| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
| B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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| B60Q | Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch den Betrieb und die Steuerung von Beleuchtungsvorrichtungen, z.B.:
- die Anordnung oder Ausbildungen von Beleuchtungsschaltern oder Signalschaltmitteln für Fahrzeuge;
- die Steuerung von Beleuchtungsvorrichtungen in Bezug auf das Fahrzeug als Ganzes, z.B. zum Ausgleichen, Schwenken oder Ausrichten.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die optische, mechanische, thermische oder elektrische Anordnung der Bestandteile von Beleuchtungsvorrichtungen, die von den Gruppen F21S 41/00-F21S 45/00 umfasst sind.
- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B60Q 1/00 | Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu (zur Beleuchtung des Fahrzeuginneren B60Q 3/00) [1, 4, 2006.01] |
| B60Q 1/02 | . | Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten der Fahrbahn nach vorn oder zum Beleuchten anderer Bereiche der Fahrbahn oder der Umgebung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/04 | . . | [Haupt-]Scheinwerfer [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/05 | . . . | versenkbar [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/06 | . . . | einstellbar, z.B. ferngesteuert vom Fahrzeuginnern aus (B60Q 1/05 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B60Q 1/064 | . . . . | durch Strömungsmittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/068 | . . . . | durch mechanische Mittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/072 | . . . . . | mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/076 | . . . . | durch elektrische Mittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/08 | . . . . | selbsttätig [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/10 | . . . . . | gesteuert von der Fahrzeugneigung, z.B. gesteuert von der Lastverteilung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/105 | . . . . . . | durch Strömungsmittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/11 | . . . . . . | durch mechanische Mittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/115 | . . . . . . | durch elektrische Mittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/12 | . . . . . | gesteuert von der Fahrzeuglenkung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/124 | . . . . . . | durch mechanische Mittel [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/128 | . . . . . . . | mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/132 | . . . . . . . | mit Getriebeelementen [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/136 | . . . . . . . | mit starren Verbindungselementen [5, 2006.01] |
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| B60Q 1/14 | . . . | mit Abblendmitteln [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/16 | . . . | mit asymmetrischer Beleuchtung der Fahrbahn [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/18 | . . . | zusätzliche Leuchten an der Vorderseite [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/20 | . . . . | Nebelleuchten [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/22 | . . | Rückfahrscheinwerfer [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/24 | . . | zur Beleuchtung anderer Bereiche als nur der Fahrbahn vor dem Fahrzeug [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/26 | . | Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Kenntlichmachen des Fahrzeugs oder von Teilen desselben oder zum Signalgeben an die anderen Verkehrsteilnehmer [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/28 | . . | zum Kenntlichmachen der Vorderseite des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/30 | . . | zum Kenntlichmachen der Rückseite des Fahrzeugs, z.B. mittels reflektierender Flächen [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/32 | . . | zum Kenntlichmachen der Fahrzeugseitenwände [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/34 | . . | zum Anzeigen der Fahrtrichtungsänderung (B60Q 1/22 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/36 | . . . | Verwendung beweglicher Teile, z.B. Arme mit eingebauten Blinklampen [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/38 | . . . | Verwendung fest eingebauter Lichtquellen, z.B. Blinkleuchten [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/40 | . . . | mit selbsttätiger Rückstellung in die Ausgangsstellung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/42 | . . . . | abhängig von der Lenkeinrichtung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/44 | . . | zum Anzeigen der Bremsbetätigung [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/46 | . . | zum Geben von Blinkwarnsignalen während der Fahrt, außer dem Anzeigen der Richtungsänderung, z.B. Blinken mit den Scheinwerfern [Lichthupe] [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/48 | . . | für Parkzwecke [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/50 | . . | zum Anzeigen anderer Absichten oder Umstände, z.B. Aufforderung zum Warten oder Überholen [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/52 | . . . | zum Geben von Notsignalen [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/54 | . . . | zum Anzeigen der Geschwindigkeit [1, 2006.01] |
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| B60Q 1/56 | . . | zum Beleuchten der Kennzeichen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B60Q 3/00 | Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere; Beleuchtungsvorrichtungen, besonders ausgebildet für das Fahrzeuginnere [1, 4, 2006.01, 2017.01] |
| B60Q 3/10 | . | für Armaturenbretter [2017.01] |
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| B60Q 3/12 | . . | Beleuchtung auf die zu beleuchtende Oberfläche [2017.01] |
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| B60Q 3/14 | . . | Beleuchtung durch die zu beleuchtende Oberfläche hindurch [2017.01] |
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| B60Q 3/16 | . . | Schaltkreise; Steuervorrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/18 | . . . | zur Veränderung der Lichtintensität [2017.01] |
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| B60Q 3/20 | . | zum Beleuchten bestimmter Teile des Fahrgastraumes oder Fahrerraumes; befestigt an speziellen Teilen des Fahrgastraumes oder Fahrerraumes (Beleuchtung für Armaturenbretter B60Q 3/10) [2017.01] |
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| B60Q 3/208 | . . | Sonnendächer; Fenster [2017.01] |
