BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60JB60JFenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge; entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge (Befestigen, Aufhängen, Schließen oder Öffnen dieser Teile E05)
Anmerkung:
  1. Fenster, Windschutzscheiben, bewegbare Dächer, Türen oder ähnliche Vorrichtungen allgemeiner Verwendbarkeit, auch wenn sie nur für Fahrzeuge beschrieben oder beansprucht sind, werden auch in die Unterklasse E06B klassifiziert.
  2. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/00B60J 1/00Fenster; Windschutzscheiben; Zubehör hierfür (B60J 10/00 hat Vorrang; Luftvorhänge statt Fenster B60J 9/04) [1, 4, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/02B60J 1/02
angeordnet an der Stirnseite des Fahrzeugs [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/04B60J 1/04
. . verstellbar [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/06B60J 1/06
. . . bestehend aus mehr als einer Fensterscheibe [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/08B60J 1/08
angeordnet an den Fahrzeugseiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/10B60J 1/10
. . fest eingebaut [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/12B60J 1/12
. . verstellbar [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/14B60J 1/14
. . . mit Schwenkbewegung oder Drehbewegung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/16B60J 1/16
. . . verschiebbar [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/17Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/17B60J 1/17
. . . . in senkrechter Richtung [2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/18B60J 1/18
angeordnet an der Fahrzeugrückseite [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 1/20B60J 1/20
Zubehör, z.B. Windabweiser, Blenden (Blendschutzmaßnahmen B60J 3/00Windabweiser in Verbindung mit Dachöffnungen B60J 7/22entfernbare externe Schutzabdeckungen für Fenster oder Windschutzscheiben B60J 11/08Heizanordnungen, besonders ausgebildet für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 3/00B60J 3/00Blendschutzvorrichtungen in Verbindung mit Fenstern oder Windschutzscheiben (optische Beobachtungsanordnungen für Fahrzeuge B60R 1/00); Sonnenblenden für Fahrzeuge (Sonnenblenden mit Einrichtungen zum Verstauen oder Halten von persönlichen Sachen B60R 7/05) [1, 2, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 3/02B60J 3/02
verstellbar in der Stellung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 3/04B60J 3/04
verstellbar in der Durchsichtigkeit [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 3/06B60J 3/06
Verwendung von Polarisation [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/00B60J 5/00Türen (B60J 10/00 hat Vorrang; Fensterausbildungen B60J 1/00) [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/02B60J 5/02
angeordnet an der Fahrzeugstirnseite [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/04B60J 5/04
angeordnet an den Fahrzeugseiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/06B60J 5/06
. . verschiebbar; faltbar [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/08B60J 5/08
. . . von Rollladen-Bauart [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/10B60J 5/10
angeordnet an der Fahrzeugrückseite (B60J 5/04 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/12B60J 5/12
. . verschiebbar; faltbar [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 5/14B60J 5/14
. . . von Rollladen-Bauart [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/00B60J 7/00Bewegbare Dächer; Dächer mit bewegbaren Deckeln (B60J 10/00 hat Vorrang; Fenster B60J 1/00feste Dächer B62D 25/06mechanische Einrichtungen für die Betätigung von Flügeln E05F 11/00 , E05F 15/00) [1, 4, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/02B60J 7/02
von verschiebbarer Bauart [Schiebedächer] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/04B60J 7/04
. . mit starrem, plattenähnlichem Teil oder Teilen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/043Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/043B60J 7/043
. . . Sonnendächer (B60J 7/047-B60J 7/053 haben Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/047Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/047B60J 7/047
. . . Bewegen durch Übereinander-Klappen oder Ineinander-Schieben [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/05B60J 7/05
. . . nach oben schwenkbar in Lüftungsstellung und absenkbar vor dem Verschieben in die volle Offenstellung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/053Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/053B60J 7/053
. . . Verschieben mit Bewegen in der Vertikalen kurz vor dem Schließen, um sicheren und dichten Verschluss zu erzielen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/057Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/057B60J 7/057
. . . Antriebs- oder Betätigungseinrichtungen (B60J 7/047-B60J 7/053 haben Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/06B60J 7/06
. . mit unstarrem Teil oder Teilen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/08B60J 7/08
nicht verschiebbar, d.h. bewegbare oder entfernbare Dächer oder Deckel, z.B. zusammenklappbare Verdecke oder Dächer, die leicht abnehmbar oder in eine nicht wirksame Lage zusammenlegbar sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/10B60J 7/10
. . schnell abnehmbar, z.B. Verdeckplanen mit Rahmen oder Befestigungen für Planen (Abdeckung der Last durch Planen B60P 7/04) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/11B60J 7/11
. . . entfernbare Deckel, z.B. Sonnendächer [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/12B60J 7/12
. . faltbar; Spanneinrichtungen dafür, z.B. Spriegel (B60J 7/10 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/14B60J 7/14
. . . mit einer Mehrzahl von plattenförmigen Teilen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/16B60J 7/16
. . nicht faltbar (B60J 7/10 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/185Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/185B60J 7/185
Verriegelungseinrichtungen (Schlösser allgemein E05B) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/19Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/19B60J 7/19
. . für feste Deckel [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/20B60J 7/20
Aufbewahrungsfächer im Fahrzeug für Dachteile [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 7/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 7/22B60J 7/22
Windabweiser für offene Dächer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 9/00B60J 9/00Vorrichtungen, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60J 1/00-B60J 7/00 vorgesehen (B60J 10/00 hat Vorrang) [1, 3, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 9/02B60J 9/02
Verschlussdeckel für andere Einstiegs- oder Ausstiegsöffnungen als Fenster, Türen oder in Dächern, z.B. Verschlussdeckel für Notausstiege im Fahrzeugboden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 9/04B60J 9/04
