B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Transportieren
	B60	Fahrzeuge allgemein
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit: Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind; gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden: Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36; Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt; Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge; Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge; Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00; Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
	B60R	Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Feuerverhütung, Feuereindämmung oder Feuerlöschung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge A62C 3/07)
		Anmerkung: Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse FAHRZEUGE ODER FAHRZEUGTEILE ODER ZUBEHÖR, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN B60R 16/00, B60R 99/00 ANORDNUNGEN von optischen Beboachtungsvorrichtungen B60R 1/00 von Tritten oder Leitern B60R 3/00 ANORDNUNGEN ODER AUSBILDUNGEN von anderweitig nicht vorgesehener elektrischer Ausrüstung; von sanitären Ausrüstungen B60R 16/00; B60R 15/00 für Reklamezwecke B60R 13/00 von Schmiersystemen oder -vorrichtungen B60R 17/00 ANORDNUNGEN ODER BESCHLÄGE ZUM HALTEN ODER AUFNEHMEN VON GEPÄCK ODER ANDEREN GEGENSTÄNDEN B60R 5/00-B60R 11/00 SCHUTZ UND SICHERHEIT Einrichtungen, die das Fahrzeug oder die Fahrgäste betreffen; Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre; Diebstahlsicherungseinrichtungen B60R 19/00, B60R 21/00; B60R 22/00; B60R 25/00 BAUTEILE ZUM VERKLEIDEN ODER VERZIEREN B60R 13/00 ANDERE FAHRZEUGBESCHLÄGE B60R 99/00
	B60R 1/00	Anordnungen von optischen Beobachtungsvorrichtungen; Echtzeit-Beobachtungsvorrichtungen für Fahrer oder andere Fahrzeuginsassen unter Verwendung von optischen Bilderfassungssystemen, z.B. Kameras oder Videosystemen, die besonders ausgebildet sind für die Verwendung in oder an Fahrzeugen [1, 2, 2006.01, 2022.01]
		Anmerkung: Diese Gruppe umfasst sowohl optische Beobachtungsvorrichtungen unter Verwendung von Spiegeln als auch Echtzeit-Beobachtungsvorrichtungen unter Verwendung von optischen Bilderfassungssystemen, z.B. die besondere Ausbildung von Kameras oder Videosystemen in oder an Fahrzeugen, zur Unterstützung von Fahrern oder anderen Fahrzeuginsassen. In diesem Zusammenhang bezieht sich der Begriff “Beobachtung” auf eine visuelle Unterstützung von Fahrern oder anderen Fahrzeuginsassen unter Verwendung von Spiegeln, Kameras oder Ähnlichem.
	B60R 1/02	.  Anordnungen der Rückblickspiegel (Sehrohranordnungen B60R 1/10) [1, 2006.01]
	B60R 1/04	. .  befestigt im Inneren des Fahrzeugs (B60R 1/08 hat Vorrang) [1, 7, 2006.01]
	B60R 1/06	. .  befestigt am Fahrzeugäußeren (B60R 1/08 hat Vorrang) [1, 7, 2006.01]
	B60R 1/062	. . .  mit Fernsteuerung der Lageeinstellung [7, 2006.01]
	B60R 1/064	. . . .  durch handbetätigtes Stellglied [7, 2006.01]
	B60R 1/066	. . . . .  zur Einstellung des Spiegels relativ zu seinem Gehäuse [7, 2006.01]
	B60R 1/068	. . . . . .  mit Hilfe von Seilen [7, 2006.01]
	B60R 1/07	. . . .  durch elektrisch betätigtes Stellglied [7, 2006.01]
	B60R 1/072	. . . . .  zur Einstellung des Spiegels relativ zu seinem Gehäuse [7, 2006.01]
	B60R 1/074	. . . . .  zum Einfahren der Spiegelanordnung in eine Nichtgebrauchsstellung längsseits des Fahrzeugs [7, 2006.01]
	B60R 1/076	. . .  nachgiebig bei übermäßiger äußerer Krafteinwirkung und mit gerasteter Gebrauchsstellung versehen (B60R 1/062 hat Vorrang) [7, 2006.01]
