| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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 | B60K | Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraftübertragungen bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen in Fahrzeugen; Zusatzantriebe für Fahrzeuge; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Zusatzantriebe" bedeutet Antriebe von zusätzlichen oder äußeren Arbeitsmaschinen oder Vorrichtungen durch die Antriebseinheit, die Kraft- bzw. Drehmomentübertragung oder durch andere Teile des Fahrzeugs und schließt die Steuerung bzw. Regelung der Zusatzantriebe mit ein;
- "Kraft- bzw. Drehmomentübertragung" bedeutet alle Antriebsteile, die die Antriebsmaschine, z.B. Fahrzeugmotor, mit den ausgangsseitigen Endgliedern, z.B. den Rädern, verbinden;
- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ANORDNUNGEN DER ANTRIEBSEINHEITEN | | | mit Elektrizität; Dampf oder Gas; innerer Verbrennung oder Strahlantrieb arbeitend; mehrere unterschiedliche Antriebsmaschinen | B60K 1/00;
B60K 3/00;
B60K 5/00;
B60K 6/00 | | Anordnung oder Einbau der Antriebseinheit in dem oder angrenzend an das Antriebsrad | B60K 7/00 | | Andere Arten | B60K 8/00 | | Anordnungen der Steuer oder Regeleinrichtungen | B60K 26/00 | | Sicherheitsvorrichtungen | B60K 28/00 | | ANORDNUNGEN VON KRAFT- BZW. DREHMOMENTÜBERTRAGUNGEN ODER VON DEREN STEUER- BZW. REGELEINRICHTUNGEN | B60K 17/00,
B60K 23/00 | | ANORDNUNGEN VON STEUER- ODER REGELEINRICHTUNGEN FÜR DAS WECHSELGETRIEBE | B60K 20/00 | | ANORDNUNG IN VERBINDUNG MIT KÜHLUNG, ANSAUGLEITUNG, AUSPUFFLEITUNG ODER BRENNSTOFFZUFUHR FÜR DIE ANTRIEBSEINHEITEN | B60K 11/00,
B60K 13/00,
B60K 15/00 | | ANORDNUNG IN VERBINDING MIT DEM EINSATZ VON NATURKRÄFTEN | B60K 16/00 | | ZUSATZANTRIEB | B60K 25/00 | | ARTEN DER STEUER- ODER REGELEINRICHTUNGEN | | | Vorrichtungen für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit | B60K 31/00 | | INSTRUMENTENAUSRÜSTUNG, ARMATURENBRETT | B60K 35/00,
B60K 37/00 |
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 | B60K 1/00 | Anordnung oder Einbau von elektrischen Antriebseinheiten (B60K 7/00 hat Vorrang; Anordnung oder Einbau von mehreren unterschiedlichen Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb B60K 6/00; elektrische Übertragungsanordnungen B60K 17/12; elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen an sich B60L; Stromabnehmer für Fahrleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen B60L 5/00) [1, 5, 2006.01] |
| B60K 1/02 | | . | bestehend aus mehr als einem Elektromotor [1, 2006.01] |
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| B60K 1/04 | | . | von elektrischen Speichermitteln zum Antrieb (Austausch von Batterien für den Elektroantrieb von Fahrzeugen B60L 53/80; für Hilfszwecke B60R 16/04; die Ausstattung von Fahrzeugen mit Batterien oder die Entnahme von Batterien aus Fahrzeugen B60S 5/06) [1, 6, 2006.01, 2019.01] |
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| B60K 3/00 | Anordnung oder Einbau von mit Dampfdruck oder Gasdruck arbeitenden Antriebseinheiten (B60K 7/00 hat Vorrang; Anordnung oder Einbau von mehreren unterschiedlichen Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb B60K 6/00; mit Gasdruck arbeitende Kraftübertragungen B60K 17/10) [1, 5, 2006.01] |
| B60K 3/02 | | . | der Kolbenbauart [1, 2006.01] |
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| B60K 3/04 | | . | der Turbinenbauart [1, 2006.01] |
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| B60K 5/00 | Anordnung oder Einbau von Antriebsmaschinen mit innerer Verbrennung oder von Strahlantriebseinheiten (B60K 7/00 hat Vorrang; Anordnung oder Einbau von mehreren unterschiedlichen Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb B60K 6/00) [1, 5, 2006.01] |
| B60K 5/02 | | . | mit der Maschinenhauptachse, z.B. Kurbelwellenachse, im Wesentlichen in oder parallel zur Längsachse des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60K 5/04 | | . | mit der Maschinenhauptachse, z.B. Kurbelwellenachse, quer zur Längsachse des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60K 5/06 | | . . | mit im Wesentlichen vertikaler Maschinenhauptachse [1, 2006.01] |
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| B60K 5/08 | | . | bestehend aus mehr als einer Antriebsmaschine [1, 2006.01] |
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| B60K 5/10 | | . | vorgesehen für schnellen Einbau und Ausbau der Maschine [1, 2006.01] |
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| B60K 5/12 | | . | Anordnungen von Maschinenabstützungen [Motorlagerungen] [1, 2006.01] |
