BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60MB60MSpeiseleitungen oder Vorrichtungen am Gleis für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Überwachung von Weichen oder Sicherheitsanordnungen bei Eisenbahnstrecken B61LBauart von Schienen oder Weichen allgemein E01B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Überkopf-, Über- oder Untergrundfahrleitungen; ihre Kreuzungen und Weichen; Aufbau und Überwachung;
    • Vorrichtungen entlang bzw. an Schienen und Schienenverbindungen in Bezug auf elektrische Leitung und Isolation;
    • Sicherheitsvorrichtungen an Strecken gegen Erdströme und gegenseitige Induktionsstörungen gegenüber Nachbarleitungen.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/00B60M 1/00Fahrleitungen für den Kontakt mit den Stromabnehmern am Fahrzeug (Stromabnehmer dafür B60L 5/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/02B60M 1/02
Einzelheiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/04B60M 1/04
. . Mechanischer Schutz der Leitung; Schutz gegen Berührung durch Lebewesen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/06B60M 1/06
. . Vorrichtungen entlang den Leitungen zur Verminderung von Induktionsstörungen in Nachbarleitungen (allgemein H04B 15/02) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/08B60M 1/08
. . Anordnungen zum Einschalten und Abschalten von Teilabschnitten mittels mechanischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/10B60M 1/10
. . Anordnungen zum Einschalten und Abschalten von Teilabschnitten mittels magnetischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/12B60M 1/12
Oberleitungen; Zubehör dafür [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/13B60M 1/13
. . Fahrdrähte [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/14B60M 1/14
. . Kreuzungen; Weichen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/16B60M 1/16
. . Hängeisolatoren (allgemein H01B) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/18B60M 1/18
. . Streckenisolatoren; Streckentrenner [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/20B60M 1/20
. . Anordnungen zum Abstützen oder Aufhängen von Fahrdrähten, z.B. an Gebäuden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/22B60M 1/22
. . . Besondere Leitungen zum Aufhängen der Fahrleitungen, z.B. Kettenleiter, Tragleitungen unter Spannung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/225Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/225B60M 1/225
. . . Anordnungen zum Befestigen von Fahrdrähten an Tragleitungen, die unter Spannung stehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/23B60M 1/23
. . . Anordnungen zum Aufhängen von Fahrdrähten an Kettenleitern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/234Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/234B60M 1/234
. . . Einbauen von Dehnungs- oder Dämpfungsmitteln (Tragleitungen B60M 1/22) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/24B60M 1/24
. . . Klemmen; Kabelspleißungen; Abspannklemmen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/26B60M 1/26
. . Ausgleichsmittel für Längenänderungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/28B60M 1/28
. . Verlegen oder Reparieren von Oberleitungen (Gerüstwagen B60P , B61D 15/00Plattformen dafür B66F 11/04Verlegen von Leitungen allgemein H01B 13/00Oberleitungen allgemein H02G 1/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/30B60M 1/30
Stromschienen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/32B60M 1/32
. . Kreuzungen; Weichen (B60M 1/34 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/34B60M 1/34
. . in Schlitzkanälen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 1/36B60M 1/36
Einzelkontakte entlang der Strecke zur Stromzufuhr [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 3/00B60M 3/00Speisung der Fahrleitungen, die mit den Stromabnehmern der Fahrzeuge in Verbindung stehen; Anordnungen zur Aufnahme von rückgewonnenem Strom (Steuern oder Regeln von Schienenfahrzeugen durch Verändern der dem Fahrzeug zugeführten Spannung B60LStromverteilung allgemein H02J) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 3/02B60M 3/02
mit Mitteln zum Konstanthalten der Spannung innerhalb bestimmter Grenzen (allgemein G05F) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 3/04B60M 3/04
Anordnungen zum Einschalten und Ausschalten einzelner Streckenabschnitte (durch das fahrende Fahrzeug B60M 1/10) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 3/06B60M 3/06
Anordnungen zum Verbrauch von rückgewonnenem Strom [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 5/00B60M 5/00Anordnungen entlang bzw. an Schienen oder an Schienenverbindungen zur Stromleitung oder Isolierung, z.B. Sicherheitsvorrichtungen zur Reduktion von Erdströmen (isolierte Schienenverbindungen E01B 11/54leitende Verbindungen zwischen Schienen allgemein H01R 4/00 , z.B. H01R 4/64) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 5/02B60M 5/02
Mittel zum Verringern des Potenzialunterschieds Schiene-Erde [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60M 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60M 7/00B60M 7/00Stromleitungen oder Schienen besonders ausgebildet für elektrisch angetriebene Spezialfahrzeuge, z.B. für Hängebahnen, Drahtseilbahnen, Untergrundbahnen [1, 2006.01]