	B60R 1/078	. . .  leicht abnehmbar; im montierten Zustand nach außen bewegbar, z.B. beim Schleppen [7, 2006.01]
	B60R 1/08	. .  besondere optische Ausbildung, z.B. Vermeiden von toten Winkeln [1, 2006.01]
	B60R 1/10	.  Anordnungen der Vorausspiegel und Seitenblickspiegel; Sehrohranordnungen [1, 2006.01]
	B60R 1/12	.  mit anderen Gegenständen vereinigte Spiegel, z.B. mit Uhren [1, 2006.01]
	B60R 1/20	.  Echtzeit-Beobachtungsvorrichtungen für Fahrer oder andere Fahrzeuginsassen unter Verwendung von optischen Bilderfassungssystemen, z.B. Kameras oder Videosystemen, die besonders ausgebildet sind für die Verwendung in oder an Fahrzeugen [2022.01]
	B60R 1/22	. .  zum Beobachten eines Bereichs außerhalb des Fahrzeugs, z.B. des Fahrzeugäußeren [2022.01]
	B60R 1/23	. . .  mit einem vorbestimmten Beobachtungsbereich [2022.01]
	B60R 1/24	. . . .  vor dem Fahrzeug [2022.01]
	B60R 1/25	. . . .  auf den Seiten des Fahrzeugs [2022.01]
	B60R 1/26	. . . .  hinter dem Fahrzeug [2022.01]
	B60R 1/27	. . . .  die Rundumsicht bereitstellen, z.B. unter Verwendung von omnidirektionalen Kameras [2022.01]
	B60R 1/28	. . .  mit einstellbarem Beobachtungsbereich [2022.01]
	B60R 1/29	. .  zum Beobachten eines Bereichs innerhalb des Fahrzeugs, z.B. zum Beobachten von Fahrzeuginsassen oder Ladung [2022.01]
	B60R 1/30	. .  die Beobachtung im nicht-sichtbaren Spektrum bereitstellen, z.B. Nacht- oder Infrarot-Sicht [2022.01]
	B60R 1/31	. .  die stereoskopische Sicht bereitstellen [2022.01]
	B60R 3/00	Anordnungen von Tritten, z.B. Trittbretter (entworfen als Teile des Unterbaus von Straßenfahrzeugen B62D 25/22) [1, 2006.01]
	B60R 3/02	.  Einziehbare Tritte [1, 2006.01]
	B60R 3/04	.  mit Vorkehrungen zum Schuhabkratzen [1, 2006.01]
	B60R 5/00	Abteile innerhalb des Fahrzeugkörpers hauptsächlich bestimmt oder genügend geräumig für Koffer, Handkoffer oder dgl. (hauptsächlich bestimmt zum Verstauen von Lasten in Lasttransportfahrzeugen B60P; Anordnungen zur Ersatzradunterbringung B62D 43/06) [1, 2006.01]
	B60R 5/02	.  an der Stirnseite des Fahrzeugs [1, 2006.01]
	B60R 5/04	.  an der Rückseite des Fahrzeugs [1, 2006.01]
	B60R 7/00	Anordnungen innerhalb des Fahrzeuges zum Verstauen oder Halten hauptsächlich gedacht für das Eigentum des Fahrgastes, das kleiner als ein Handkoffer ist, z.B. Kleidung, Reisegegenstände oder Mappen (für Radiogeräte, Fernsehgeräte, Telefone oder dgl., Einbau von Fotoapparaten, die während der Fahrt tätig sind, für Werkzeuge oder Ersatzteile B60R 11/02-B60R 11/06; für Behälter für Abfall, Lebensmittel, Getränke, Zigaretten B60N 3/00) [1, 2006.01]
	B60R 7/02	.  in einem getrennten Gepäckabteil [1, 2006.01]
	B60R 7/04	.  im Fahrerraum oder Fahrgastraum [1, 2006.01]
	B60R 7/05	. .  befestigt an der Sonnenblende [5, 2006.01]
	B60R 7/06	. .  wobei die Verstau- oder Haltevorrichtungen auf oder unter dem Armaturenbrett angebracht sind [1, 2006.01]
	B60R 7/08	.  Anordnung von Gepäcknetzen, Klemmen oder dgl. [1, 2006.01]
	B60R 7/10	. .  zum Halten von Hüten, Kleidungsstücken oder Kleiderbügeln [5, 2006.01]
	B60R 7/12	. .  zum Halten von Schirmen [5, 2006.01]
	B60R 7/14	. .  zum Halten von Waffen [5, 2006.01]
	B60R 9/00	Zusätzliche Ausrüstungen am Fahrzeugäußeren zum Tragen von Koffern, zum Halten von Lasten, z.B. Gepäck, Sportgeräten oder dgl. [1, 5, 2006.01]
	B60R 9/02	.  an den Seiten, z.B. auf dem Trittbrett [1, 2006.01]
	B60R 9/04	.  am Fahrzeugdach befestigte Träger (B60R 9/08 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01]
	B60R 9/042	. .  Träger, gekennzeichnet durch Mittel zum Erleichtern des Beladens oder Entladens, z.B. Rollen, Schienen oder dgl. [5, 2006.01]
