| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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 | B60L | Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ( Anordnung oder Einbau elektrischer Antriebseinheiten oder mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb in Fahrzeugen B60K 1/00, B60K 6/20; Anordnung oder Einbau des elektrischen Getriebes in Fahrzeugen B60K 17/12, B60K 17/14; Verhindern von Radschlupf durch Kraftverminderung bei Schienenfahrzeugen B61C 15/08; dynamoelektrische Maschinen H02K; Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); Lieferung von elektrischem Strom zu Hilfsvorrichtungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (elektrische Verbindungskupplungen, die mit der Anhänger- oder sonstigen mechanischen Kupplung von Fahrzeugen baulich vereinigt sind B60D 1/64; elektrische Heizung für Fahrzeuge B60H 1/00); elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein (Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen ; Überwachung verschiedener Betriebszustände von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ; elektrische Sicherheitsvorrichtungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge [4] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ELEKTRISCHER ANTRIEB | | | mit äußerer Energiezufuhr | B60L 8/00, B60L 9/00 | | mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie | B60L 50/00 | | Aufladung | B60L 53/00 | | Anordnungen zur Einspeisung von Fahrzeugenergie in Stromnetze | B60L 55/00 | | Überwachungen von Batterien oder Brennstoffzellen | B60L 58/00 | | für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen; Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen | B60L 13/00 | | Steuerung oder Regelung | B60L 15/00 | | STROMABNEHMER | B60L 5/00 | | LIEFERUNG VON ELEKTRISCHEM STROM ZU DEN HILFSVORRICHTUNGEN VON FAHRZEUGEN | B60L 1/00 | | SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | B60L 3/00 | | ELEKTRODYNAMISCHE BREMSSYSTEME | B60L 7/00 |
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 | B60L 1/00 | Lieferung von elektrischem Strom zu Hilfsvorrichtungen elektrisch angetriebener Fahrzeuge (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q) [1, 6, 2006.01] |
| B60L 1/02 | | . | zu elektrischen Heizungsstromkreisen [1, 2006.01] |
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| B60L 1/04 | | . . | zugeführt durch die Fahrleitung [1, 2006.01] |
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| B60L 1/06 | | . . . | unter Verwendung nur einer Stromart [1, 2006.01] |
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| B60L 1/08 | | . . . . | Verfahren oder Vorrichtungen zur Steuerung oder Regelung [1, 2006.01] |
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| B60L 1/10 | | . . . | mit Vorkehrung zur Verwendung verschiedener Stromarten [1, 2006.01] |
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| B60L 1/12 | | . . . . | Verfahren oder Vorrichtungen zur Steuerung oder Regelung [1, 2006.01] |
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| B60L 1/14 | | . | zu elektrischen Beleuchtungs-Stromkreisen [1, 2006.01] |
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| B60L 1/16 | | . . | zugeführt durch die Fahrleitung [1, 2006.01] |
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| B60L 3/00 | Elektrische Vorrichtungen an elektrisch angetriebenen Fahrzeugen für Sicherheitszwecke; Überwachung von verschiedenen Betriebszuständen, z.B. Geschwindigkeit, Verzögerung oder Energieverbrauch (Verfahren oder Schaltungsanordnungen zum Überwachen oder zum Steuern bzw. Regeln von Batterien oder Brennstoffzellen B60L 58/00) [1, 2006.01, 2019.01] |
| B60L 3/02 | | . | Totmann-Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60L 3/04 | | . | Abschaltung der Stromversorgung bei fehlerhaften Zuständen [1, 2006.01] |
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| B60L 3/06 | | . | Begrenzung des Fahrstromes bei mechanischen Überlastungsbedingungen [1, 2006.01] |
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| B60L 3/08 | | . | Einrichtungen zum Verhindern von übermäßiger Geschwindigkeit des Fahrzeuges [1, 2006.01] |
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| B60L 3/10 | | . | Anzeigen von Radschlupf [1, 2006.01] |
