BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60LLink zur Definition für IPC-Symbol: B60LB60LAntrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ( Anordnung oder Einbau elektrischer Antriebseinheiten oder mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb in Fahrzeugen B60K 1/00, B60K 6/20Anordnung oder Einbau des elektrischen Getriebes in Fahrzeugen B60K 17/12, B60K 17/14 Verhindern von Radschlupf durch Kraftverminderung bei Schienenfahrzeugen B61C 15/08 dynamoelektrische Maschinen H02K Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); Lieferung von elektrischem Strom zu Hilfsvorrichtungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (elektrische Verbindungskupplungen, die mit der Anhänger- oder sonstigen mechanischen Kupplung von Fahrzeugen baulich vereinigt sind B60D 1/64elektrische Heizung für Fahrzeuge B60H 1/00); elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein  (Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen ; Überwachung verschiedener Betriebszustände von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ; elektrische Sicherheitsvorrichtungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge [4]
Sachverzeichnis der Unterklasse
ELEKTRISCHER ANTRIEB
mit äußerer EnergiezufuhrB60L 8/00, B60L 9/00
mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter EnergieB60L 50/00
AufladungB60L 53/00
Anordnungen zur Einspeisung von Fahrzeugenergie in StromnetzeB60L 55/00
Überwachungen von Batterien oder BrennstoffzellenB60L 58/00
für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen; Magnetisches Tragen oder Schweben bei FahrzeugenB60L 13/00
Steuerung oder RegelungB60L 15/00
STROMABNEHMERB60L 5/00
LIEFERUNG VON ELEKTRISCHEM STROM ZU DEN HILFSVORRICHTUNGEN VON FAHRZEUGENB60L 1/00
SICHERHEITSEINRICHTUNGENB60L 3/00
ELEKTRODYNAMISCHE BREMSSYSTEMEB60L 7/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60L 5/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60L 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60L 5/00B60L 5/00Stromabnehmer für Fahrleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen [1, 2006.01]
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unter Verwendung von Bügelstromabnehmern in Berührung mit der Fahrleitung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60L 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60L 5/22B60L 5/22
. . Tragvorrichtungen für den Kontaktbügel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60L 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60L 5/28B60L 5/28
. . . Vorrichtungen zum Heben und Senken des Abnehmers [1, 2006.01]