	B60R 9/045	. .  einstellbare oder verwandelbare Träger, z.B. vergrößerbar, zusammenklappbar [5, 2006.01]
	B60R 9/048	. .  Träger, gekennzeichnet durch Mittel zum Festspannen, Halten oder Festschließen des Gepäcks [5, 2006.01]
	B60R 9/05	. .  Träger, gekennzeichnet durch Maßnahmen zum Windabweisen [5, 2006.01]
	B60R 9/052	. .  Träger mit sich nur quer zum Fahrzeug erstreckenden Verlängerungsmitteln (B60R 9/08 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60R 9/055	. .  behälterartige Träger, z.B. Container, Kasten (B60R 9/048 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60R 9/058	. .  gekennzeichnet durch lösbare Befestigungsmittel zwischen Träger und Dach [5, 2006.01]
	B60R 9/06	.  an der Fahrzeugstirnseite oder Fahrzeugrückseite [1, 2006.01]
	B60R 9/08	.  besonders ausgebildet für Sportgeräte [1, 2006.01]
	B60R 9/10	. .  für Fahrräder [1, 2006.01]
	B60R 9/12	. .  für Ski [1, 2006.01]
	B60R 11/00	Anordnungen zum Halten oder Einbau von Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01]
	B60R 11/02	.  für Radiogeräte, für Fernsehgeräte, Telefone oder dgl.; Anordnung von Steuerungen hierfür [1, 2006.01]
	B60R 11/04	.  Einbau von Kameras, die während der Fahrt tätig sind; Anordnung von Steuerungen hierfür in Bezug zum Fahrzeug [1, 2006.01]
	B60R 11/06	.  für Werkzeuge oder Ersatzteile (für Ersatzräder B62D 43/00) [1, 2006.01]
	B60R 13/00	Teile zum Verkleiden, Kennzeichnen oder Verzieren; Anordnungen oder Ausbildung von Bauteilen für Reklamezwecke [1, 2006.01]
	B60R 13/01	.  Verkleidungen für Lastplattformen oder Lastabteile [5, 2006.01]
	B60R 13/02	.  Zierteile; Wülste; Wandverkleidungen; Deckenverkleidungen (B60R 13/01 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01]
	B60R 13/04	.  Zierleisten oder Schutzstreifen; Beschriftung zur Verzierung [1, 2006.01]
	B60R 13/06	.  Dichtungsstreifen [Leisten] [1, 2006.01]
	B60R 13/07	.  Einrichtungen zum Ableiten oder Führen von Wasser, die nicht Bestandteil der Dachkonstruktion sind (B60R 13/06 hat Vorrang; Wasserableiter für Motorhauben oder Deckel B62D 25/13) [4, 2006.01]
	B60R 13/08	.  Isolierbauteile, z.B. zur Schallisolierung [1, 4, 2006.01]
	B60R 13/10	.  Nummernschilder, Erkennungszeichen oder dgl. [1, 2006.01]
	B60R 15/00	Anordnung oder Ausbildung von sanitären Einrichtungen [1, 2006.01]
	B60R 15/02	.  Wascheinrichtungen [1, 2006.01]
	B60R 15/04	.  Toiletten [1, 2006.01]
	B60R 16/00	Elektrische oder Fluid-Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen; Anordnung von elektrischen oder Fluid-Schaltkreiselementen, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen [3, 2006.01]
	B60R 16/02	.  elektrisch [3, 2006.01]
	B60R 16/023	. .  zur Signalübermittlung zwischen Fahrzeugteilen oder Fahrzeugteilsystemen [2006.01]
	B60R 16/027	. . .  zwischen relativ zueinander beweglichen Fahrzeugteilen, z.B. zwischen Lenkrad und Lenksäule [2006.01]
	B60R 16/03	. .  zur elektrischen Stromversorgung von Fahrzeugteilsystemen [2006.01]
	B60R 16/033	. . .  unter Verwendung elektrischer Zellen oder Batterien [2006.01]
	B60R 16/037	. .  zur Erhöhung des Insassenkomforts [2006.01]
	B60R 16/04	. .  Anordnung von Batterien [3, 6, 2006.01]
	B60R 16/06	. .  zum Abführen elektrostatischer Ladungen [3, 2006.01]
	B60R 16/08	.  mit Fluiden [3, 2006.01]
	B60R 17/00	Anordnungen oder Ausbildungen von Schmiersystemen oder -vorrichtungen [1, 2006.01]
	B60R 17/02	.  Systeme, z.B. Zentralschmierung [1, 2006.01]
	B60R 19/00	Radschutz; Kühlerschutz; Bahnräumer; Ausrüstungsteile zum Dämpfen der Aufprallwirkung bei Zusammenstößen (Kotflügel B62D 25/16) [1, 2006.01]