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| B60L 3/12 | | . | Aufzeichnen verschiedener Betriebszustände [1, 2006.01] |
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| B60L 5/00 | Stromabnehmer für Fahrleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen [1, 2006.01] |
| B60L 5/02 | | . | mit Eis-Entfernungsvorrichtung [1, 2006.01] |
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| B60L 5/04 | | . | unter Verwendung von Rollen oder Gleitschuhen in Berührung mit der Fahrleitung (B60L 5/40 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 5/06 | | . . | Aufbau der Rollen oder ihrer Haltevorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60L 5/08 | | . . | Aufbau der Gleitschuhe oder ihrer Haltevorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60L 5/10 | | . . | Vorrichtungen zum Verhindern des Abspringens des Abnehmers [1, 2006.01] |
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| B60L 5/12 | | . . | Bauliche Ausbildungen von Stangen oder ihrer Grundplatten [1, 2006.01] |
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| B60L 5/14 | | . . . | Vorrichtungen zum selbsttätigen Senken eines abgesprungenen Abnehmers [1, 2006.01] |
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| B60L 5/16 | | . . . | Vorrichtungen zum Heben und Senken des Abnehmers (B60L 5/34 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 5/18 | | . | unter Verwendung von Bügelstromabnehmern in Berührung mit der Fahrleitung [1, 2006.01] |
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| B60L 5/19 | | . . | mit Vorrichtungen zum Nachführen des Stromabnehmers quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges [3, 2006.01] |
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| B60L 5/20 | | . . | Einzelheiten des Kontaktbügels [1, 2006.01] |
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| B60L 5/22 | | . . | Tragvorrichtungen für den Kontaktbügel [1, 2006.01] |
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| B60L 5/24 | | . . . | Scherenstromabnehmer [1, 2006.01] |
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| B60L 5/26 | | . . . | Halbscherenstromabnehmer, z.B. unter Verwendung von Gegenschwingbalken [1, 2006.01] |
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| B60L 5/28 | | . . . | Vorrichtungen zum Heben und Senken des Abnehmers [1, 2006.01] |
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| B60L 5/30 | | . . . . | unter Verwendung von Federn [1, 2006.01] |
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| B60L 5/32 | | . . . . | unter Verwendung von Druckmittel [1, 2006.01] |
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| B60L 5/34 | | . | mit Vorrichtungen, die ermöglichen, dass ein Fahrzeug an einem anderen bei Verwendung der gleichen Fahrleitung vorbeifahren kann [1, 2006.01] |
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| B60L 5/36 | | . | mit Vorrichtungen zur gleichzeitigen Stromabnahme von mehr als einem Leiter, z.B. von mehr als einer Phase [1, 2006.01] |
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| B60L 5/38 | | . | zur Stromabnahme von Stromschienen (B60L 5/40 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 5/39 | | . . | von dritter Schiene [3, 2006.01] |
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| B60L 5/40 | | . | zur Stromabnahme von Leitungen in Schlitzkanälen [1, 2006.01] |
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| B60L 5/42 | | . | zur Stromabnahme von Einzelkontaktstücken, die mit der Stromzuleitung verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B60L 7/00 | Elektrodynamische Bremssysteme für Fahrzeuge allgemein [1, 4, 2006.01] |
| B60L 7/02 | | . | Dynamoelektrische Widerstandsbremsung (B60L 7/22 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 7/04 | | . . | für durch Gleichstrommotoren angetriebene Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60L 7/06 | | . . | für durch Wechselstrommotoren angetriebene Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60L 7/08 | |
| B60L 7/10 | | . | Dynamoelektrische Bremsung mit Stromrückgewinnung (B60L 7/22 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 7/12 | | . . | für durch Gleichstrommotoren angetriebene Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60L 7/14 | | . . | für durch Wechselstrommotoren angetriebene Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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| B60L 7/16 | | . . | für Fahrzeuge mit Umformern zwischen der Energiequelle und dem Motor [1, 2006.01] |