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| B60K 6/00 | Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung [5, 2006.01, 2007.10] |
| | Anmerkung:-
In dieser Gruppe werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
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"Antriebsmaschine" steht für eine Antriebseinheit oder eine Antriebskraftquelle, die eine mechanische Leistung abgibt, z.B. mittels einer rotierenden Welle;
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„Hybridelektrofahrzeug" [HEV] steht für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsmaschine und einer Brennkraftmaschine, bei dem die elektrische Antriebsmaschine und die Brennkraftmaschine entweder einzeln oder in Kombination die Endantriebselemente, z.B. Räder, antreiben;
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"Energiespeicher" steht für Vorrichtungen zur Speicherung von Antriebsenergie und zur Abgabe der gespeicherten Energie, um die Antriebsmaschine oder die Endantriebselemente, z.B. Räder, anzutreiben;
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"Motor-Generator" steht für eine elektrische Maschine, wie einem Motor oder einem Generator oder einer mechanischen Kombination von beiden, die eine positive mechanische Antriebskraft oder ein Drehmoment liefern kann und die zu anderen Zeitpunkten als elektrischer Generator wirken kann.
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| B60K 6/08 | | . | Antriebsmaschinen, die aus Brennkraftmaschinen und mechanischen oder fluidischen Energiespeichern bestehen [5, 2006.01] |
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| B60K 6/10 | | . . | mit einem Speicher für mechanische Energie, z.B. mit Schwungrad [5, 2006.01] |
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| B60K 6/12 | | . . | mit einem Druckspeicher [5, 2006.01] |
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| B60K 6/20 | | . | Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs [2007.10] |
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| | Anmerkung:-
Wenn in eine der Gruppen
B60K 6/22, B60K 6/42 oder B60K 6/50
klassifiziert wird, sollten weitere technische Aspekte, die für eine Recherche für relevant gehalten werden, auch in die anderen Untergruppen der Hauptgruppe
B60K 6/00
klassifiziert werden, um eine Suche mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen.
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| B60K 6/22 | | . . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die besonders für HEVs ausgebildet sind [2007.10] |
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| B60K 6/24 | | . . . | gekennzeichnet durch die Brennkraftmaschinen [2007.10] |
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| B60K 6/26 | | . . . | gekennzeichnet durch die Motoren oder die Generatoren [2007.10] |
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| B60K 6/28 | | . . . | gekennzeichnet durch elektrische Energiespeicher, z.B. Batterien oder Kondensatoren [2007.10] |
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| B60K 6/30 | | . . . | gekennzeichnet durch aufladbare mechanische Energiespeicher, z.B. Schwungräder [2007.10] |
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| B60K 6/32 | | . . . | gekennzeichnet durch Brennstoffzellen [2007.10] |
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| B60K 6/34 | | . . . | gekennzeichnet durch das Fehlen von Energiespeichern [2007.10] |
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| B60K 6/36 | | . . . | gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe [2007.10] |
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| B60K 6/365 | | . . . . | mit Umlaufrädern [2007.10] |
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| B60K 6/38 | | . . . | gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang (Schaltkupplungen innerhalb des Getriebes B60K 6/36) [2007.10] |
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| B60K 6/383 | | . . . . | Freilaufkupplungen oder Freilaufeinrichtungen [2007.10] |
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| B60K 6/387 | | . . . . | betätigbare Kupplungen, d.h. Kupplungen, die durch elektrische, hydraulische oder mechanische Betätigungseinrichtungen eingerückt oder ausgerückt werden [2007.10] |
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| B60K 6/40 | | . . . | gekennzeichnet durch den Zusammenbau oder die relative Anordnung von Komponenten [2007.10] |
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| B60K 6/405 | | . . . . | Gehäuse [2007.10] |
