B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Transportieren
	B60	Fahrzeuge allgemein
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit: Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind; gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden: Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36; Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt; Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge; Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge; Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00; Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
	B60N	Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen
		Anmerkung: Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
	B60N 2/00	Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen (Eisenbahnsitze B61D 33/00; Fahrradsitze B62J 1/00; Flugzeugsitze B64D 11/06, B64D 25/04, B64D 25/10) [5, 2006.01]
	B60N 2/005	.  Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen (B60N 2/02 hat Vorrang) [7, 2006.01]
	B60N 2/01	. .  Anordnung von Sitzen in Beziehung zueinander [7, 2006.01]
	B60N 2/015	. .  Sitzbefestigung unmittelbar am Fahrzeugrahmen [7, 2006.01]
	B60N 2/02	.  der Sitz oder ein Sitzteil ist beweglich, z.B. einstellbar (einstellbare Armlehnen B60N 2/75; einstellbare Kopfstützen B60N 2/806) [5, 2006.01]
	B60N 2/04	. .  der gesamte Sitz ist bewegbar [5, 2006.01]
	B60N 2/06	. . .  verschiebbar (B60N 2/12 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60N 2/07	. . . .  Verschiebekonstruktion [7, 2006.01]
	B60N 2/075	. . . . .  ohne Rollen [7, 2006.01]
	B60N 2/08	. . . .  gekennzeichnet durch die Verriegelung [5, 2006.01]
	B60N 2/10	. . .  kippbar (B60N 2/12 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60N 2/12	. . .  verschiebbar und kippbar [5, 2006.01]
	B60N 2/14	. . .  drehbar, z.B. zum Erzielen leichter Zugänglichkeit (B60N 2/10 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60N 2/16	. . .  höheneinstellbar [5, 2006.01]
	B60N 2/18	. . . .  vorderer oder rückwärtiger Teil des Sitzes ist einstellbar, z.B. unabhängig voneinander [5, 2006.01]
	B60N 2/20	. .  Rückenlehne kippbar, z.B. zum Erzielen leichter Zugänglichkeit (B60N 2/04 , B60N 2/22 haben Vorrang) [5, 2006.01]
	B60N 2/22	. .  verstellbare Rückenlehne [5, 2006.01]
	B60N 2/225	. . .  mittels Zykloid- oder Planeten-Mechanismen [7, 2006.01]
	B60N 2/23	. . .  mittels linearer Schraubenmechanismen [7, 2006.01]
	B60N 2/235	. . .  mittels Rastklinken-Mechanismen [7, 2006.01]
	B60N 2/24	.  für besondere Zwecke oder besondere Fahrzeuge [5, 2006.01]
	B60N 2/26	. .  für Kinder (B60N 2/30 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60N 2/28	. . .  Sitze, die leicht an vorhandenen Fahrzeugsitzen anbaubar und von diesen abbaubar sind [5, 2006.01]
	B60N 2/30	. .  Nicht ausbaubare, in der Nichtgebrauchstellung verstaubare Sitze, z.B. zusammenlegbare Notsitze [5, 2006.01]
	B60N 2/32	. .  umwandelbar für andere Verwendung [5, 2006.01]
	B60N 2/34	. . .  in ein Bett umwandelbar [5, 2006.01]
	B60N 2/36	. . .  in eine Ladefläche umwandelbar [5, 2006.01]
	B60N 2/38	. .  besonders ausgebildet für die Verwendung in Traktoren oder ähnlichen Landfahrzeugen [5, 2006.01]
	B60N 2/39	. . .  Schwenkbare Sitze zum Ausgleich der Hangneigung [7, 2006.01]
	B60N 2/40	. . .  sattelförmig [5, 2006.01]
	B60N 2/42	. .  Sitze, ausgebildet zum Schutz der Insassen bei Einwirkung von abnormalen Beschleunigungskräften, z.B. beim Aufprall, Sicherheitssitze (zum Schutz von Kindern B60N 2/26; Armlehnen B60N 2/75; Kopfstützen B60N 2/888) [5, 2006.01]
	B60N 2/427	. . .  Sitze oder Sitzteile, die bei einem Aufprall in ihrer Lage verändert werden [7, 2006.01]
	B60N 2/433	. . .  Sicherheitsverriegelungen für Rückenlehnen, z.B. mit durch Trägheit aktivierten Riegeln [7, 2006.01]
	B60N 2/50	.  Sitzaufhängungen [5, 2006.01]
	B60N 2/52	. .  unter Verwendung von flüssigen oder gasförmigen Medien [5, 2006.01]
	B60N 2/54	. .  unter Verwendung von mechanischen Federn [5, 2006.01]
	B60N 2/56	.  Heizungs- oder Lüftungsvorrichtungen [7, 2006.01]
	B60N 2/58	.  Sitzbezüge [7, 2006.01]