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| B60L 7/18 | |
| B60L 7/20 | | . | Bremsung durch Zuführung zurückgewonnener Energie zur Primärmaschine von Fahrzeugen mit maschinengetriebenen Generatoren [1, 2006.01] |
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| B60L 7/22 | | . | Dynamoelektrische Widerstandsbremsung vereinigt mit dynamoelektrischer Bremsung mit Stromrückgewinnung [1, 2006.01] |
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| B60L 7/24 | | . | mit zusätzlicher mechanischer oder elektromagnetischer Bremsung [1, 2006.01] |
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| B60L 7/26 | | . . | Steuerung oder Regelung der Bremswirkung [1, 2006.01] |
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| B60L 7/28 | | . | Wirbelstrombremsung [1, 2006.01] |
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| B60L 8/00 | Elektrischer Antrieb mit Energiezufuhr von Naturkräften, z.B. Sonne oder Wind [5, 2006.01] |
| B60L 9/00 | Elektrischer Antrieb mit äußerer Energiezufuhr zum Fahrzeug (elektrische Antriebe für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen B60L 13/00; in Kombination mit Batterien oder Brennstoffzellen innerhalb des Fahrzeugs B60L 50/53) [1, 5, 6, 2006.01, 2019.01] |
| B60L 9/02 | | . | unter Verwendung von Gleichstrommotoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/04 | | . . | gespeist von Gleichstrom-Fahrleitungen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/06 | | . . . | mit Umwandlung durch Metadyne [1, 2006.01] |
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| B60L 9/08 | | . . | gespeist von Wechselstrom-Fahrleitungen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/10 | | . . . | mit rotierenden Umformern [1, 2006.01] |
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| B60L 9/12 | | . . . | mit ruhenden Umformern [1, 2006.01] |
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| B60L 9/14 | | . . | gespeist von unterschiedlichen Fahrleitungssystemen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/16 | | . | unter Verwendung von Wechselstrom-Motoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/18 | | . . | gespeist von Gleichstrom-Fahrleitungen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/20 | | . . . | Einphasenmotoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/22 | | . . . | Mehrphasenmotoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/24 | | . . | gespeist von Wechselstrom-Fahrleitungen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/26 | | . . . | Einphasenmotoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/28 | | . . . | Mehrphasenmotoren [1, 2006.01] |
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| B60L 9/30 | | . . | gespeist von unterschiedlichen Fahrleitungssystemen [1, 2006.01] |
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| B60L 9/32 | | . | unter Verwendung von Wechselstrommotoren mit Bürstenverstellung [1, 2006.01] |
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| B60L 13/00 | Elektrischer Antrieb für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen; Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen [1, 4, 6, 2006.01] |
| B60L 13/03 | | . | Elektrischer Antrieb durch Linearmotoren [6, 2006.01] |
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| B60L 13/04 | | . | Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen [4, 2006.01] |
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| B60L 13/06 | | . . | Mittel zum Messen, Steuern oder Regeln des Standortes und der Schwebelage des Fahrzeuges relativ zum Schienenweg [4, 2006.01] |
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| B60L 13/08 | | . . . | für die seitliche Lage [4, 2006.01] |
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| B60L 13/10 | | . | Elektrischer Antrieb in Verbindung mit magnetischem Tragen oder Schweben [4, 2006.01] |
