BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60QLink zur Definition für IPC-Symbol: B60QB60QAnordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst auch den Betrieb und die Steuerung von Beleuchtungsvorrichtungen, z.B.:
    • die Anordnung oder Ausbildungen von Beleuchtungsschaltern oder Signalschaltmitteln für Fahrzeuge;
    • die Steuerung von Beleuchtungsvorrichtungen in Bezug auf das Fahrzeug als Ganzes, z.B. zum Ausgleichen, Schwenken oder Ausrichten.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die optische, mechanische, thermische oder elektrische Anordnung der Bestandteile von Beleuchtungsvorrichtungen, die von den Gruppen F21S 41/00-F21S 45/00 umfasst sind.
  3. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BELEUCHTUNG
im InnerenB60Q 3/00
anderweitigeB60Q 1/00
SIGNALGEBUNG
sichtbareB60Q 1/00
hörbareB60Q 5/00
tragbare NotsignalvorrichtungenB60Q 7/00
andereB60Q 9/00, B60Q 11/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/00B60Q 1/00Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu (zur Beleuchtung des Fahrzeuginneren B60Q 3/00) [1, 4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/02B60Q 1/02
Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten der Fahrbahn nach vorn oder zum Beleuchten anderer Bereiche der Fahrbahn oder der Umgebung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/04B60Q 1/04
. . [Haupt-]Scheinwerfer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/05B60Q 1/05
. . . versenkbar [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/06B60Q 1/06
. . . einstellbar, z.B. ferngesteuert vom Fahrzeuginnern aus (B60Q 1/05 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/064Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/064B60Q 1/064
. . . . durch Strömungsmittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/068Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/068B60Q 1/068
. . . . durch mechanische Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/072Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/072B60Q 1/072
. . . . . mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/076Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/076B60Q 1/076
. . . . durch elektrische Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/08B60Q 1/08
. . . . selbsttätig [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/10B60Q 1/10
. . . . . gesteuert von der Fahrzeugneigung, z.B. gesteuert von der Lastverteilung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/105Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/105B60Q 1/105
. . . . . . durch Strömungsmittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/11B60Q 1/11
. . . . . . durch mechanische Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/115Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/115B60Q 1/115
. . . . . . durch elektrische Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/12B60Q 1/12
. . . . . gesteuert von der Fahrzeuglenkung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/124Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/124B60Q 1/124
. . . . . . durch mechanische Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/128Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/128B60Q 1/128
. . . . . . . mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/132Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/132B60Q 1/132
. . . . . . . mit Getriebeelementen [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/136Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/136B60Q 1/136
. . . . . . . mit starren Verbindungselementen [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/14B60Q 1/14
. . . mit Abblendmitteln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/16B60Q 1/16
. . . mit asymmetrischer Beleuchtung der Fahrbahn [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/18B60Q 1/18
. . . zusätzliche Leuchten an der Vorderseite [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/20B60Q 1/20
. . . . Nebelleuchten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/22B60Q 1/22
. . Rückfahrscheinwerfer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/24B60Q 1/24
. . zur Beleuchtung anderer Bereiche als nur der Fahrbahn vor dem Fahrzeug [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/26B60Q 1/26
Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Kenntlichmachen des Fahrzeugs oder von Teilen desselben oder zum Signalgeben an die anderen Verkehrsteilnehmer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/28B60Q 1/28
. . zum Kenntlichmachen der Vorderseite des Fahrzeugs [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/30B60Q 1/30
. . zum Kenntlichmachen der Rückseite des Fahrzeugs, z.B. mittels reflektierender Flächen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/32B60Q 1/32
. . zum Kenntlichmachen der Fahrzeugseitenwände [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/34B60Q 1/34
. . zum Anzeigen der Fahrtrichtungsänderung (B60Q 1/22 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/36B60Q 1/36
. . . Verwendung beweglicher Teile, z.B. Arme mit eingebauten Blinklampen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/38B60Q 1/38
. . . Verwendung fest eingebauter Lichtquellen, z.B. Blinkleuchten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/40B60Q 1/40
. . . mit selbsttätiger Rückstellung in die Ausgangsstellung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/42B60Q 1/42
. . . . abhängig von der Lenkeinrichtung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/44B60Q 1/44
. . zum Anzeigen der Bremsbetätigung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/46B60Q 1/46
. . zum Geben von Blinkwarnsignalen während der Fahrt, außer dem Anzeigen der Richtungsänderung, z.B. Blinken mit den Scheinwerfern [Lichthupe] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/48B60Q 1/48