	B60R 19/02	.  Stoßstangen, d.h. stoßaufnehmende oder stoßabsorbierende Teile zum Schutz von Fahrzeugen oder Abwehren von Stößen durch andere Fahrzeuge oder Gegenstände (als Teil von Wasserfahrzeugen oder besonders dafür ausgebildet B63B 59/02) [1, 4, 2006.01]
	B60R 19/03	. .  gekennzeichnet durch den Werkstoff, z.B. Verbundwerkstoff (B60R 19/18 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	B60R 19/04	. .  aus mehr als einem Teil gebildet (B60R 19/18 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01]
	B60R 19/12	. . .  mit in vertikalem Abstand angeordneten Teilen [4, 2006.01]
	B60R 19/14	. . .  mit umklappbaren Teilen [4, 2006.01]
	B60R 19/16	. . .  mit Ablenkgliedern, z.B. Rollen, Kugeln [4, 2006.01]
	B60R 19/18	. .  Stoßabsorbierende Mittel innerhalb der Stoßstange [4, 2006.01]
	B60R 19/20	. . .  Gas oder Flüssigkeit enthaltend, z.B. aufblasbar [4, 2006.01]
	B60R 19/22	. . .  zellförmigen Werkstoff umfassend, z.B. Schaumstoff [4, 2006.01]
	B60R 19/24	. .  Anordnungen zum Anbringen von Stoßstangen an Fahrzeugen [4, 2006.01]
	B60R 19/26	. . .  nachgiebige Befestigungsmittel umfassend [4, 2006.01]
	B60R 19/28	. . . .  Metallische Federn [4, 2006.01]
	B60R 19/30	. . . .  Elastomeres Material [4, 2006.01]
	B60R 19/32	. . . .  Flüssigkeitsstoßdämpfer [4, 2006.01]
	B60R 19/34	. . . .  die bei einem Stoß zerstört werden, z.B. Ausführung für einmalige Verwendung [4, 2006.01]
	B60R 19/36	. . . .  Vereinigungen von nachgiebigen Befestigungsmitteln unterschiedlicher Ausführungen [4, 2006.01]
	B60R 19/38	. . .  einstellbar oder beweglich angebracht, z.B. horizontal verschiebbar zum Sicherstellen eines Zwischenraums zwischen geparkten Fahrzeugen [4, 2006.01]
	B60R 19/40	. . . .  in der Richtung eines Hindernisses vor einem Zusammenstoß [4, 2006.01]
	B60R 19/42	. .  sich hauptsächlich entlang den Seiten eines Fahrzeugs erstreckend oder ein Fahrzeug vollständig umfassend [4, 2006.01]
	B60R 19/44	. .  Stoßstangenhörner [4, 2006.01]
	B60R 19/46	. . .  federnd oder drehbar angebracht [4, 2006.01]
	B60R 19/48	. .  vereinigt mit anderen Vorrichtungen oder Gegenständen oder verwandelbar in solche, z.B. mit Straßenbürsten vereinigte Stoßstangen, in Betten verwandelbare Stoßstangen [4, 2006.01]
	B60R 19/50	. . .  mit Lampen oder Zulassungsschildern [4, 2006.01]
	B60R 19/52	.  Schutzvorrichtungen für Kühler oder Kühlergrills [4, 2006.01]
	B60R 19/54	.  Vorrichtungen zum Wegräumen oder Ablenken eines Hindernisses (B60R 19/16 , B60R 21/34 haben Vorrang) [4, 2006.01]
	B60R 19/56	.  Anordnungen an Fahrzeugen mit großer Bodenfreiheit, z.B. Lastkraftwagen, zum Verhindern eines Daruntergleitens von Fahrzeugen oder Gegenständen [4, 2006.01]
	B60R 21/00	Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr (Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen B60R 22/00; Sitze, ausgebildet zum Schutz der Insassen bei Einwirkung von abnormalen Beschleunigungskräften z.B. beim Aufprall, Sicherheitssitze, B60N 2/42; Energie-absorbierende Anordnungen für Lenkräder B62D 1/11; Energie-absorbierende Anordnungen für Lenksäulen B62D 1/19) [1, 4, 5, 2006.01]
	B60R 21/01	.  Elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen im Falle von Fahrzeugunfällen oder unmittelbar bevorstehenden Fahrzeugunfällen [7, 2006.01]
	B60R 21/013	. .  mit Mitteln zur Erfassung von Zusammenstößen, unmittelbar bevorstehenden Zusammenstößen oder unmittelbar bevorstehendem Überschlag [2006.01]
	B60R 21/0132	. . .  ansprechend auf Fahrzeugbewegungsparameter [2006.01]