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| B60L 15/00 | Verfahren, Schaltungsanordnungen oder Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln des Antriebs von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, z. B. ihrer Antriebsmotordrehzahl, um eine gewünschte Betriebsgröße zu erreichen; Ausbildung der Steuervorrichtung an elektrisch angetriebenen Fahrzeugen für die Fernbetätigung von einem ortsfesten Platz, von wechselnden Teilen des Fahrzeugs aus oder von wechselnden Fahrzeugen desselben Zugverbandes aus [1, 2006.01] |
| B60L 15/02 | | . | gekennzeichnet durch die Art des Stromes, der im Steuer- oder Regelstromkreis verwendet wird [1, 2006.01] |
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| B60L 15/04 | | . . | unter Verwendung von Gleichstrom [1, 2006.01] |
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| B60L 15/06 | | . . | unter Verwendung von hauptsächlich sinusförmigem Wechselstrom [1, 2006.01] |
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| B60L 15/08 | | . . | unter Verwendung von Impulsen [1, 2006.01] |
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| B60L 15/10 | | . | für selbsttätige Steuerung oder Regelung, die sich zwecks Begrenzung der Beschleunigung des Fahrzeugs einer willkürlichen Steuerung überlagert, z.B. zum Verhindern von übermäßigem Motorstrom (elektrische Vorrichtungen für Sicherheitszwecke B60L 3/00) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/12 | | . . | mit durch Relais oder Schütze gesteuerten Stromkreisen [1, 2006.01] |
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| B60L 15/14 | | . . | mit durch einen Servomotor angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/18 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/16 | | . . | mit durch ein Klinkwerk angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/18 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/18 | | . . | ohne Kontaktgebung und Kontaktunterbrechung, z.B. unter Verwendung eines Transduktors [1, 2006.01] |
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| B60L 15/20 | | . | zur Steuerung oder Regelung des Fahrzeuges oder seines Antriebsmotors, um eine gewünschte Betriebsgröße, z.B. Geschwindigkeit, Drehmoment, programmierte Veränderung der Geschwindigkeit, zu erreichen [1, 2006.01] |
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| B60L 15/22 | | . . | mit aufeinanderfolgender Betätigung voneinander abhängiger Schalter, z.B. Relais, Schütze, Programmtrommel [1, 2006.01] |
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| B60L 15/24 | | . . | mit durch einen Servomotor angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/28 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/26 | | . . | mit durch ein Klinkwerk angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/28 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/28 | | . . | ohne Kontaktgebung und Kontaktunterbrechung, z.B. unter Verwendung eines Transduktors [1, 2006.01] |
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| B60L 15/30 | | . . | mit Einrichtungen zum Überwechseln zur Handsteuerung [1, 2006.01] |
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| B60L 15/32 | | . | Steuerung oder Regelung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen in Vielfachtraktion [1, 2006.01] |
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| B60L 15/34 | | . . | mit Handsteuerung einer Einstellvorrichtung [1, 2006.01] |
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| B60L 15/36 | | . . . | mit überlagerter selbsttätiger Steuerung oder Regelung, z.B. zum Verhindern von übermäßigem Motorstrom [1, 2006.01] |
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| B60L 15/38 | | . . | mit selbsttätiger Steuerung oder Regelung [1, 2006.01] |
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| B60L 15/40 | | . | Ausbildung der Steuervorrichtung am Fahrzeug für die Fernbetätigung von einem ortsfesten Platz (Vorrichtungen entlang der Strecke zur Steuerung von Vorrichtungen auf Schienenfahrzeugen B61L 3/00; zentrale Eisenbahnverkehrssteuerungen B61L 27/00) [1, 2006.01] |
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| B60L 15/42 | | . | Ausbildung der Steuervorrichtung am Fahrzeug für die Betätigung von wechselnden Teilen des Fahrzeugs aus oder von wechselnden Fahrzeugen desselben Zugverbandes aus (B60L 15/32 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60L 50/00 | Elektrischer Antrieb mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie (mit Energiezufuhr von Naturkräften, z.B. Sonne, oder Wind B60L 8/00; für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen B60L 13/00) [2019.01] |