	B60N 2/60	. .  Entfernbare Schonbezüge [7, 2006.01]
	B60N 2/62	.  Schenkelstützen [7, 2006.01]
	B60N 2/64	.  Rückenlehnen [7, 2006.01]
	B60N 2/66	. .  Lendenstützen [7, 2006.01]
	B60N 2/68	.  Sitzrahmen [7, 2006.01]
	B60N 2/70	.  Polsterfedern [7, 2006.01]
	B60N 2/72	. .  Befestigung oder Einstellung derselben [7, 2006.01]
	B60N 2/75	.  Armlehnen [2018.01]
	B60N 2/80	.  Kopfstützen [2018.01]
	B60N 2/803	. .  starr [2018.01]
	B60N 2/806	. .  beweglich oder einstellbar [2018.01]
	B60N 2/809	. . .  vertikal verschiebbar [2018.01]
	B60N 2/812	. . . .  gekennzeichnet durch ihre Feststellmittel [2018.01]
	B60N 2/815	. . . . .  Lösemechanismen, z.B. Druckknöpfe [2018.01]
	B60N 2/818	. . . . .  mit stufenweiser Positionierung [2018.01]
	B60N 2/821	. . . . .  mit stufenloser Positionierung [2018.01]
	B60N 2/824	. . . . . .  unter Verwendung von Federn [2018.01]
	B60N 2/826	. . . . . .  unter Verwendung von gummiartigem Material [2018.01]
	B60N 2/829	. . . .  gekennzeichnet durch ihre Einstellmechanismen, z.B. Elektromotoren [2018.01]
	B60N 2/832	. . . .  in eine unwirksame Lage oder Verstauposition bewegbar [2018.01]
	B60N 2/835	. . . . .  besonders ausgebildet für Rücksitze [2018.01]
	B60N 2/838	. . .  in der Neigung verstellbar [2018.01]
	B60N 2/841	. . . .  gekennnzeichnet durch ihre Feststellmittel [2018.01]
	B60N 2/844	. . . . .  Lösemechanismen, z.B. Druckknöpfe [2018.01]
	B60N 2/847	. . . . .  mit stufenweiser Positionierung [2018.01]
	B60N 2/85	. . . . .  mit stufenloser Positionierung [2018.01]
	B60N 2/853	. . . .  gekennzeichnet durch ihre Einstellmechanismen, z.B. Elektromotoren [2018.01]
	B60N 2/856	. . . .  in eine unwirksame Lage oder Verstauposition bewegbar [2018.01]
	B60N 2/859	. . . . .  besonders ausgebildet für Rücksitze [2018.01]
	B60N 2/862	. . . .  mit Mitteln zur Beibehaltung einer gewünschten Position bei einer Verstellung der Rückenlehne, z.B. Parallelogramm-Mechanismen [2018.01]
	B60N 2/865	. . .  in Längsbewegung des Benutzerkopfes bewegbar [2018.01]
	B60N 2/868	. . .  in seitlicher Richtung parallel zur Schulterlinie des Benutzers bewegbar [2018.01]
	B60N 2/874	. . .  in eine unwirksame Lage oder Verstauposition bewegbar (B60N 2/832, B60N 2/856 haben Vorrang) [2018.01]
	B60N 2/876	. . . .  besonders ausgebildet für Rücksitze (B60N 2/835, B60N 2/859 haben Vorrang) [2018.01]
	B60N 2/879	. .  mit zusätzlichen, nicht die Kopfstützenpositionierung betreffenden Ausstattungen, z.B. Heizungs- oder Kühlungseinrichtungen oder Lautsprecher [2018.01]
	B60N 2/882	. .  abnehmbar [2018.01]
	B60N 2/885	. .  mit seitlichen Stützen [2018.01]
	B60N 2/888	. .  mit Anordnungen zum Schutz vor abnormalen Beschleunigungskräften, z.B. durch Verlagerung der Kopfstütze [2018.01]
	B60N 2/891	. .  wobei die Kopfstütze in seitlicher Ansicht die Form eines Kommas aufweist [2018.01]
	B60N 2/894	. .  mit fest mit der Rückenlehne verbundenen Befestigungsstangen [2018.01]
	B60N 2/897	. .  mit Buchsen in der Rückenlehne zum Führen der Befestigungsstangen für die Kopfstütze [2018.01]
	B60N 2/90	.  Einzelheiten oder Teile, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2018.01]
	B60N 3/00	Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen (von Radio- oder Fernsehapparaten, Telefonen, Sicherheitsgurten oder dgl. B60R) [1, 2006.01]
	B60N 3/02	.  von Handgriffen oder Halteriemen [1, 2006.01]
	B60N 3/04	.  von Fußbodenmatten [1, 2006.01]
	B60N 3/06	.  von Fußstützen [1, 2006.01]
	B60N 3/08	.  von Abfallbehältern, z.B. Aschenbechern [1, 2006.01]
	B60N 3/10	.  von Behältern für Lebensmittel oder Getränke, z.B. gekühlt [1, 2006.01]
	B60N 3/12	.  von Behältern für Zigaretten oder dgl. [1, 2006.01]
	B60N 3/14	.  von elektrischen Feuerzeugen [1, 2006.01]
	B60N 3/16	.  von Kochvorrichtungen oder Heißwasserbereitern oder Siedevorrichtungen [1, 2006.01]
	B60N 3/18	.  von Trinkwasserspendern [1, 2006.01]
	B60N 5/00	Anordnungen oder Einrichtungen bei Fahrzeugen für die Kontrolle des Fahrgastein- und -ausstieges, z.B. Drehkreuze [2, 2006.01]
	B60N 99/00	Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]