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| B60K 6/42 | | . . | gekennzeichnet durch die Struktur des Hybridelektrofahrzeugs [2007.10] |
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| B60K 6/44 | | . . . | seriell-paralleler Typ [2007.10] |
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| B60K 6/442 | | . . . . | seriell-paralleler Typ mit Umschaltung [2007.10] |
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| B60K 6/445 | | . . . . | mit Leistungsverzweigung über ein Differentialgetriebe [2007.10] |
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| B60K 6/448 | | . . . . | mit elektrischer Leistungsverzweigung [2007.10] |
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| B60K 6/46 | | . . . | serieller Typ [2007.10] |
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| B60K 6/48 | | . . . | paralleler Typ [2007.10] |
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| B60K 6/485 | | . . . . | Hilfsantriebs-Typ [2007.10] |
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| B60K 6/50 | | . . | Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten [2007.10] |
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| B60K 6/52 | | . . . | Antrieb mehrerer Antriebsachsen, z.B. Vierradantrieb [2007.10] |
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| B60K 6/54 | | . . . | Getriebe mit veränderlicher Übersetzung [2007.10] |
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| B60K 6/543 | | . . . . | wobei das Getriebe ein stufenlos veränderliches Getriebe ist [2007.10] |
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| B60K 6/547 | | . . . . | wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist [2007.10] |
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| B60K 7/00 | Anordnung oder Einbau der Antriebseinheit im oder angrenzend an das Antriebsrad (Rollschuh-Antriebsvorrichtungen A63C 17/12) [1, 2006.01] |
| B60K 8/00 | Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60K 1/00-B60K 7/00 vorgesehen [5, 2006.01] |
| B60K 11/00 | Anordnungen in Verbindung mit der Kühlung der Antriebseinheiten (Heizung des Innenraumes B60H; Kühlung von Brennkraftmaschinen an sich F01P) [1, 2006.01] |
| B60K 11/02 | | . | mit Flüssigkeitskühlung [1, 2006.01] |
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| B60K 11/04 | | . . | Anordnung oder Befestigung der Kühler, Kühlerjalousien oder Kühlerblenden [1, 2006.01] |
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| B60K 11/06 | | . | mit Luftkühlung [1, 2006.01] |
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| B60K 11/08 | | . | Lufteinlass zur Kühlung; Jalousien oder Blenden dafür [1, 2006.01] |
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| B60K 13/00 | Anordnungen in Verbindung mit der Ansaugleitung oder Auspuffleitung von Brennkraftmaschinen (Anordnungen zum Schmelzen von Schnee oder Eis auf Straßen oder dgl. Flächen E01H 5/00, E01H 6/00; als Teil der Maschine F01N; Zuführen von Brennstoff- Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen F02M) [1, 2006.01] |
| B60K 13/02 | | . | bezüglich der Saugleitung [1, 2006.01] |
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| B60K 13/04 | | . | bezüglich der Abgasleitung (Abgasschalldämpfer für Brennkraftmaschinen an sich F01N) [1, 2006.01] |
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| B60K 13/06 | | . | Verwendung von Bauteilen des Fahrzeugs als Leitungen, z.B. Rahmenteile [1, 2006.01] |
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| B60K 15/00 | Anordnungen in Verbindung mit der Brennstoffzufuhr von Brennkraftmaschinen; Befestigung oder konstruktiver Aufbau von Brennstoffbehältern (Tanks allgemein B65D , F17C; Zuführen von brennbaren Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen F02M) [1, 5, 2006.01] |
| B60K 15/01 | | . | Anordnung von Brennstoffleitungen (Brennstoffleitungen, gebildet durch den Chassisrahmen B62D 21/17) [5, 2006.01] |
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| B60K 15/03 | | . | Brennstoffbehälter (Chassisrahmen mit Abteilungen zur Aufnahme von Brennstoff B62D 21/16) [5, 2006.01] |
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| B60K 15/035 | | . . | mit Belüftungsmitteln [5, 2006.01] |
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| B60K 15/04 | | . . | Einfüllstutzen (B60K 15/077 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B60K 15/05 | | . . . | Deckel [5, 2006.01] |
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| B60K 15/06 | | . . | mit Brennstoffreservesystemen [1, 5, 2006.01] |