| B60L 50/10 | | . | unter Verwendung von maschinengetriebenen Generatoren, z.B. Generatoren, die von Verbrennungsmotoren angetrieben werden [2019.01] |
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| B60L 50/11 | | . . | unter Verwendung von Gleichstromgeneratoren und Gleichstrommotoren [2019.01] |
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| B60L 50/12 | | . . | unter Verwendung von Wechselstromgeneratoren und Gleichstrommotoren [2019.01] |
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| B60L 50/13 | | . . | unter Verwendung von Wechselstromgeneratoren und Wechselstrommotoren [2019.01] |
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| B60L 50/14 | | . . | unter Verwendung von Gleichstromgeneratoren und Wechselstrommotoren [2019.01] |
|
| B60L 50/15 | | . . | mit zusätzlicher elektrischer Energiezufuhr (mit Kondensatoren, die durch maschinengetriebene Generatoren aufgeladen werden B60L 50/40; mit Batterien, die durch maschinengetriebene Generatoren aufgeladen werden B60L 50/61) [2019.01] |
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| B60L 50/16 | | . . | mit Vorkehrungen für separaten mechanischen Direktantrieb [2019.01] |
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| B60L 50/20 | | . | unter Verwendung von Antriebsenergie, die von Menschen oder Tieren erzeugt wird [2019.01] |
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| B60L 50/30 | | . | unter Verwendung von gespeicherter mechanischer Energie, z.B. in Schwungrädern [2019.01] |
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| B60L 50/40 | | . | unter Verwendung von Antriebsenergie, die von Kondensatoren geliefert wird [2019.01] |
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| B60L 50/50 | | . | unter Verwendung von Antriebsenergie, die von Batterien oder Brennstoffzellen geliefert wird [2019.01] |
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| B60L 50/51 | | . . | gekennzeichnet durch Wechselstrommotoren [2019.01] |
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| B60L 50/52 | | . . | gekennzeichnet durch Gleichstrommotoren [2019.01] |
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| B60L 50/53 | | . . | in Kombination mit einer äußeren Energiezufuhr, z.B. aus überkopfangeordneten Stromleitungen [2019.01] |
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| B60L 50/60 | | . . | unter Verwendung von Energieversorgung durch Batterien (in Kombination mit Brennstoffzellen B60L 50/75) [2019.01] |
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| B60L 50/61 | | . . . | durch Batterien, die von motorgetriebenen Generatoren geladen werden, z.B. Serien-Hybrid-Elektrofahrzeuge [2019.01] |
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| B60L 50/62 | | . . . . | durch Generatoren mit niedriger Leistung geladen, die primär zur Batterieunterstützung bestimmt sind, z.B. Range-Extender [2019.01] |
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| B60L 50/64 | | . . . | Bauliche Einzelheiten von Batterien mit spezifischer Anpassung für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
|
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst die Anpassung von Batteriestrukturen von Elektrofahrzeugen, z.B. zur Integrierung in das Steuerungs- oder Sicherheitssystem, crashsichere Gehäuse oder schwingungsdämpfende Mittel.
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| B60L 50/70 | | . . | unter Verwendung von Energie durch Brennstoffzellen (in Kombination mit Batterien B60L 50/75) [2019.01] |
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| B60L 50/71 | | . . . | Anordnung von Brennstoffzellen in Fahrzeugen, besonders ausgebildet für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
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| B60L 50/72 | | . . . | Bauliche Einzelheiten von Brennstoffzellen besonders ausgebildet für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
|
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst die Anpassung von Brennstoffzellen-Strukturen von Elektrofahrzeugen, z.B. zur Integrierung in das Steuerungs- oder Sicherheitssystem, crashsichere Gehäuse oder schwingungsdämpfende Mittel.
