B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Transportieren
	B60	Fahrzeuge allgemein
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit: Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind; gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden: Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36; Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt; Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge; Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge; Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00; Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
	B60K	Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraftübertragungen bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen in Fahrzeugen; Zusatzantriebe für Fahrzeuge; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen [1, 2006.01]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Zusatzantriebe" bedeutet Antriebe von zusätzlichen oder äußeren Arbeitsmaschinen oder Vorrichtungen durch die Antriebseinheit, die Kraft- bzw. Drehmomentübertragung oder durch andere Teile des Fahrzeugs und schließt die Steuerung bzw. Regelung der Zusatzantriebe mit ein; "Kraft- bzw. Drehmomentübertragung" bedeutet alle Antriebsteile, die die Antriebsmaschine, z.B. Fahrzeugmotor, mit den ausgangsseitigen Endgliedern, z.B. den Rädern, verbinden; Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ANORDNUNGEN DER ANTRIEBSEINHEITEN mit Elektrizität; Dampf oder Gas; innerer Verbrennung oder Strahlantrieb arbeitend; mehrere unterschiedliche Antriebsmaschinen B60K 1/00; B60K 3/00; B60K 5/00; B60K 6/00 Anordnung oder Einbau der Antriebseinheit in dem oder angrenzend an das Antriebsrad B60K 7/00 Andere Arten B60K 8/00 Anordnungen der Steuer oder Regeleinrichtungen B60K 26/00 Sicherheitsvorrichtungen B60K 28/00 ANORDNUNGEN VON KRAFT- BZW. DREHMOMENTÜBERTRAGUNGEN ODER VON DEREN STEUER- BZW. REGELEINRICHTUNGEN B60K 17/00, B60K 23/00 ANORDNUNGEN VON STEUER- ODER REGELEINRICHTUNGEN FÜR DAS WECHSELGETRIEBE B60K 20/00 ANORDNUNG IN VERBINDUNG MIT KÜHLUNG, ANSAUGLEITUNG, AUSPUFFLEITUNG ODER BRENNSTOFFZUFUHR FÜR DIE ANTRIEBSEINHEITEN B60K 11/00, B60K 13/00, B60K 15/00 ANORDNUNG IN VERBINDING MIT DEM EINSATZ VON NATURKRÄFTEN B60K 16/00 ZUSATZANTRIEB B60K 25/00 ARTEN DER STEUER- ODER REGELEINRICHTUNGEN Vorrichtungen für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit B60K 31/00 INSTRUMENTENAUSRÜSTUNG, ARMATURENBRETT B60K 35/00, B60K 37/00
		Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten in Fahrzeugen [2]
	B60K 6/00	Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung [5, 2006.01, 2007.10]
		Anmerkung: In dieser Gruppe werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Antriebsmaschine" steht für eine Antriebseinheit oder eine Antriebskraftquelle, die eine mechanische Leistung abgibt, z.B. mittels einer rotierenden Welle; „Hybridelektrofahrzeug" [HEV] steht für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsmaschine und einer Brennkraftmaschine, bei dem die elektrische Antriebsmaschine und die Brennkraftmaschine entweder einzeln oder in Kombination die Endantriebselemente, z.B. Räder, antreiben; "Energiespeicher" steht für Vorrichtungen zur Speicherung von Antriebsenergie und zur Abgabe der gespeicherten Energie, um die Antriebsmaschine oder die Endantriebselemente, z.B. Räder, anzutreiben; "Motor-Generator" steht für eine elektrische Maschine, wie einem Motor oder einem Generator oder einer mechanischen Kombination von beiden, die eine positive mechanische Antriebskraft oder ein Drehmoment liefern kann und die zu anderen Zeitpunkten als elektrischer Generator wirken kann.
	B60K 6/20	.  Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren  und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs [2007.10]
		Anmerkung: Wenn in eine der Gruppen B60K 6/22, B60K 6/42 oder B60K 6/50 klassifiziert wird, sollten weitere technische Aspekte, die für eine Recherche für relevant gehalten werden, auch in die anderen Untergruppen der Hauptgruppe B60K 6/00  klassifiziert werden, um eine Suche mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen.
	B60K 6/22	. .  gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die besonders für HEVs ausgebildet sind [2007.10]
	B60K 6/26	. . .  gekennzeichnet durch die Motoren oder die Generatoren [2007.10]