| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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| B60P | Fahrzeuge zum Transport von Lasten oder zum Befördern, Tragen oder Aufnehmen besonderer Lasten oder Gegenstände (Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen zum Transport von Kranken oder Behinderten, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00) |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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 | B60P 1/00 | Fahrzeuge vorwiegend zum Transport von Lasten und besonders eingerichtet zum Erleichtern der Beladung, der Befestigung der Last oder des Entladens (Fahrzeuge zum Befördern von Erntegut mit Vorrichtungen zum Selbst-Beladen oder -Entladen A01D 90/00; Müllfahrzeuge B65F; Be- oder Entladen von Fahrzeugen durch Einrichtungen, die nicht mit dem Fahrzeug vereinigt sind B65G) [1, 2006.01] |
| B60P 1/02 | | . | mit paralleler Hubbewegung und Senkbewegung des lasttragenden oder lastenthaltenden Teiles (in Verbindung mit Kippen B60P 1/34; auf Rädern oder dgl. bewegbare Vorrichtungen zum Anheben oder Absenken von sperrigen oder schweren Lasten beim Beladen oder Entladen, z.B. Gabelhubstapler, B66F 9/06) [1, 2006.01] |
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| B60P 1/04 | | . | mit einer Kippbewegung des lasttragenden oder lastenthaltenden Teiles (Bagger oder Maschinen für Bodenbewegung E02F 3/00) [1, 2006.01] |
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| B60P 1/06 | | . . | ausschließlich über mechanisches Getriebe betätigt [1, 2006.01] |
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| B60P 1/08 | | . . . | mit relativer Bewegung der Radachsen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/10 | | . . . | mit Gewindespindel und Mutter [1, 2006.01] |
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| B60P 1/12 | | . . . | mit Zahnradgetrieben, Rädern oder sektorförmigen Elementen; mit Gelenkgliedern, Nocken und Rollen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B60P 1/14 | | . . . | mit Seilen, Ketten oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B60P 1/16 | | . . | über hydraulische oder pneumatische Einrichtungen betätigt [1, 2006.01] |
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| B60P 1/18 | | . . . | mit relativer Bewegung der Radachsen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/20 | | . . . | mit Zahnradgetrieben, Rädern oder sektorförmigen Elementen; Gelenkgliedern, Nocken und Rollen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B60P 1/22 | | . . . | mit Seilen, Ketten oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B60P 1/24 | | . . | unter Ausnutzung des Ladungsgewichts [1, 2006.01] |
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| B60P 1/26 | | . . | Einrichtungen zur Steuerung der Bewegung der hinteren oder seitlichen Klappwände [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 1/267 | | . . . | in Abhängigkeit vom Grad der Kippbewegung, z.B. durch Gelenkverbindungen oder Exzentergetriebe [5, 2006.01] |
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| B60P 1/273 | | . . . | zum Koppeln der Kippbewegung und der Verriegelung oder Entriegelung einer frei schwingenden hinteren oder seitlichen Klappwand [5, 2006.01] |
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| B60P 1/28 | | . . | Kippbehälter-Konstruktionen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/30 | | . . | in Verbindung mit einer weiteren Bewegung des Transportteils [1, 2006.01] |
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| B60P 1/32 | | . . . | Seitliches Verschieben als weitere Bewegung [1, 2006.01] |
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| B60P 1/34 | | . . . | Heben oder Senken als weitere Bewegung [1, 2006.01] |
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| B60P 1/36 | | . | Verwendung von endlosen Ketten oder Förderbändern [1, 2006.01] |
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| B60P 1/38 | | . . | die das lasttragende oder lastenthaltende Teil oder einen Teil davon bilden [1, 2006.01] |
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| B60P 1/40 | | . | Verwendung von Schneckenförderern [1, 2006.01] |
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| B60P 1/42 | | . . | als Bestandteil des lasttragenden oder lastenthaltenden Teiles [1, 2006.01] |
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| B60P 1/43 | | . | unter Verwendung einer auf dem Fahrzeug befestigten Laderampe (Laderampen an sich B65G 69/28) [5, 2006.01] |
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| B60P 1/44 | | . | mit einer Ladeplattform, durch die die Last auf die Höhe des lasttragenden oder lastenthaltenden Teiles gehoben wird [1, 2006.01] |
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| B60P 1/46 | | . . | mit senkrechten Führungen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/48 | | . | Verwendung von drehbaren Armen, die über die Höhe des lasttragenden oder lastenthaltenden Teiles hebbar sind (an Lasten angreifende Elemente B66) [1, 2006.01] |
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| B60P 1/50 | | . . | zum Beladen von der Fahrzeugstirnseite her [1, 2006.01] |