. . für Parkzwecke [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/50B60Q 1/50
. . zum Anzeigen anderer Absichten oder Umstände, z.B. Aufforderung zum Warten oder Überholen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/52B60Q 1/52
. . . zum Geben von Notsignalen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/54B60Q 1/54
. . . zum Anzeigen der Geschwindigkeit [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 1/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 1/56B60Q 1/56
. . zum Beleuchten der Kennzeichen oder dgl. [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/00B60Q 3/00Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere; Beleuchtungsvorrichtungen, besonders ausgebildet für das Fahrzeuginnere [1, 4, 2006.01, 2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/10Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/10B60Q 3/10
für Armaturenbretter [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/12Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/12Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/12B60Q 3/12
. . Beleuchtung auf die zu beleuchtende Oberfläche [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/14Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/14Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/14B60Q 3/14
. . Beleuchtung durch die zu beleuchtende Oberfläche hindurch  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/16Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/16B60Q 3/16
. . Schaltkreise; Steuervorrichtungen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/18Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/18B60Q 3/18
. . . zur Veränderung der Lichtintensität  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/20Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/20B60Q 3/20
zum Beleuchten bestimmter Teile des Fahrgastraumes oder Fahrerraumes; befestigt an speziellen Teilen des Fahrgastraumes oder Fahrerraumes  (Beleuchtung für Armaturenbretter B60Q 3/10) [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/208Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/208Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/208B60Q 3/208
. . Sonnendächer; Fenster [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/217Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/217Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/217B60Q 3/217
. . Türen, z.B. Türschwellen; Schweller [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/225Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/225Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/225B60Q 3/225
. . Kleine Fächer, z.B. Handschuhfächer  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/233Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/233Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/233B60Q 3/233
. . Sitze; Armlehnen; Kopfstützen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/242Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/242Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/242B60Q 3/242
. . Sicherheitsgurte; Sicherheitsgeschirre [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/252Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/252Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/252B60Q 3/252
. . Sonnenblenden [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/258Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/258Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/258B60Q 3/258
. . Rückspiegel [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/267Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/267Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/267B60Q 3/267
. . Türklinken; Handgriffe [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/275Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/275Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/275B60Q 3/275
. . Ausstattungen für Raucher, z.B. Zigarettenanzünder oder Aschenbecher [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/283Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/283Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/283B60Q 3/283
. . Lenkräder; Gangschaltungshebel [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/292Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/292Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/292B60Q 3/292
. . Zündschlösser [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/30Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/30Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/30B60Q 3/30
für andere Innenräume als den Fahrgastraum oder Fahrerraum, z.B. Kofferraum oder Motorraum [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/35Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/35B60Q 3/35
. . tragbare Beleuchtungseinrichtungen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/40Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/40B60Q 3/40
besonders ausgebildet für bestimmte Fahrzeugtypen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/41Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/41Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/41B60Q 3/41
. . für Massenverkehrsmittel, z.B. Busse [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/43Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/43Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/43Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/43B60Q 3/43
. . . Grundbeleuchtung  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/44Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/44Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/44B60Q 3/44
. . . punktförmige Beleuchtungen, z.B. Leselampen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/46Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/46Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/46B60Q 3/46
