [2006.01, 2012.01, 2020.01] |
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| B60W 50/10 | . . | Auswertung von Fahrerwünschen oder Fahreranforderungen [2012.01] |
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| B60W 50/12 | . . | Begrenzen der Fahrerkontrolle abhängig vom Fahrzeugzustand, z.B. Hilfsmittel zur Blockade der Steuereingaben zur Vermeidung unsicherer Bedienung [2012.01] |
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| B60W 50/14 | . . | Hilfsmittel zum Informieren des Fahrers, zum Warnen des Fahrers oder zum Veranlassen eines Eingriffs durch den Fahrer [2012.01, 2020.01] |
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| B60W 50/16 | . . . | Fühlbare Rückmeldung zum Fahrer, z.B. Vibrations- Kraftrückmeldung zum Fahrer an Lenkrad oder Gaspedal [2012.01, 2020.01] |
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| B60W 60/00 | Antriebs-Steuerungs- oder Antriebs-Regelungssysteme besonders ausgebildet für autonome Straßenfahrzeuge [2020.01] |