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| B60P 1/52 | | . | Verwendung von Rollen im lasttragenden oder lastenthaltenden Teil [1, 2006.01] |
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| B60P 1/54 | | . | Selbstlader mit Kranen (Fahrzeuge zum Krantransport B60P 3/28; bewegliche oder selbstfahrende Krane B66C) [1, 2006.01] |
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| B60P 1/56 | | . | Das lasttragende oder lastenthaltende Teil hat Entladeöffnungen am Boden [1, 2006.01] |
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| B60P 1/58 | | . | Benutzung von Schüttelbewegungen oder Schwingbewegungen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/60 | | . | unter Verwendung von Fluiden, z.B. bei direkter Berührung zwischen letzteren und Last [1, 2, 2006.01] |
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| B60P 1/62 | | . . | mit durchlässigen Wandungen [1, 2006.01] |
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| B60P 1/64 | | . | Das lasttragende oder lastenthaltende Teil ist einfach auswechselbar (Wohnwagen, Campingwagen oder dgl. mit abnehmbaren Wohnaufbauten B60P 3/33 , B60P 3/345) [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 3/00 | Fahrzeuge zum Transport von besonderen Lasten oder Gegenständen oder besondere Lasten oder Gegenstände umfassend (Ambulanz-Gesichtspunkte, Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen für Kranke oder Behinderte, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00; Leichenwagen A61G 21/00; Feuerwehrlandfahrzeuge A62C 27/00; Müllfahrzeuge B65F 3/00 , B65F 7/00; Schneeräumfahrzeuge E01H; gepanzerte oder bewaffnete Fahrzeuge F41H 7/00; selbst fahrende Minenräumfahrzeuge F41H 11/16) [1, 2006.01] |
| B60P 3/022 | | . | zum Transport vorgefertigter Bauwerke oder deren Einheiten, z.B. Fertiggaragen (Fördern oder Zusammenbauen von Bauelementen E04G 21/14) [5, 2006.01] |
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| B60P 3/025 | | . | der Gegenstand ist ein Verkaufsladen, eine Cafeteria oder eine Warenausstellung (Werkstatt B60P 3/14) [3, 2006.01] |
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| B60P 3/03 | | . | zum Transport von Geld oder anderen Wertsachen [3, 2006.01] |
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| B60P 3/035 | | . | zum Transport von drehbaren Einheiten [Kabeltrommeln] [3, 2006.01] |
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| B60P 3/04 | | . | Viehtransportfahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60P 3/05 | | . | zum Transport von Fleisch (zum Transport von Kühlgut B60P 3/20) [3, 2006.01] |
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| B60P 3/055 | | . | zum Transport von Flaschen [3, 2006.01] |
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| B60P 3/06 | | . | zum Transport von Fahrzeugen (B60P 3/12 hat Vorrang; Fahrzeugtransporteinrichtungen an Wohnanhängern, Campingfahrzeugen oder dgl. B60P 3/363) [1, 3, 5, 2006.01] |
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| B60P 3/07 | | . . | zum Transport von Straßenfahrzeugen [3, 2006.01] |
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| B60P 3/071 | | . . . | Anordnung von gekippten oder hochkant gestellten Fahrzeugen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/073 | | . . . | Fahrzeugarretierungen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/075 | | . . . . | für Räder, Naben oder Antriebswellen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/077 | | . . . . . | Radgreifer, Klötze oder Vertiefungen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/079 | | . . . . | Verzurrungen (B60P 3/075 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60P 3/08 | | . . . | Mehrdeckbauweise zur Fahrzeugaufnahme [1, 3, 2006.01] |
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| B60P 3/10 | | . . | zum Transport von Booten [1, 2006.01] |
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| B60P 3/11 | | . . | zum Transport von Flugzeugen [3, 2006.01] |
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| B60P 3/12 | | . | Abschleppfahrzeuge für Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60P 3/14 | | . | wobei Gegenstand des Transportes eine Werkstatt ist: für Kundendienst, Instandhaltungsarbeiten oder als Tragvorrichtung für Arbeiter während deren Arbeit (Hebeeinrichtungen für bewegliche Arbeitsbühnen oder Kabinen B66F 11/04) [1, 2006.01] |
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| B60P 3/16 | | . | Betontransporter, z.B. mit sich drehenden Trommeln [1, 2006.01] |
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| B60P 3/18 | | . | Scheinwerferwagen [1, 2006.01] |
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| B60P 3/20 | | . | zum Transport von Kühlgut (Luftbehandlung für Frachtraum B60H) [1, 2006.01] |
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| B60P 3/22 | |
| B60P 3/24 | | . . | unterteilt [1, 2006.01] |
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| B60P 3/28 | | . | Fahrzeuge zum Krantransport (Selbstlader mit Kranen B60P 1/54; bewegliche oder selbstfahrende Krane B66C) [1, 2006.01] |