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| B60K 15/063 | | . . | Anordnung des Brennstoffbehälters [5, 2006.01] |
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| B60K 15/067 | | . . . | Befestigung des Brennstoffbehälters [5, 2006.01] |
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| B60K 15/07 | | . . . . | von Gasbehältern [5, 2006.01] |
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| B60K 15/073 | | . . | konstruktiver Aufbau von Brennstoffbehältern, besonders ausgebildet für das Fahrzeug (B60K 15/077 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60K 15/077 | | . . | mit Mitteln zum Ändern oder Kontrollieren der Abgabe oder der Bewegung des Brennstoffs, z.B. zur Vermeidung von Geräuschen, von Schwappen, Spritzen und Brennstoffmangel [5, 2006.01] |
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| B60K 15/10 | | . | bezüglich der Gaserzeugungsanlagen (Gaserzeugungsanlagen an sich C10J) [1, 2006.01] |
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| B60K 16/00 | Anordnungen in Verbindung mit Zufuhr von natürlicher Energie von Antriebseinheiten in Fahrzeugen, z.B. von Sonne oder Wind (elektrischer Antrieb mit natürlicher Energiezufuhr, z.B. von Sonne oder Wind B60L 8/00; Schiffsantrieb durch Windkraftmaschinen, die auf das Wasser einwirkende Vortriebselemente antreiben B63H 13/00; Windkraftmaschinen besonders ausgebildet für den Aufbau an Fahrzeugen F03D 9/32) [5, 2006.01, 2020.01] |
| | Anmerkung:- Wenn in diese Gruppe klassifiziert wird, werden Einzelheiten von Segel- oder Verspannungsanordnungen, die für Meereswindantrieb geeignet sind, auch in die zutreffenden Gruppen der Unterklasse B63H, z.B. in die Gruppen B63H 8/00 oder B63H 9/04 klassifiziert.
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| B60K 17/00 | Anordnung oder Einbau von Kraftübertragungen bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen (drehmomentübertragende Radachsen B60B 35/12; vereinigte Kraftübertragungs- und Lenkeinrichtung zur Lenkung von Fahrzeugen mit nichtlenkbaren Rädern B62D 11/00; Kupplungen an sich, z.B. Konstruktion derselben, F16D; Getriebe an sich, z.B. Konstruktion derselben, F16H) [1, 2, 2006.01] |
| B60K 17/02 | | . | gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Art der Kupplung [1, 2006.01] |
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| B60K 17/04 | | . | gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Art des Drehmomentwandlers (elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen B60L) [1, 2006.01] |
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| B60K 17/06 | |
| B60K 17/08 | | . . . | mechanischer Bauart [1, 2006.01] |
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| B60K 17/10 | | . . | des Flüssigkeitsgetriebes (Flüssigkeitskupplungen B60K 17/02) [1, 2006.01] |
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| B60K 17/12 | | . . | des elektrischen Getriebes (elektrisch betätigte Kupplungen B60K 17/02) [1, 2006.01] |
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| B60K 17/14 | | . . | mit Einbau des Motors des Flüssigkeitsgetriebes oder elektrischen Getriebes in das oder angrenzend an das Antriebsrad (B60K 7/00 , B60K 17/356 haben Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60K 17/16 | | . . | des Ausgleichsgetriebes [1, 2006.01] |
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| B60K 17/22 | | . | gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Art der Antriebswelle, z.B. Kardanwelle [1, 2006.01] |
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| B60K 17/24 | | . . | Lagerung für den Wellenstrang [1, 2006.01] |
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| B60K 17/26 | | . | gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Art der Freilaufvorrichtung [1, 2006.01] |
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| B60K 17/28 | | . | gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Art eines Nebenantriebes, z.B. Zapfgetriebes [1, 2006.01] |
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| B60K 17/30 | | . | mit Lenkbarkeit der ausgangsseitigen Antriebsglieder, z.B. Treibräder [1, 4, 2006.01] |
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| B60K 17/32 | | . | mit Schwenkbarkeit der ausgangsseitigen Endglieder des Fahrzeugantriebes um eine waagerechte Achse [1, 2006.01] |
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| B60K 17/34 | | . | für den Antrieb sowohl der Vorderräder wie Hinterräder, z.B. vierradgetriebene Fahrzeuge (Einrichtungen zur Änderung der Anzahl der angetriebenen Räder B60K 23/08) [1, 2006.01] |