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| B60Q 3/217 | . . | Türen, z.B. Türschwellen; Schweller [2017.01] |
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| B60Q 3/225 | . . | Kleine Fächer, z.B. Handschuhfächer [2017.01] |
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| B60Q 3/233 | . . | Sitze; Armlehnen; Kopfstützen [2017.01] |
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| B60Q 3/242 | . . | Sicherheitsgurte; Sicherheitsgeschirre [2017.01] |
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| B60Q 3/252 | . . | Sonnenblenden [2017.01] |
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| B60Q 3/258 | . . | Rückspiegel [2017.01] |
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| B60Q 3/267 | . . | Türklinken; Handgriffe [2017.01] |
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| B60Q 3/275 | . . | Ausstattungen für Raucher, z.B. Zigarettenanzünder oder Aschenbecher [2017.01] |
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| B60Q 3/283 | . . | Lenkräder; Gangschaltungshebel [2017.01] |
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| B60Q 3/292 | . . | Zündschlösser [2017.01] |
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| B60Q 3/30 | . | für andere Innenräume als den Fahrgastraum oder Fahrerraum, z.B. Kofferraum oder Motorraum [2017.01] |
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| B60Q 3/35 | . . | tragbare Beleuchtungseinrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/40 | . | besonders ausgebildet für bestimmte Fahrzeugtypen [2017.01] |
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| B60Q 3/41 | . . | für Massenverkehrsmittel, z.B. Busse [2017.01] |
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| B60Q 3/43 | . . . | Grundbeleuchtung [2017.01] |
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| B60Q 3/44 | . . . | punktförmige Beleuchtungen, z.B. Leselampen [2017.01] |
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| B60Q 3/46 | . . . | Notbeleuchtungen, z.B. für Notausgänge [2017.01] |
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| B60Q 3/47 | . . . | Schaltkreise; Steuervorrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/49 | . . | für Fahrzeuge ohne festes Dach, z.B. Cabriolets [2017.01] |
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| B60Q 3/50 | . | Befestigungsvorrichtungen (für andere Innenräume als den Fahrgast- oder Fahrerraum B60Q 3/30; besonders ausgebildet für spezielle Fahrzeugtypen B60Q 3/40) [2017.01] |
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| B60Q 3/51 | . . | zur Befestigung von Beleuchtungsvorrichtungen im Fahrzeuginnenraum, z.B. am Dach oder Fußboden [2017.01] |
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| B60Q 3/53 | . . . | Modulare Befestigungssysteme, z.B. unter Verwendung von Schienen oder Steckern [2017.01] |
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| B60Q 3/54 | . . | in der Innenverkleidung integrierte Beleuchtungsvorrichtungen, z.B. im Dachhimmel [2017.01] |
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| B60Q 3/56 | . . | an länglichen Stützen angeordnete Beleuchtungsvorrichtungen, z.B. an flexiblen Armen [2017.01] |
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| B60Q 3/57 | . . | einziehbare, einschiebbare, einklappbare oder verdeckbare Beleuchtungsvorrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/59 | . . | im Fahrzeuginnenraum befestigte und für Transportierbarkeit angepasste Beleuchtungsvorrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/60 | . | durch optische Aspekte charakterisiert [2017.01] |
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| B60Q 3/62 | . . | unter Verwendung von Lichtleitern [2017.01] |
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| B60Q 3/64 | . . . | für eine einzelne Beleuchtungsvorrichtung [2017.01] |
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| B60Q 3/66 | . . . | zur Lichtverteilung zwischen mehreren Beleuchtungsvorrichtungen [2017.01] |
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| B60Q 3/68 | . . | unter Verwendung von ultraviolettem Licht [2017.01] |
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| B60Q 3/70 | . | durch den Verwendungszweck charakterisiert [2017.01] |
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| B60Q 3/72 | . . | um eine Blendung des Fahrers zu verhindern [2017.01] |
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| B60Q 3/74 | . . | zur allgemeinen Innenraumbeleuchtung; zur allgemeinen Innenraumbeleuchtung in Kombination mit einer speziellen Beleuchtung, z.B. Raumlampen mit Leselampen (an speziellen Teilen befestigte Grundbeleuchtung B60Q 3/20; Grundbeleuchtung für Massenverkehrsmittel B60Q 3/43) [2017.01] |
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| B60Q 3/76 | . . | für punktförmige Beleuchtungen, z.B. Leselampen (punktförmige Beleuchtungen an oder für spezielle Teile B60Q 3/20; punktförmige Beleuchtungen in Massenverkehrsmitteln B60Q 3/44) [2017.01] |
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| B60Q 3/78 | . . | zur Erzeugung von Leuchtstreifen, z.B. zur Markierung von Kanten der Innenverkleidung [2017.01] |
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| B60Q 3/80 | . | Schaltkreise; Steuervorrichtungen (für Armaturenbretter B60Q 3/16; Massenverkehrsmittel B60Q 3/47) [2017.01] |
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| B60Q 3/82 | . . | Schalter, besonders ausgebildet für die Fahrzeuginnenbeleuchtung, z.B. Schalten durch Kippen der Linse [2017.01] |
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| B60Q 3/85 | . . | zur manuellen Steuerung des Lichts, z.B. von Farbe, Orientierung oder Intensität [2017.01] |
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| B60Q 3/88 | . . | Mittel zur Verbindung mit der elektrischen Stromversorgung des Fahrzeugs, z.B. durch Verwendung der Fassung eines Zigarettenanzünders [2017.01] |
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| B60Q 5/00 | Anordnung oder besondere Ausbildung von akustischen Signalvorrichtungen [1, 2006.01] |
| B60Q 7/00 | Anordnung oder besondere Ausbildung von tragbaren Notsignalvorrichtungen an Fahrzeugen [1, 2006.01] |
| B60Q 7/02 | . | zum Befestigen an überhängenden Lasten oder überstehenden Teilen des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60Q 9/00 | Anordnung oder besondere Ausbildung von Signalvorrichtungen, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60Q 1/00-B60Q 7/00 vorgesehen [1, 2006.01] |
| B60Q 11/00 | Anordnung von Überwachungseinrichtungen für die in den Gruppen B60Q 1/00-B60Q 9/00 vorgesehenen Vorrichtungen [2, 2006.01] |