. . . Notbeleuchtungen, z.B. für Notausgänge [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/47Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/47Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/47B60Q 3/47
. . . Schaltkreise; Steuervorrichtungen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/49Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/49Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/49B60Q 3/49
. . für Fahrzeuge ohne festes Dach, z.B. Cabriolets [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/50Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/50Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/50B60Q 3/50
Befestigungsvorrichtungen  (für andere Innenräume als den Fahrgast- oder Fahrerraum B60Q 3/30besonders ausgebildet für spezielle Fahrzeugtypen B60Q 3/40) [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/51Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/51Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/51Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/51B60Q 3/51
. . zur Befestigung von Beleuchtungsvorrichtungen im Fahrzeuginnenraum, z.B. am Dach oder Fußboden  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/53Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/53Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/53Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/53B60Q 3/53
. . . Modulare Befestigungssysteme, z.B. unter Verwendung von Schienen oder Steckern  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/54Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/54Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/54B60Q 3/54
. . in der Innenverkleidung integrierte Beleuchtungsvorrichtungen, z.B. im Dachhimmel [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/56Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/56Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/56B60Q 3/56
. . an länglichen Stützen angeordnete Beleuchtungsvorrichtungen, z.B. an flexiblen Armen  [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/57Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/57Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/57Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/57B60Q 3/57
. . einziehbare, einschiebbare, einklappbare oder verdeckbare Beleuchtungsvorrichtungen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/59Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 3/59Link zur Illustration für IPC-Symbol: B60Q 3/59Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/59B60Q 3/59
. . im Fahrzeuginnenraum befestigte und für Transportierbarkeit angepasste Beleuchtungsvorrichtungen [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/60B60Q 3/60
durch optische Aspekte charakterisiert [2017.01]
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. . unter Verwendung von Lichtleitern [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/64B60Q 3/64
. . . für eine einzelne Beleuchtungsvorrichtung [2017.01]
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. . . zur Lichtverteilung zwischen mehreren Beleuchtungsvorrichtungen  [2017.01]
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. . unter Verwendung von ultraviolettem Licht [2017.01]
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durch den Verwendungszweck charakterisiert [2017.01]
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. . um eine Blendung des Fahrers zu verhindern [2017.01]
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. . zur allgemeinen Innenraumbeleuchtung; zur allgemeinen Innenraumbeleuchtung in Kombination mit einer speziellen Beleuchtung, z.B. Raumlampen mit Leselampen  (an speziellen Teilen befestigte Grundbeleuchtung B60Q 3/20Grundbeleuchtung für Massenverkehrsmittel B60Q 3/43) [2017.01]
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. . für punktförmige Beleuchtungen, z.B. Leselampen  (punktförmige Beleuchtungen an oder für spezielle Teile B60Q 3/20punktförmige Beleuchtungen in Massenverkehrsmitteln B60Q 3/44) [2017.01]
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. . zur Erzeugung von Leuchtstreifen, z.B. zur Markierung von Kanten der Innenverkleidung [2017.01]
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Schaltkreise; Steuervorrichtungen  (für Armaturenbretter B60Q 3/16Massenverkehrsmittel B60Q 3/47) [2017.01]
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. . Schalter, besonders ausgebildet für die Fahrzeuginnenbeleuchtung, z.B. Schalten durch Kippen der Linse [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 3/85Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 3/85B60Q 3/85
. . zur manuellen Steuerung des Lichts, z.B. von Farbe, Orientierung oder Intensität [2017.01]
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. . Mittel zur Verbindung mit der elektrischen Stromversorgung des Fahrzeugs, z.B. durch Verwendung der Fassung eines Zigarettenanzünders [2017.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 5/00B60Q 5/00Anordnung oder besondere Ausbildung von akustischen Signalvorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60Q 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 7/00B60Q 7/00Anordnung oder besondere Ausbildung von tragbaren Notsignalvorrichtungen an Fahrzeugen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 7/02B60Q 7/02
zum Befestigen an überhängenden Lasten oder überstehenden Teilen des Fahrzeugs [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 9/00B60Q 9/00Anordnung oder besondere Ausbildung von Signalvorrichtungen, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60Q 1/00-B60Q 7/00 vorgesehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60Q 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60Q 11/00B60Q 11/00Anordnung von Überwachungseinrichtungen für die in den Gruppen B60Q 1/00-B60Q 9/00 vorgesehenen Vorrichtungen [2, 2006.01]