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| B60K 17/342 | | . . | mit einem endlosen Element, z.B. einem Riemen oder einer Kette, zur Übertragung des Antriebs auf die Räder [4, 2006.01] |
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| B60K 17/344 | | . . | mit einem Verteilergetriebe [4, 2006.01] |
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| B60K 17/346 | | . . . | mit einem Ausgleichgetriebe als Verteilergetriebe [4, 2006.01] |
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| B60K 17/348 | | . . | mit Mitteln zur Antriebsverteilung zum Antrieb eines Radsatzes, z.B. der Vorderräder, mit einer Geschwindigkeit und des anderen Radsatzes, z.B. der Hinterräder, mit einer davon unterschiedlichen Geschwindigkeit (B60K 17/346 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| B60K 17/35 | | . . . | einschließlich Anordnungen zur Unterdrückung oder Beeinflussung der Kraftübertragung, z.B. Viskose-Kupplungen (Ausgleichsgetriebe mit Feststelleinrichtungen F16H 48/20) [4, 6, 2006.01] |
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| B60K 17/354 | | . . | mit getrennten mechanischen Anordnungen für den Frontantrieb oder für den Hinterradantrieb oder den ganzen Antriebssatz [4, 2006.01] |
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| B60K 17/356 | | . . | mit Druckmittelmotor oder Elektromotor zum Antrieb eines Rades oder mehrerer Räder (Anordnung des Motors im oder angrenzend an das Antriebsrad B60K 7/00) [4, 2006.01] |
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| B60K 17/36 | | . | für den Antrieb von dicht hintereinander angeordneten Rädern [1, 2006.01] |
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| B60K 20/00 | Anordnungen oder Einbau von Steuer- oder Regeleinrichtungen für das Wechselgetriebe in Fahrzeugen (bewegbare Fahrerhäuser mit besonderer Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen am Fahrzeug B62D 33/073; solche Steuer- oder Regeleinrichtungen an sich F16H) [2, 5, 2006.01] |
| B60K 20/02 | | . | von Stellgliedern für Übersetzungsänderungen (mechanische Einzelheiten von Steuervorrichtungen allgemein G05G) [2, 2006.01] |
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| B60K 20/04 | | . . | am Fahrzeugboden angeordnet [2, 2006.01] |
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| B60K 20/06 | | . . | an der Lenksäule oder dgl. angeordnet [2, 2006.01] |
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| B60K 20/08 | | . . | am Armaturenbrett angeordnet [2, 2006.01] |
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| B60K 23/00 | Anordnungen oder Einbau von Steuer- oder Regeleinrichtungen für Kraftübertragungen bzw. Drehmomentübertragungen von Fahrzeugen oder für Teile solcher Übertragungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (vereinigte Kraftübertragungs- und Lenkeinrichtung zur Lenkung von Fahrzeugen mit nichtlenkbaren Rädern B62D 11/00; bewegbare Fahrerhäuser mit besonderer Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen am Fahrzeug B62D 33/073; solche Steuer- oder Regeleinrichtungen an sich F16D, F16H) [1, 2, 5, 2006.01] |
| B60K 23/02 | | . | für Hauptkupplungen der Kraftübertragung [1, 2006.01] |
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| B60K 23/04 | | . | für Ausgleichgetriebe [1, 2006.01] |
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| B60K 23/06 | | . | für Freilaufeinrichtungen [1, 2006.01] |
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| B60K 23/08 | | . | zur Änderung der Anzahl der angetriebenen Räder [1, 2006.01] |
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| B60K 25/00 | Zusatzantriebe (B60K 16/00 hat Vorrang; Anordnungen der Reifenluftpumpen am Fahrzeug B60C 23/10; Antrieb von Hilfsmaschinen und Zusatzgeräten für die Antriebsmaschine F02B) [1, 5, 2006.01] |
| B60K 25/02 | | . | unmittelbar von einer Antriebsmaschinenwelle [1, 2006.01] |
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| B60K 25/04 | | . | vom durch die Antriebsmaschine entwickelten statischen oder dynamischen Druck oder Vakuum [1, 2006.01] |
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| B60K 25/06 | | . | von der Zusatzantriebswelle der Kraftübertragung bzw. Drehmomentübertragung, z.B. von der "Zapfwelle" aus (Nebenantriebe mit ihren Getrieben B60K 17/28) [1, 2006.01] |
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| B60K 25/08 | | . | von einem Antriebsrad, z.B. durch Angriff an der Lauffläche oder Felge des Rades [1, 2006.01] |