	B60R 21/0134	. . .  ansprechend auf drohenden Kontakt mit einem Hindernis [2006.01]
	B60R 21/0136	. . .  ansprechend auf tatsächlichen Kontakt mit einem Hindernis [2006.01]
	B60R 21/015	. .  mit Mitteln zur Erfassung des Vorhandenseins oder der Position von Fahrzeuginsassen, Fahrgastsitzen oder Kindersitzen, z.B. zur Sperrung der Auslösung [2006.01]
	B60R 21/017	. .  mit Einrichtungen zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Sicherheitsanordnungen [2006.01]
	B60R 21/02	.  Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen [1, 4, 2006.01]
	B60R 21/04	. .  Gepolsterte Auskleidungen für das Fahrzeuginnere [1, 4, 2006.01]
	B60R 21/045	. . .  in Verbindung mit der Instrumententafel oder dem Armaturenbrett [4, 2006.01]
	B60R 21/05	. . .  in Verbindung mit dem Lenkrad oder der Lenksäule [4, 5, 2006.01]
	B60R 21/055	. .  gepolsterte Ausrüstungsgegenstände, z.B. Kopfstützen, Sonnenblenden [4, 2006.01]
	B60R 21/06	. .  Sicherheitsnetze, transparente Folien, Vorhänge oder dgl., z.B. zwischen Insassen und Scheiben (B60R 21/11, B60R 21/12, B60R 21/16 haben Vorrang) [1, 4, 2006.01]
	B60R 21/08	. . .  bewegbar von einer Ruhestellung in eine Wirkstellung, z.B. bei einem Zusammenstoß [1, 4, 7, 2006.01]
	B60R 21/09	. .  Bedienungselemente oder Bedienungsgriffe, die von einer Betriebsstellung in eine nicht behindernde Stellung bewegbar sind, wie Schalterknöpfe, Fensterkurbeln [4, 2006.01]
	B60R 21/11	. .  über dem Kopf angeordnete Schutzvorrichtungen, z.B. gegen herunterfallende Lasten [4, 2006.01]
	B60R 21/12	. .  die die Insassen gegen Überfälle vom Fahrzeuginneren oder von außerhalb des Fahrzeugs schützen [1, 4, 2006.01]
	B60R 21/13	. .  Überrollschutzvorrichtungen [4, 7, 2006.01]
	B60R 21/16	. .  aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags [4, 2006.01]
	B60R 21/18	. . .  das aufblasbare Teil ist als Gurt oder Sicherheitsgeschirr ausgebildet oder mit einer Gurt- oder Sicherheitsgeschirranordnung kombiniert [4, 2006.01]
	B60R 21/20	. . .  Anordnungen für die Unterbringung aufblasbarer Teile in deren nichtbenutztem oder zusammengelegtem Zustand; Anordnung oder Befestigung von Airbag-Modulen oder Airbag-Bestandteilen [4, 2006.01, 2011.01]
	B60R 21/201	. . . .  Verpackungsbänder oder Verpackungshüllen für aufblasbare Teile [2011.01]
	B60R 21/203	. . . .  in Lenkrädern oder Lenkradsäulen [2006.01]
	B60R 21/205	. . . .  in Armaturenbrettern [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/206	. . . . .  im unteren Bereich von Armaturenbrettern, z.B. zum Schutz der Knie [2011.01]
	B60R 21/207	. . . .  in Fahrzeugsitzen [2006.01]
	B60R 21/21	. . . .  in Fahrzeug-Seitenverkleidungen, z.B. Türen (in Säulen befestigte Anordnungen B60R 21/213) [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/213	. . . .  in Fahrzeug- Dachrahmen oder Dachsäulen [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/214	. . . .  in Dachverkleidungen [2011.01]
	B60R 21/215	. . . .  gekennzeichnet durch die Abdeckungen für das aufblasbare Teil (Gassack) [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/2155	. . . . .  mit komplexer Bewegung der Abdeckung; Zurückziehen unter die Verkleidung während des Öffnens [2011.01]
	B60R 21/216	. . . . .  mit Fangmitteln zur Begrenzung der Bewegung der Abdeckung während des Entfaltens [2011.01]
	B60R 21/2165	. . . . .  gekennzeichnet durch eine Reißlinie zur Festlegung einer Entfaltungsöffnung [2011.01]
	B60R 21/217	. . . .  Gehäuse für Gasgeneratoren (Inflatoren), z.B. Reaktionsbehälter; Verbindung von Gassäcken, Abdeckungen, Diffusoren oder Gasgeneratoren miteinander oder untereinander [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/23	. . .  aufblasbare Teile (Gassäcke) (B60R 21/18 hat Vorrang) [2006.01]