|
| B60L 50/75 | | . . | unter Verwendung von Antriebsleistung, die sowohl von Brennstoffzellen als auch von Batterien geliefert wird [2019.01] |
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| B60L 50/90 | | . | unter Verwendung von Antriebsenergie aus Mitteln, die nicht von den Gruppen B60L 50/10-B60L 50/50 erfasst sind, z.B. durch direkte Umwandlung von thermischer Kernenergie in Elektrizität [2019.01] |
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| B60L 53/00 | Verfahren zum Laden von Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladestationen oder an Bord befindliche Ladegeräte dafür; Austausch von Energiespeicherelementen in Elektrofahrzeugen [2019.01] |
| B60L 53/10 | | . | gekennzeichnet durch den Energieübertrag zwischen der Ladestation und dem Fahrzeug [2019.01] |
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| B60L 53/12 | | . . | Induktive Energieübertragung [2019.01] |
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| B60L 53/122 | | . . . | Schaltungen und Verfahren zum Ansteuern der Primärspule, z.B. Liefern von elektrischer Energie an die Spule [2019.01] |
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| B60L 53/124 | | . . . | Erkennen oder Entfernen von Fremdkörpern [2019.01] |
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| B60L 53/126 | | . . . | Verfahren zum Koppeln von Fahrzeug und Ladestation, z.B. Herstellen einer Eins-zu-Eins-Verbindung zwischen einem drahtlosen Leistungssender und einem drahtlosen Leistungsempfänger [2019.01] |
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| B60L 53/14 | | . . | Elektrisch leitende Energieübertragung [2019.01] |
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| B60L 53/16 | | . . . | Verbindungen, z.B. Stecker oder Steckdosen mit spezifischer Anpassung für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
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| B60L 53/18 | | . . . | Kabel, spezifisch zum Laden von Elektrofahrzeugen angepasst [2019.01] |
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| B60L 53/20 | | . | gekennzeichnet durch im Fahrzeug befindliche Wandler [2019.01] |
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| B60L 53/22 | | . . | Bauliche Einzelheiten oder Anordnungen von spezifisch für Elektrofahrzeuge angepasste Ladewandler [2019.01] |
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| B60L 53/24 | | . . | Unter Verwendung des Fahrantriebs des Fahrzeugs zum Laden [2019.01] |
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| B60L 53/30 | | . | Bauliche Einzelheiten von Ladestationen [2019.01] |
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| B60L 53/302 | | . . | Kühlung von Ladegeräten [2019.01] |
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| B60L 53/31 | | . . | Ladesäulen für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
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| B60L 53/34 | | . . | Steckerartige oder steckdosenartige induktive Ladegeräte zum kontaktlosen Laden von Elektrofahrzeugen (Positionierungsmittel für Ladegeräte mit induktiver Energieübertragung B60L 53/38) [2019.01] |
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| B60L 53/35 | | . . | Mittel zum automatischen oder unterstützten Positionsabgleich von Ladegeräten und Fahrzeugen [2019.01] |
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| B60L 53/36 | | . . . | durch Positionierung des Fahrzeugs [2019.01] |
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| B60L 53/37 | | . . . | unter Verwendung einer optischen Positionsbestimmung, z.B. mit Kameras [2019.01] |
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| B60L 53/38 | | . . . | spezifisch zum induktiven Laden ausgebildet [2019.01] |
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| B60L 53/39 | | . . . . | mit positionsabhängiger Aktivierung von Primärspulen [2019.01] |
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| B60L 53/50 | | . | Ladestationen, gekennzeichnet durch Energiespeicher oder Stromerzeugungsmittel [2019.01] |
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| B60L 53/51 | | . . | Photovoltaik [2019.01] |
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| B60L 53/52 | | . . | Windbetriebene Generatoren [2019.01] |
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| B60L 53/53 | |
| B60L 53/54 | | . . | Brennstoffzellen [2019.01] |
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| B60L 53/55 | | . . | Kondensatoren [2019.01] |
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| B60L 53/56 | | . . | Mechanische Speichermittel, z.B. Schwungräder [2019.01] |
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| B60L 53/57 | | . . | Ladestationen ohne Verbindung zu Stromnetzen [2019.01] |