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| B60K 25/10 | | . | unmittelbar aus Schwingbewegungen (federnde Radaufhängungen mit Dämpfern, die nutzbare Energie speichern, z.B. durch Verdichten von Luft, B60G 13/14) [1, 5, 2006.01] |
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| B60K 26/00 | Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen (bewegbare Fahrerhäuser mit besonderer Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen am Fahrzeug B62D 33/073) [2, 5, 2006.01] |
| B60K 26/02 | | . | der Vorrichtungen oder Einzelteile zum Einleiten der entsprechenden Vorgänge [2, 2006.01] |
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| B60K 26/04 | | . | der Übertragungsmittel zwischen den Mitteln zum Einleiten und der Antriebseinheit [2, 2006.01] |
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| B60K 28/00 | Sicherheitseinrichtungen für Regelungen oder Steuerungen von Antriebseinheiten, besonders ausgebildet für oder angeordnet in Fahrzeugen, z.B. Verhinderung der Brennstoffzufuhr oder Zündung im Falle von eventuell auftretenden gefährlichen Bedingungen (für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60L 3/00; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung eines einzelnen Unteraggregates betreffen B60W 30/00; Antriebs-Steuerungs- oder Antriebs-Regelungssysteme besonders ausgebildet für autonome Straßenfahrzeuge B60W 60/00) [2, 2006.01] |
| B60K 28/02 | | . | ansprechend auf vom Fahrer abhängige Bedingungen [4, 2006.01] |
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| B60K 28/04 | | . . | ansprechend auf Anwesenheit oder Abwesenheit des Fahrers, z.B. dessen Gewicht oder dessen Fehlen [4, 2006.01] |
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| B60K 28/06 | | . . | ansprechend auf Fahruntüchtigkeit des Fahrers [4, 2006.01] |
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| B60K 28/08 | | . | ansprechend auf Bedingungen der Ladung, z.B. Überlast [4, 2006.01] |
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| B60K 28/10 | | . | ansprechend auf Bedingungen des Fahrzeugs [4, 2006.01] |
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| B60K 28/12 | | . . | ansprechend auf Bedingungen der Türen oder Türverschlüsse, z.B. offene Türen [4, 2006.01] |
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| B60K 28/14 | | . . | ansprechend auf einen Unfall oder Notfall, z.B. Verzögerung, Neigung des Fahrzeugs [4, 2006.01] |
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| B60K 28/16 | | . . | ansprechend auf Durchdrehen oder Rutschen von Rädern oder Verhindern des Durchdrehens oder Rutschens von Rädern (Bremsbetätigungssysteme für die Fahrzeugstabilität B60T 8/1755; Anordnung zum Einstellen der Radbremskraft ansprechend auf eine Geschwindigkeitsbedingung B60T 8/32; Steuerung oder Regelung der Fahr-Stabilität von Fahrzeugen anders als durch Steuern oder Regeln der Antriebseinheit allein B60W 30/02; Verhindern des Radgleitens bei Eisenbahnfahrzeugen durch Vermindern der Antriebskraft B61C 15/12) [4, 2006.01] |
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| B60K 31/00 | Vorrichtungen am Fahrzeug für nur ein einziges Unteraggregat für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit, d.h. zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einen beliebig vorgewählten Wert oder zur Einhaltung einer vom Fahrzeugführer vorgewählten Geschwindigkeit (Vorrichtungen für zwei oder mehr Unteraggregate B60W 30/14; Steuerung oder Regelung der Antriebseinheit allgemein, siehe die entsprechenden Klassen oder Unterklassen, z.B. F02D; Geschwindigkeitsmesser G01P; Systeme oder Vorrichtungen zur Steuerung oder Regelung der Geschwindigkeit allgemein G05D 13/00) [1, 2, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe:
- schließen die Mittel üblicherweise eine Vorrichtung ein, z.B. einen Servomechanismus zum Einwirken auf ein die Geschwindigkeit beeinflussendes Element des Fahrzeuges, z.B. die Drosselklappe;
- werden Einrichtungen zum Verhindern des Überschreitens einer bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit gewöhnlich als "Regler" bezeichnet, während Einrichtungen zur Einhaltung der Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines relativ engen Geschwindigkeitsbereiches allgemein als "Geschwindigkeitsüberwachungseinrichtungen" verstanden werden. Da diese beiden Funktionen häufig gemeinsam und in gegenseitiger Wechselbeziehung auftreten, wurde nicht versucht, diese Mittel genau danach zu definieren, ob sie an die Durchführung der einen oder anderen dieser Funktionen angepasst sind.