	B60R 21/231	. . . .  gekennzeichnet durch ihre Form, Konstruktion oder räumliche Gestaltung [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/232	. . . . .  Vorhangähnliche Airbags, die sich hauptsächlich in vertikaler Richtung von ihrer Oberkante entfalten [2011.01]
	B60R 21/233	. . . . .  mit einer Vielzahl von separaten Kammern; mit zwei oder mehr ineinander geschachtelten Säcken (B60R 21/232 hat Vorrang) [2006.01]
	B60R 21/2334	. . . . .  die Ausdehnung steuernde Merkmale [2011.01]
	B60R 21/2338	. . . . . .  Fangbänder [2011.01]
	B60R 21/2342	. . . . . .  Reißnähte [2011.01]
	B60R 21/2346	. . . . . .  Diffusoren aus flexiblen, biegsamen oder weichen Materialien [2011.01]
	B60R 21/235	. . . .  gekennzeichnet durch ihren Werkstoff [2006.01]
	B60R 21/237	. . . .  gekennzeichnet durch die Art ihrer Faltung [2006.01]
	B60R 21/239	. . . .  gekennzeichnet durch die Art ihrer Entlüftung [2006.01]
	B60R 21/26	. . .  gekennzeichnet durch den Gasgenerator (Inflator) oder die Mittel zur Steuerung des Gasflusses [4, 2006.01, 2011.01]
	B60R 21/261	. . . .  mit Mitteln außer sackartigen Gebilden zum Ausbreiten oder Führen des Gasflusses [2011.01]
	B60R 21/262	. . . . .  verlängerte rohrförmige Diffusoren, z. B. Vorhang- Airbags [2011.01]
	B60R 21/263	. . . .  unter Verwendung einer veränderlichen Quelle, z. B. mit mehrstufigem oder gesteuertem oder geregeltem Ausstoß  (Hybridinflatoren B60R 21/272) [2011.01]
	B60R 21/264	. . . .  unter Verwendung unmittelbarer Gaserzeugung, z.B. Pyrotechnik  (B60R 21/268 hat Vorrang) [2006.01]
	B60R 21/268	. . . .  unter Verwendung von unmittelbar freigesetztem unter Druck gelagertem Gas [2006.01, 2011.01]
	B60R 21/272	. . . . .  mit Mitteln zur Erhöhung des Gasdrucks kurz vor oder während der Freisetzung, z.B. Hybridinflatoren [2006.01]
	B60R 21/274	. . . . .  gekennzeichnet durch Mittel zum Aufreißen oder Öffnen des Gasgenerators [2011.01]
	B60R 21/276	. . . .  mit Mitteln zur Entlüftung des Gasgenerators, z. B. bei Überdruck [2006.01]
	B60R 21/30	. . . .  mit Mitteln zum Ansaugen von Umgebungsluft in den Strömungsweg und zum Mischen dieser Luft mit dem Druckgas [4, 2006.01]
	B60R 21/33	. . .  Anordnungen für nicht-elektrische Auslösung des Füllvorgangs [2006.01]
	B60R 21/34	.  zum Schutz von nicht im Fahrzeug befindlichen Personen, z.B. Fußgängern [4, 2006.01, 2011.01]
	B60R 21/36	. .  unter Verwendung von Airbags [2011.01]
	B60R 21/38	. .  unter Verwendung von Mitteln zum Anheben von Motorhauben [2011.01]
	B60R 22/00	Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen [4, 2006.01]
	B60R 22/02	.  Semi-passive Rückhaltesysteme, z.B. Systeme, die sich selbsttätig anlegen oder lösen, aber nicht beides [4, 2006.01]
	B60R 22/03	. .  Mittel, die dem Fahrer den Gurt oder Teile desselben darbieten [6, 2006.01]
	B60R 22/04	.  passive Rückhaltesysteme, d.h. Systeme, die sich sowohl selbst anlegen als auch selbst lösen, z.B. durch das Bewegen der Fahrzeugtür [4, 2006.01]
	B60R 22/06	. .  bei denen der Gurt oder das Sicherheitsgeschirr mit einem Teil verbunden ist, das in einer am Fahrzeug befestigten Schiene gleitet [4, 2006.01]
	B60R 22/08	. .  bei denen die Gurtrückzieheinrichtung an oder in einem Verschlussteil des Fahrzeugs, z.B. einer Tür, angeordnet ist [4, 2006.01]
	B60R 22/10	.  besonders ausgebildet für Kinder oder Tiere [4, 2006.01]
		Anmerkung: Die Gruppen B60R 22/02-B60R 22/08 und B60R 22/12-B60R 22/48 haben Vorrang vor der Gruppe B60R 22/10.
