BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60SB60SWarten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGUNGB60S 1/00, B60S 3/00
WARTEN, VERSORGEN, INSTANDSETZENB60S 5/00
ANHEBEN ODER RANGIEREN
Eingebaute oder vom Fahrzeug getrennte VorrichtungenB60S 9/00, B60S 13/00
Fahrzeugausbildung zur Aufnahme gesonderter VorrichtungenB60S 11/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/00B60S 1/00Reinigen von Fahrzeugen (durch Apparate, die nicht im Fahrzeug eingebaut sind B60S 3/00; Reinigung allgemein B08B; Enteisung von Flugzeugen B64D; Heizanordnungen, besonders ausgebildet für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/02B60S 1/02
. Reinigen von Windschutzscheiben, Fenstern oder optischen Einrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/04B60S 1/04
. . Wischer oder dgl., z.B. Kratzer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/32B60S 1/32
. . . gekennzeichnet durch bauliche Ausbildungen der Wischerblätter oder Wischerarme [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/34B60S 1/34
. . . . Wischerarme; Einbauweisen dafür [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60S 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60S 1/36B60S 1/36
. . . . . längenveränderliche Arme [1, 2006.01]