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| B60K 31/02 | | . | mit elektrisch betätigtem Servomechanismus [4, 2006.01] |
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| B60K 31/04 | | . . | und mit einer Einrichtung zum Vergleichen einer elektrischen Größe, z.B. Spannung, Impuls, Wellenform, Fluss oder Ähnlichem mit einer anderen gleichartigen Größe, wobei die Vergleichseinrichtung an der Bildung eines die Regelungs- oder Steuerungseinrichtung speisenden elektrischen Signals beteiligt ist. [4, 2006.01] |
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| B60K 31/06 | | . | mit druckmittelbetätigtem Servomechanismus [4, 2006.01] |
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| B60K 31/08 | | . . | und mit wenigstens einer elektrischen Einheit zum Aufbau oder zur Regelung des eingangsseitigen Druckes [4, 2006.01] |
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| B60K 31/10 | | . . | und mit einer Einrichtung zum Vergleichen einer elektrischen Größe, z.B. Spannung, Impuls, Wellenform, Fluss oder Ähnlichem mit einer anderen gleichartigen Größe, wobei die Vergleichseinrichtung an der Bildung eines die Regelungs- oder Steuerungseinrichtung speisenden Druckes beteiligt ist [4, 2006.01] |
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| B60K 31/12 | | . | mit einer auf Zentrifugalkraft ansprechenden Vorrichtung [4, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Diese Untergruppe umfasst z.B. auch das Pendel eines Kurvenkompensators, d.h. eine Weiterbildung der Regeleinrichtung zur selbsttätigen Anpassung der mittels der Einrichtung "vorgewählten" Geschwindigkeit an Änderungen der Führung der von dem Fahrzeug befahrenen Straße.
- In dieser Untergruppe überwiegen gegenwärtig als Vorrichtung Einrichtungen mit rotierenden Massen, die mit einer zur Drehzahl des Fahrzeugmotors proportionalen Drehgeschwindigkeit angetrieben sind.
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| B60K 31/14 | | . . | mit einem durch Zentrifugalkraft betätigten elektrischen Schalter [4, 2006.01] |
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| B60K 31/16 | | . | mit Mitteln zum Verhindern oder zum Abschrecken vor unbefugter Benutzung oder Einstellung der Steuerungs- oder Regelungseinrichtung [4, 2006.01] |
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| B60K 31/18 | | . | mit einer Einrichtung zur akustischen, optischen oder anderweitigen Signalisierung einer unzulässigen oder unbeabsichtigten Geschwindigkeit [4, 2006.01] |
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| B60K 35/00 | Instrumente, besonders ausgebildet für Fahrzeuge; Anordnung von Instrumenten in oder an Fahrzeugen [1, 2006.01, 2024.01] |
| B60K 35/10 | | . | Anordnungen zur Eingabe, d.h. vom Nutzer zum Fahrzeug, in Verbindung mit Fahrzeugfunktionen oder besonders angepasst an diese [2024.01] |
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| B60K 35/20 | | . | Anordnungen zur Ausgabe, d.h. vom Fahrzeug zum Nutzer, in Verbindung mit Fahrzeugfunktionen oder besonders angepasst an diese [2024.01] |
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| B60K 35/21 | | . . | mittels visueller Ausgabe, z.B. blinkende Lichter oder Matrixanzeigen [2024.01] |
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| B60K 35/215 | | . . . | gekennzeichnet durch die Kombination von mehreren visuellen Ausgaben, z.B. Kombiinstrumente mit analogen Zählern und zusätzlichen Anzeigen [2024.01] |
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| B60K 35/22 | | . . . | Bildschirme zur Anzeige [2024.01] |
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| B60K 35/23 | | . . . | Head-up-Displays [HUD] (optische Aspekte von Head-up-Displays G02B 27/01) [2024.01] |
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| B60K 35/231 | | . . . . | gekennzeichnet durch ihre Anordnung oder Struktur zur Integration in Fahrzeugen [2024.01] |
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| B60K 35/232 | | . . . . | Steuern der Projektionsdistanz von virtuellen Bildern in Abhängigkeit des Zustands des Fahrzeugs oder des Fahrers [2024.01] |