	B60R 22/12	.  Ausbildung von Sicherheitsgurten oder Sicherheitsgeschirren (B60R 21/18 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	B60R 22/14	. .  die vergrößerte Rückhalteflächen aufweisen, z.B. Westen und Netze [4, 2006.01]
	B60R 22/16	. .  unter Verwendung von Gurten, die bleibend verformt werden, d.h. Einmalverwendung [4, 2006.01]
	B60R 22/18	.  Gurtverankerungen [4, 2006.01]
	B60R 22/185	. .  mit Stoppmitteln, die bei Gefahr direkt auf den Gurt einwirken, z.B. durch Klemmen oder Reibung [7, 2006.01]
	B60R 22/19	. .  mit Mitteln, die den Gurtzug im angelegten Zustand mindern [7, 2006.01]
	B60R 22/195	. .  mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen [7, 2006.01]
	B60R 22/20	. .  einstellbar bezüglich der Lage, z.B. in der Höhe [4, 2006.01]
	B60R 22/22	. .  befestigt am Fahrzeugboden [4, 2006.01]
	B60R 22/24	. .  befestigt an der Seite, einer Tür oder am Dach des Fahrzeugs [4, 2006.01]
	B60R 22/26	. .  befestigt am Sitz [4, 2006.01]
	B60R 22/28	.  mit energieabsorbierenden Vorrichtungen [4, 2006.01]
	B60R 22/30	.  Kupplungen, außer Schnallen, mit Vorrichtungen zur Längenverstellung [4, 2006.01]
	B60R 22/32	.  Vorrichtungen zum Lösen im Notfall, z.B. nach einem Unfall [4, 2006.01]
	B60R 22/34	.  Gurtrückziehvorrichtungen, z.B. Aufroller (Gurtverankerungen mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen B60R 22/195) [4, 7, 2006.01]
	B60R 22/343	. .  mit elektrisch betätigten Sperrmitteln [6, 2006.01]
	B60R 22/347	. .  mit Mitteln, die die Rückziehvorrichtung sperren, solange der Gurt angelegt ist (B60R 22/343 , B60R 22/415 haben Vorrang) [6, 2006.01]
	B60R 22/35	. . .  mit selbsttätig ausgelösten Sperrmitteln [6, 2006.01]
	B60R 22/353	. . . .  ansprechend auf die Gurtbewegung bei Anlegen des Gurtes [6, 2006.01]
	B60R 22/357	. . . .  ansprechend auf das Schließen des Gurtschlosses [6, 2006.01]
	B60R 22/36	. .  selbsttätig sperrend bei Gefahr (B60R 22/343 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	B60R 22/38	. . .  ansprechend allein auf die Gurtbewegung [4, 2006.01]
	B60R 22/40	. . .  ansprechend allein auf die Fahrzeugbewegung [4, 2006.01]
	B60R 22/405	. . .  ansprechend auf die Gurt- und Fahrzeugbewegung [6, 2006.01]
	B60R 22/41	. . .  mit zusätzlichen Mitteln zum Verhindern des Sperrens unter bestimmten Bedingungen [6, 2006.01]
	B60R 22/415	. . .  mit zusätzlichen Mitteln zum ständigen Sperren der Rückziehvorrichtung, solange der Gurt angelegt ist [6, 2006.01]
	B60R 22/42	. . .  mit Mitteln, die unmittelbar auf den Gurt einwirken, z.B. durch Klemmen oder Reibung [4, 2006.01]
	B60R 22/44	. .  mit Mitteln, die den Gurtzug im normalen Fahrbetrieb mindern [4, 2006.01]
	B60R 22/46	. .  mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen [4, 7, 2006.01]
	B60R 22/48	.  Kontrollvorrichtungen, Alarmvorrichtungen oder Sperren, die das korrekte Anlegen der Gurte oder Sicherheitsgeschirre bewirken [4, 2006.01]
	B60R 25/00	Ausstattungen oder Systeme zum Verhindern oder Anzeigen von unbefugter Inbetriebnahme oder Diebstahl von Fahrzeugen (Schlösser für Fahrzeuge E05B 77/00-E05B 85/00) [1, 5, 2006.01, 2013.01]
