BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
enable hierarchy mode: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
enable hierarchy mode: B60MB60MSpeiseleitungen oder Vorrichtungen am Gleis für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Überwachung von Weichen oder Sicherheitsanordnungen bei Eisenbahnstrecken B61L; Bauart von Schienen oder Weichen allgemein E01B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Überkopf-, Über- oder Untergrundfahrleitungen; ihre Kreuzungen und Weichen; Aufbau und Überwachung;
    • Vorrichtungen entlang bzw. an Schienen und Schienenverbindungen in Bezug auf elektrische Leitung und Isolation;
    • Sicherheitsvorrichtungen an Strecken gegen Erdströme und gegenseitige Induktionsstörungen gegenüber Nachbarleitungen.
enable hierarchy mode: B60M 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/00B60M 1/00Fahrleitungen für den Kontakt mit den Stromabnehmern am Fahrzeug (Stromabnehmer dafür B60L 5/00) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/02B60M 1/02
. Einzelheiten [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/04B60M 1/04
. . Mechanischer Schutz der Leitung; Schutz gegen Berührung durch Lebewesen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/06B60M 1/06
. . Vorrichtungen entlang den Leitungen zur Verminderung von Induktionsstörungen in Nachbarleitungen (allgemein H04B 15/02) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/08B60M 1/08
. . Anordnungen zum Einschalten und Abschalten von Teilabschnitten mittels mechanischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/10B60M 1/10
. . Anordnungen zum Einschalten und Abschalten von Teilabschnitten mittels magnetischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/12B60M 1/12
. Oberleitungen; Zubehör dafür [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/13Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/13B60M 1/13
. . Fahrdrähte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/14B60M 1/14
. . Kreuzungen; Weichen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/16B60M 1/16
. . Hängeisolatoren (allgemein H01B) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/18B60M 1/18
. . Streckenisolatoren; Streckentrenner [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/20B60M 1/20
. . Anordnungen zum Abstützen oder Aufhängen von Fahrdrähten, z.B. an Gebäuden [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/22B60M 1/22
. . . Besondere Leitungen zum Aufhängen der Fahrleitungen, z.B. Kettenleiter, Tragleitungen unter Spannung [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/225Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/225B60M 1/225
. . . Anordnungen zum Befestigen von Fahrdrähten an Tragleitungen, die unter Spannung stehen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/23Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/23B60M 1/23
. . . Anordnungen zum Aufhängen von Fahrdrähten an Kettenleitern [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/234Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/234B60M 1/234
. . . Einbauen von Dehnungs- oder Dämpfungsmitteln (Tragleitungen B60M 1/22) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/24B60M 1/24
. . . Klemmen; Kabelspleißungen; Abspannklemmen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/26B60M 1/26
. . Ausgleichsmittel für Längenänderungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/28B60M 1/28
. . Verlegen oder Reparieren von Oberleitungen (Gerüstwagen B60P , B61D 15/00; Plattformen dafür B66F 11/04; Verlegen von Leitungen allgemein H01B 13/00; Oberleitungen allgemein H02G 1/00) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/30B60M 1/30
. Stromschienen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/32B60M 1/32
. . Kreuzungen; Weichen (B60M 1/34 hat Vorrang) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/34B60M 1/34
. . in Schlitzkanälen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 1/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 1/36B60M 1/36
. Einzelkontakte entlang der Strecke zur Stromzufuhr [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 3/00B60M 3/00Speisung der Fahrleitungen, die mit den Stromabnehmern der Fahrzeuge in Verbindung stehen; Anordnungen zur Aufnahme von rückgewonnenem Strom (Steuern oder Regeln von Schienenfahrzeugen durch Verändern der dem Fahrzeug zugeführten Spannung B60L; Stromverteilung allgemein H02J) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 3/02B60M 3/02
. mit Mitteln zum Konstanthalten der Spannung innerhalb bestimmter Grenzen (allgemein G05F) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 3/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 3/04B60M 3/04
. Anordnungen zum Einschalten und Ausschalten einzelner Streckenabschnitte (durch das fahrende Fahrzeug B60M 1/10) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 3/06B60M 3/06
. Anordnungen zum Verbrauch von rückgewonnenem Strom [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 5/00B60M 5/00Anordnungen entlang bzw. an Schienen oder an Schienenverbindungen zur Stromleitung oder Isolierung, z.B. Sicherheitsvorrichtungen zur Reduktion von Erdströmen (isolierte Schienenverbindungen E01B 11/54; leitende Verbindungen zwischen Schienen allgemein H01R 4/00 , z.B. H01R 4/64) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 5/02B60M 5/02
. Mittel zum Verringern des Potenzialunterschieds Schiene-Erde [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: B60M 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60M 7/00B60M 7/00Stromleitungen oder Schienen besonders ausgebildet für elektrisch angetriebene Spezialfahrzeuge, z.B. für Hängebahnen, Drahtseilbahnen, Untergrundbahnen [1, 2006.01]