| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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| B60S | Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B60S 1/00 | Reinigen von Fahrzeugen (durch Apparate, die nicht im Fahrzeug eingebaut sind B60S 3/00; Reinigung allgemein B08B; Enteisung von Flugzeugen B64D; Heizanordnungen, besonders ausgebildet für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84) [1, 2006.01] |
| B60S 1/02 | | . | Reinigen von Windschutzscheiben, Fenstern oder optischen Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60S 1/04 | | . . | Wischer oder dgl., z.B. Kratzer [1, 2006.01] |
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| B60S 1/06 | | . . . | gekennzeichnet durch den Antrieb (Erzeugen einer anderen als einer schwingenden Bewegung B60S 1/44) [1, 2006.01] |
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| B60S 1/08 | | . . . . | elektrisch angetrieben [1, 2006.01] |
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| B60S 1/10 | | . . . . | pneumatisch angetrieben [1, 2006.01] |
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| B60S 1/12 | | . . . . | hydraulisch angetrieben [1, 2006.01] |
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| B60S 1/14 | | . . . . | von Hand oder Fuß angetrieben [1, 2006.01] |
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| B60S 1/16 | | . . . . | Vorrichtungen zum Übertragen des Antriebs [1, 2006.01] |
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| B60S 1/18 | | . . . . . | mechanisch [1, 2006.01] |
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| B60S 1/20 | | . . . . . . | durch Seilantrieb; durch biegsame Wellen [1, 2006.01] |
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| B60S 1/22 | | . . . . . . | durch rotierende Nocken [1, 2006.01] |
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| B60S 1/24 | | . . . . . . | durch rotierende Kurbeln [1, 2006.01] |
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| B60S 1/26 | | . . . . . . | durch Zahnradgetriebe [1, 2006.01] |
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| B60S 1/28 | | . . . | gekennzeichnet durch die Anordnung von mehreren Wischern (B60S 1/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60S 1/30 | | . . . . | angeordnet sowohl außen als auch innen [1, 2006.01] |
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| B60S 1/32 | | . . . | gekennzeichnet durch bauliche Ausbildungen der Wischerblätter oder Wischerarme [1, 2006.01] |
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| B60S 1/34 | | . . . . | Wischerarme; Einbauweisen dafür [1, 2006.01] |
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| B60S 1/36 | | . . . . . | längenveränderliche Arme [1, 2006.01] |
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| B60S 1/38 | | . . . . | Wischerblätter [1, 2006.01] |
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| B60S 1/40 | | . . . . | Verbindungen zwischen den Blättern und Armen [1, 2006.01] |
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| B60S 1/42 | | . . . . . | federnd [1, 2006.01] |
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| B60S 1/44 | | . . . | Wischerblätter mit einer anderen als einer schwingenden Bewegung, z.B. rotierend [1, 2006.01] |
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| B60S 1/46 | | . . | Verwendung von Flüssigkeit; Windschutzscheibenwascher [1, 2006.01] |
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| B60S 1/48 | | . . . | Flüssigkeitszufuhr dafür [1, 2006.01] |
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| B60S 1/50 | | . . . . | Anordnung des Behälters [1, 2006.01] |
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| B60S 1/52 | | . . . . | Anordnung der Düsen (Düsen an sich B05B) [1, 2006.01] |
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| B60S 1/54 | | . . | Verwendung von Gas, z.B. Heißluft [1, 2006.01] |
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| B60S 1/56 | | . . | besonders ausgebildet zum Reinigen anderer Teile oder Einrichtungen als Vorderfenster oder Windschutzscheiben [1, 2006.01] |
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| B60S 1/58 | | . . . | für Rückfenster [1, 2006.01] |
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| B60S 1/60 | | . . . | für Signaleinrichtungen, z.B. Rückstrahler [1, 2006.01] |
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| B60S 1/62 | | . | Andere Fahrzeugausrüstungen zum Reinigen [1, 2006.01] |
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| B60S 1/64 | | . . | zum Reinigen des Fahrzeuginneren, z.B. eingebaute Staubsauger [1, 2006.01] |
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| B60S 1/66 | | . . | zum Reinigen des Fahrzeugäußeren [1, 2006.01] |