	B60R 25/01	.  wirkend auf Fahrzeugsysteme oder Fahrzeugausstattungen, z.B. Türen, Sitze oder Windschutzscheiben [2013.01]
	B60R 25/02	. .  wirkend an der Lenkvorrichtung [1, 2006.01, 2013.01]
	B60R 25/021	. . .  durch Einschränkung der Bewegung von Lenksäule oder Lenkradnabe, z.B. durch den Zündschalter gesteuerte Rückhaltemittel [2013.01]
	B60R 25/0215	. . . .  unter Verwendung elektrischer Mittel, z.B. von Elektromotoren oder Elektromagneten [2013.01]
	B60R 25/022	. . .  wirkend am Lenkrad, z.B. am Lenkradkranz befestigte Gestänge (B60R 25/021 hat Vorrang) [2013.01]
	B60R 25/023	. . .  Gegenmaßnahmen zur physischen Zerstörung des Lenkradschlosses [2013.01]
	B60R 25/04	. .  wirkend auf das Antriebssytem, z.B. Motor oder Antriebsmotor [1, 2006.01, 2013.01]
	B60R 25/042	. . .  wirkend auf die Kraftstoffzufuhr [2013.01]
	B60R 25/043	. . .  durch Blockierung der Auspuffanlage [2013.01]
	B60R 25/044	. . .  durch Begrenzung oder Blockierung der Luftzufuhr [2013.01]
	B60R 25/045	. . .  durch Begrenzung oder Unterbrechung der Stromversorgung der Antriebseinheit [2013.01]
	B60R 25/06	. . .  wirkend auf das Getriebe des Fahrzeugs [1, 2006.01]
	B60R 25/08	. .  wirkend an den Bremsen oder Bremssystemen [1, 2006.01]
	B60R 25/09	. .  durch Einschränkung der Raddrehung, z.B. Radklammern [2013.01]
	B60R 25/10	.  durch Auslösen einer Signalvorrichtung [1, 2006.01, 2013.01]
	B60R 25/102	. .  wobei ein Signal an einen entfernten Ort gesendet wird, z.B. ein Funksignal übertragen an eine Polizeistation, ein Sicherheitsunternehmen oder den Eigentümer [2013.01]
	B60R 25/104	. .  gekennzeichnet durch die Art des Diebstahl-Warnsignals, z.B. optische oder akustische Signale mit besonderen Eigenschaften [2013.01]
	B60R 25/20	.  Mittel, um die Diebstahlsicherung einzuschalten oder auszuschalten [2013.01]
	B60R 25/21	. .  unter Verwendung verborgener Schalter [2013.01]
	B60R 25/22	. .  unter Verwendung mechanischer Identifizierungselemente  [2013.01]
	B60R 25/23	. .  mittels manueller Eingabe alphanumerischer Zeichen [2013.01]
	B60R 25/24	. .  unter Verwendung elektronischer Identifizierungselemente, die einen nicht durch den Benutzer gemerkten Kode enthalten [2013.01]
	B60R 25/25	. .  unter Verwendung von Biometrie [2013.01]
	B60R 25/30	.  Erkennungssysteme im Zusammenhang mit Diebstahl oder anderen für die Diebstahlsicherung relevanten Ereignissen [2013.01]
	B60R 25/31	. .  der Anwesenheit von Menschen innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs [2013.01]
	B60R 25/32	. .  von fahrdynamischen Parametern, z.B. Geschwindigkeit oder Beschleunigung [2013.01]
	B60R 25/33	. .  der globalen Position, z.B. durch Bereitstellen von GPS-Koordinaten [2013.01]
	B60R 25/34	. .  des Zustands von Fahrzeugkomponenten, z.B. von Fenstern, Türschlössern oder Gangschalthebeln [2013.01]
	B60R 25/40	.  Merkmale der Stromversorgung für Diebstahlsicherungen, z.B. Batterien für Diebstahlsicherungen, Reserve-Stromversorgung oder Mittel, um Batteriestrom zu sparen [2013.01]
	B60R 99/00	Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01]