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| B60P 3/30 | | . | Spritzfahrzeuge (Sprengwagen für flüssige Düngemittel A01C 23/00; zur Vernichtung von schädlichen Tieren, Ungeziefer oder von unerwünschten Pflanzen A01M; zum Spritzen von Asphalt, Bitumen, Teer oder dgl. E01C; für Straßenreinigung E01H) [1, 2006.01] |
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| B60P 3/32 | | . | mit Wohneinrichtungen, z.B. Wohnwagen, Campingwagen od. dgl. (Zelte und Vordächer E04H 15/00) [1, 2006.01] |
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| B60P 3/325 | | . . | die Wohnräume sind weder ausklappbar, noch ausschiebbar oder umbaubar [5, 2006.01] |
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| B60P 3/33 | | . . . | von einem Fahrzeug abnehmbare Wohnaufsätze [5, 2006.01] |
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| B60P 3/335 | | . . . | getragen von einem Anhänger oder selbst als Anhänger ausgebildet (B60P 3/33 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60P 3/34 | | . . | die Wohnräume sind ausschiebbar, ausklappbar oder umbaubar (B60P 3/39 hat Vorrang; Zelte zumindest teilweise von Fahrzeugen gestützt E04H 15/06) [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 3/345 | | . . . | vom Fahrzeug abnehmbare Wohnaufsätze [5, 2006.01] |
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| B60P 3/35 | | . . . | getragen von einem Anhänger oder selbst als Anhänger ausgebildet (B60P 3/345 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60P 3/355 | | . . . . | in eine nicht bewohnbare Stellung zusammenklappbar, z.B. als Kompaktanhänger [5, 2006.01] |
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| B60P 3/36 | | . . | zusätzliche Einbauten; Einbau der Wohneinrichtung (Toiletten und Waschräume B60R 15/00); Einzelheiten [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 3/363 | | . . . | mit Fahrzeugtransporteinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/367 | | . . . . | mit Bootstransporteinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B60P 3/37 | |
| B60P 3/373 | | . . . | Durchgänge zwischen Wohnraum und Fahrerraum [5, 2006.01] |
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| B60P 3/377 | | . . . | Sicherungseinrichtungen zwischen Wohneinrichtungen und Fahrzeug [5, 2006.01] |
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| B60P 3/38 | | . . . | Schlafeinrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60P 3/39 | | . . . . | ausschiebbare, ausklappbare oder umstellbare Bettgestelle, z.B. Wandklappbetten [5, 2006.01] |
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| B60P 3/40 | | . | zum Befördern langer Lasten, z.B. mit getrennten, mit Rädern versehenen, lasttragenden Teilen (B60P 3/022 hat Vorrang; Signalvorrichtungen zum Befestigen an überhängenden Lasten B60Q 7/02) [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 3/41 | | . . | für den Transport von Bäumen [6, 2006.01] |
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| B60P 3/42 | | . | Umwandelbare Aufbauten (Fahrzeuge zum Verkehr in oder auf verschiedenen Medien, Schienen- Straßenfahrzeuge B60F) [1, 2006.01] |
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| B60P 5/00 | Anordnung von Waagen auf Fahrzeugen (Anpassung von Waagen zur Verwendung in Transportfahrzeugen G01G 19/08) [1, 2006.01] |
| B60P 7/00 | Sicherung oder Abdeckung der Last auf Fahrzeugen [1, 2006.01] |
| B60P 7/02 | | . | Abdeckung der Last [1, 2006.01] |
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| B60P 7/04 | | . . | durch Planen oder ähnliche, biegsame Teile [1, 2006.01] |
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| B60P 7/06 | | . | Sicherung der Last (Fahrzeugarretierungen B60P 3/073) [1, 5, 2006.01] |
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| B60P 7/08 | | . . | Sicherung auf dem Fahrzeugboden oder an den Seiten (B60P 7/13 , B60P 7/135 haben Vorrang) [1, 3, 5, 2006.01] |
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| B60P 7/10 | | . . . | wenn die Last aus Platten, Behältern oder Schachteln besteht [1, 2006.01] |
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| B60P 7/12 | | . . . | wenn die Last aus Baumstämmen, Trägern, Trommeln, Rohren oder dgl. besteht [1, 2006.01] |
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| B60P 7/13 | | . . | Sicherung von Frachtbehältern oder Versandbehältern auf Fahrzeugen [3, 2006.01] |
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| B60P 7/135 | | . . | Sicherung oder Abstützung durch Last-Verstrebungen [5, 2006.01] |
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| B60P 7/14 | | . . . | die Last-Verstrebungen enthalten eine bewegliche Stirnwand [1, 2006.01] |
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| B60P 7/15 | | . . . | die Last-Verstrebungen enthalten eine bewegliche Strebe [5, 2006.01] |
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| B60P 7/16 | | . . | Sicherung gegen Stöße [1, 2006.01] |
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| B60P 7/18 | | . . . | Schutz von Frachtbehältern oder Versandbehältern [3, 2006.01] |
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| B60P 9/00 | Andere Fahrzeuge vorwiegend zum Befördern von Lasten [1, 2006.01] |