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| B60S 1/68 | | . . . | zum Befreien der Räder oder Reifen von fremden Stoffen, z.B. Radkratzer [1, 2006.01] |
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| B60S 3/00 | Fahrzeugreinigungsapparate, nicht als Bestandteil von Fahrzeugen (Reinigen allgemein B08B; Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00 , B63B 59/00; Bodenausrüstung zum Reinigen von Luftfahrzeugen B64F 5/00) [1, 2006.01] |
| B60S 3/04 | | . | für das Äußere von Landfahrzeugen [1, 2006.01] |
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| B60S 3/06 | | . . | mit rotierenden Körpern, die mit den Fahrzeugen in Berührung kommen [1, 2006.01] |
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| B60S 5/00 | Warten, Versorgen, Instandsetzen oder Ausbessern von Fahrzeugen (Fahrzeuge, die als fahrbare Werkstatt für Kundendienst oder Instandhaltungs- arbeiten ausgebildet sind, B60P 3/14; Warten von Lokomotiven B61K) [1, 2006.01] |
| B60S 5/02 | | . | Zuführen von Brennstoff zu Fahrzeugen; allgemeine Anordnung der Anlage bei Tankstellen (Apparate zum Übertragen gemessener Mengen von Benzin, Öl oder dgl. vom Speicherraum zu den Fahrzeugen B67D) [1, 2006.01] |
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| B60S 5/04 | | . | Zuführen von Luft zum Aufpumpen von Reifen (Anordnung von reifenaufblasenden Vorrichtungen an Fahrzeugen B60C 23/00; Reifendruckmesser G01L 17/00) [3, 2006.01] |
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 | B60S 5/06 | | . | Ausstattung von Fahrzeugen mit Batterien oder Entnahme von Batterien aus Fahrzeugen (Austausch von Batterien für den Elektroantrieb von Fahrzeugen B60L 53/80) [6, 2006.01, 2019.01] |
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| B60S 9/00 | Sich auf dem Boden abstützende, im Fahrzeug eingebaute Vorrichtungen zum Unterstützen, Anheben oder Rangieren des ganzen Fahrzeugs oder einer Fahrzeugseite, z.B. eingebaute Wagenheber (Anhebevorrichtungen allgemein B66F; Unterstellvorrichtungen allgemein F16M) [1, 2006.01] |
| B60S 9/02 | | . | nur zum Anheben oder Unterstützen [1, 2006.01] |
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| B60S 9/04 | | . . | mechanisch [1, 2006.01] |
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| B60S 9/06 | | . . . | Schraubenspindelwinden [1, 2006.01] |
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| B60S 9/08 | | . . . . | die Schraubenspindel ist hauptsächlich vertikal [1, 2006.01] |
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| B60S 9/10 | | . . | mit Druckmittel [1, 2006.01] |
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| B60S 9/12 | | . . . | von teleskopischer Bauart [1, 2006.01] |
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| B60S 9/14 | | . | sowohl zum Anheben als auch zum Rangieren [1, 2006.01] |
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| B60S 9/16 | | . . | nur an einem Ende des Fahrzeugs angreifend (B60S 9/205 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60S 9/18 | | . . . | mechanisch [1, 2006.01] |
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| B60S 9/20 | | . . . | Anheben durch Druckmittel [1, 2006.01] |
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| B60S 9/205 | | . . | angetriebene Rangiervorrichtungen, z.B. hin- und hergehend angetriebene Stützbeine oder drehbar angetriebene Nocken (Fahrzeuge mit in den Boden eingreifenden Antriebsmitteln, z.B. Schreitglieder, B62D 57/02) [4, 2006.01] |
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| B60S 9/21 | | . . . | mit drehbar angetriebenem Hilfsrad oder Raupenkette, z.B. angetrieben von einem Bodenrad (Raupenketten-Fahrzeug mit zusätzlichen oder wahlweisen Bodenrädern B62D 55/02 , B62D 55/04; Hilfsantrieb von einem Bodenrad B60K 25/08) [4, 2006.01] |
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| B60S 9/215 | | . . . . | angetrieben von einem Hilfsmotor [4, 2006.01] |
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| B60S 9/22 | | . | Mittel zum Befestigen von Hebe-, Unterstützungs- oder Rangiervorrichtungen an Fahrzeugen (für vom Fahrzeug getrennte Vorrichtungen B60S 11/00) [1, 2006.01] |
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| B60S 11/00 | Fahrzeugausbau für die Aufnahme von vom Fahrzeug separaten Hebe-, Unterstützungs- oder Rangiervorrichtungen [1, 2006.01] |
| B60S 13/00 | Fahrzeugrangiervorrichtungen separat vom Fahrzeug (Fahrzeughebe- oder -verschiebevorrichtungen B66F) [1, 2006.01] |
| B60S 13/02 | | . | Drehscheiben; Verschiebebühnen (eingebaut in Fahrzeugparkhäusern E04H) [1, 2006.01] |
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