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| B60L 53/60 | | . | Überwachung oder Steuerung bzw. Regelung von Ladestationen [2019.01] |
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| B60L 53/62 | | . . | in Abhängigkeit von Ladeparametern, z.B. Strom, Spannung oder elektrische Ladung [2019.01] |
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| B60L 53/63 | | . . | in Abhängigkeit von der Netzwerkkapazität [2019.01] |
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| B60L 53/64 | | . . | Optimierung der Energiekosten, z.B. in Abhängigkeit von Stromtarifen [2019.01] |
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| B60L 53/65 | | . . | mit Identifizierung von Fahrzeugen oder ihren Batterietypen [2019.01] |
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| B60L 53/66 | | . . | Datenübertragung zwischen Ladestationen und Fahrzeugen [2019.01] |
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| B60L 53/67 | | . . | Steuerung von zwei oder mehr Ladestationen [2019.01] |
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| B60L 53/68 | | . . | Fernüberwachung oder Fernsteuerung, z.B. durch Fernbedienung [2019.01] |
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| B60L 53/80 | | . | Austausch von Energiespeicherelementen, z.B. austauschbare Batterien [2019.01] |
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| B60L 55/00 | Anordnungen zur Einspeisung von in einem Fahrzeug gespeicherter Energie in ein Stromnetz, d.h. Vehicle-to-Grid [V2G]-Anordnungen [2019.01] |
| B60L 58/00 | Verfahren oder Schaltungsanordnungen zum Überwachen oder zum Steuern bzw. Regeln von Batterien oder Brennstoffzellen, mit spezifischer Anpassung für Elektrofahrzeuge [2019.01] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst die Überwachung des Betriebszustands von Batterien oder Brennstoffzellen in Verbindung mit der Antriebssteuerung in Abhängigkeit der ermittelten Zustandsgrößen.
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| B60L 58/10 | | . | zur Überwachung oder Steuerung bzw. Regelung von Batterien [2019.01] |
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| B60L 58/12 | | . . | in Abhängigkeit vom Ladezustand [2019.01] |
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| B60L 58/13 | | . . . | Aufrechterhalten eines Ladezustands in einem bestimmten Bereich [2019.01] |
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| B60L 58/14 | | . . . | Verhindern von Tiefentladung [2019.01] |
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| B60L 58/15 | | . . . | Verhindern von Überladung [2019.01] |
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| B60L 58/16 | | . . | in Abhängigkeit von der Batteriealterung, z.B. von der Anzahl der Ladezyklen oder vom Batteriezustand [2019.01] |
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| B60L 58/18 | | . . | von zwei oder mehr Batteriemodulen [2019.01] |
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| B60L 58/19 | | . . . | Umschalten zwischen Serienschaltung und Parallelschaltung von Batteriemodulen [2019.01] |
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| B60L 58/20 | | . . . | mit unterschiedlicher Nennspannung [2019.01] |
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| B60L 58/21 | | . . . | mit gleicher Nennspannung [2019.01] |
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| B60L 58/22 | | . . . | Ausgleich der Ladung von Batteriemodulen [2019.01] |
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| B60L 58/24 | | . . | zum Steuern der Batterietemperatur [2019.01] |
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| B60L 58/25 | | . . . | durch Steuern der elektrischen Last [2019.01] |
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| B60L 58/26 | | . . . | durch Kühlen [2019.01] |
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| B60L 58/27 | | . . . | durch Beheizen [2019.01] |
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| B60L 58/30 | | . | zur Überwachung oder Steuerung bzw. Regelung von Brennstoffzellen [2019.01] |
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| B60L 58/31 | | . . | zum Starten von Brennstoffzellen [2019.01] |
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| B60L 58/32 | | . . | zum Steuern der Temperatur von Brennstoffzellen, z.B. durch Steuern der elektrischen Last [2019.01] |
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| B60L 58/33 | | . . . | durch Kühlen [2019.01] |
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| B60L 58/34 | | . . . | durch Beheizen [2019.01] |
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| B60L 58/40 | | . | zum Steuern einer Kombination von Batterien und Brennstoffzellen [2019.01] |
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