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| B60K 35/233 | | . . . . | Steuern der Größe oder Position von virtuellen Bildern in den Anzeigebereichen in Abhängigkeit des Zustands des Fahrzeugs oder des Fahrers [2024.01] |
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| B60K 35/234 | | . . . . | Steuern der Helligkeit, der Farbe oder des Kontrasts von virtuellen Bildern in Abhängigkeit der Fahrzustände oder des Zustands des Fahrzeugs oder des Fahrers [2024.01] |
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| B60K 35/235 | | . . . . | mit Mitteln zum Detektieren der Blickrichtung oder von Augenpunkten des Fahrers [2024.01] |
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| B60K 35/25 | | . . | mittels haptischer Ausgabe [2024.01] |
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| B60K 35/26 | | . . | mittels akustischer Ausgabe [2024.01] |
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| B60K 35/28 | | . . | gekennzeichnet durch die Art der Ausgabeinformationen, z.B. Video-Unterhaltung oder dynamische Fahrzeuginformationen; gekennzeichnet durch den Zweck der Ausgabeinformationen, z.B. zum Gewinnen der Aufmerksamkeit des Fahrers [2024.01] |
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| B60K 35/29 | | . . | Instrumente, gekennzeichnet durch die Art der Handhabung der Informationen, z.B. Anzeigen von Informationen auf einer Vielzahl von Bildschirmen oder Priorisieren von Informationen gemäß den Fahrzuständen [2024.01] |
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| B60K 35/40 | | . | Instrumente, besonders ausgebildet zum Verbessern ihrer Sichtbarkeit für den Nutzer, z.B. Verhinderung des Beschlagens oder Anordnungen zur Entspiegelung [2024.01] |
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| B60K 35/50 | | . | Instrumente, gekennzeichnet durch ihre Mittel zur Anbringung am oder zur Integration im Fahrzeug (B60K 35/231 hat Vorrang) [2024.01] |
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| B60K 35/53 | | . . | Bewegliche Instrumente, z.B. verschiebbar [2024.01] |
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| B60K 35/55 | | . | Instrumente mit Teilen, die ihre Form oder Position ändern können, um einen aktiven Bildschirm zu konfigurieren, z.B. durch Falten oder Rollen [2024.01] |
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| B60K 35/60 | | . | Instrumente, gekennzeichnet durch ihre Position oder relative Anordnung in oder an Fahrzeugen (Anordnungen von Beleuchtungsvorrichtungen auf Armaturenbrettern B60Q 3/10) [2024.01] |
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| B60K 35/65 | | . | Instrumente, besonders ausgebildet für spezifische Typen von Fahrzeugen oder Nutzern, z.B. für das Steuern auf der linken oder rechten Seite [2024.01] |
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| B60K 35/70 | | . | Vorkehrungen an Instrumenten zum Vermeiden von Verletzungen der Fahrzeuginsassen bei Unfällen [2024.01] |
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| B60K 35/80 | | . | Anordnungen zum Steuern von Instrumenten [2024.01] |
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| B60K 35/81 | | . . | zum Steuern von Anzeigen [2024.01] |
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| B60K 35/85 | | . | Anordnungen zum Übertragen von Daten betreffend das Fahrzeug oder den Fahrer [2024.01] |
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| B60K 35/90 | | . | Kalibrierung von Instrumenten, z.B. Einstellen von Start- oder Referenzparametern; Testen von Instrumenten, z.B. Detektieren von Fehlfunktionen [2024.01] |
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| B60K 37/00 | Armaturenbretter (als Aufbauteile des Straßenfahrzeugs B62D 25/14) [1, 2006.01, 2024.01] |
| B60K 37/02 | (überführt nach B60K 35/50, B60K 35/60) |
| B60K 37/04 | (überführt nach B60K 35/50, B60K 37/00, B60K 37/10) |
| B60K 37/06 | (überführt nach B60K 35/10) |
| B60K 37/10 | | . | Anordnungen zum Anbringen von Armaturenbrettern am Fahrzeug [2024.01] |
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| B60K 37/20 | | . | Armaturenbrett-Tafeln [2024.01] |
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