Luftvorhänge (allgemein F24F) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/00B60J 10/00Dichtungsanordnungen [5, 2006.01, 2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/15Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/15B60J 10/15
gekennzeichnet durch das Material [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/16B60J 10/16
. . bestehend aus zwei oder mehr Kunststoffen, deren physikalische oder chemische Eigenschaften sich unterscheiden (B60J 10/17 hat Vorrang) [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/17Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/17B60J 10/17
. . mit einem reibungsarmen Material auf der Oberfläche (Gleitbeschichtung) versehen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/18B60J 10/18
. . mit Verstärkungen oder Einsätzen versehen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/20B60J 10/20
gekennzeichnet durch die Form [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/21Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/21B60J 10/21
. . mit Eckelementen oder Krümmungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/22B60J 10/22
. . mit veränderlichem Querschnitt in Längsrichtung [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/23B60J 10/23
. . aus zwei oder mehr Elementen zusammengesetzt (B60J 10/21 hat Vorrang) [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/235Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/235B60J 10/235
. . . wobei diese Elemente in Längsrichtung miteinander verbunden sind [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/24B60J 10/24
. . mit schlauchförmigen Elementen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/242Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/242B60J 10/242
. . . mit Entlüftungsöffnungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/244Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/244B60J 10/244
. . . aufblasbar oder entlüftbar [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/246Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/246B60J 10/246
. . . mit Vorsprüngen, z.B. Rippen, innerhalb der schlauchförmigen Elemente [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/248Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/248B60J 10/248
. . . mit zwei oder mehr schlauchförmigen Hohlräumen, z.B. geformt durch Trennwände [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/25Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/25B60J 10/25
. . gekennzeichnet durch Elemente zur Wasserabführung [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/26B60J 10/26
. . gekennzeichnet durch die Gestaltung der Oberfläche [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/265Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/265B60J 10/265
. . . wobei die Oberfläche vornehmlich dekorativen Charakter hat [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/27Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/27B60J 10/27
. . mit Vorsprüngen, Nuten oder Rillen in Längsrichtung (für gesondert einzubringende Befestigungsmittel, z.B. Kleberaupen oder Leisten B60J 10/36) [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/273Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/273B60J 10/273
. . . zum Umschließen oder Aufnehmen von Bauteilen, die anderen Zwecken als dem Dichten dienen, z.B. Leitungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/277Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/277B60J 10/277
. . . zur Unterstützung einer speziellen Verformung von Dichtungselementen, z.B. um eine korrekte Faltung sicherzustellen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/30B60J 10/30
gekennzeichnet durch die Befestigungsmittel [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/32B60J 10/32
. . Verwendung von integralen U-förmigen Halteabschnitten [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/33Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/33B60J 10/33
. . . gekennzeichnet durch Gestaltung der Haltelippen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/34B60J 10/34
. . Verwendung von Klebstoff [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/35B60J 10/35
. . . Verwendung von Klebeband, z.B. doppelseitigem Klebeband [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/36B60J 10/36
. . Verwendung von gesondert einzubringenden Befestigungsmitteln wie Klammern, Kleberaupen oder Leisten [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/38B60J 10/38
. . Verwendung magnetischer Mittel [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/40B60J 10/40
gekennzeichnet durch den Kontakt zwischen mindestens zwei zusammenwirkenden Dichtungsanordnungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/50B60J 10/50
gekennzeichnet durch Mittel zur Verhinderung oder Reduzierung von Geräuschen, z.B. Klappern oder Schwingen von Fensterscheiben [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/60B60J 10/60
gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Enteisen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/70B60J 10/70
besonders ausgebildet für Fensterscheiben oder Frontscheiben [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/72B60J 10/72
. . mit integrierten windabweisenden Elementen, z.B. zur Verhinderung von Verunreinigungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/74B60J 10/74
. . für gleitende Fensterscheiben, z.B. Fensterführungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/75Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/75B60J 10/75
. . . zur Abdichtung an der Scheibenunterseite [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/76B60J 10/76
. . . für Fensterführungen; für Fensterführungsschienen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/763Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/763B60J 10/763
. . . . zur Verhinderung einer nach außen gerichteten Verlagerung von Fensterscheiben bei hoher Geschwindigkeit [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/767Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/767B60J 10/767
. . . . zur Reduzierung des Luftwiderstandes aufgrund nicht mit Fensterführungen oder Fensterführungsschienen bündiger Scheiben [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/77Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/77B60J 10/77
. . . für führungslose Fenster, d.h. für rahmenlose Fenster, die unmittelbar zur Karosserie abdichten [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/773Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/773B60J 10/773
. . . . zur Verhinderung einer nach außen gerichteten Verlagerung von Fensterscheiben bei hoher Geschwindigkeit [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/777Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/777B60J 10/777
. . . . wobei sich die Dichtungsanordnung zwischen den Rändern benachbarter Scheiben befindet [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/78B60J 10/78
. . . angrenzend an Eckbauteile, Spiegelhalter oder Ausstellfenster [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/79Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/79B60J 10/79
. . . für bündige Fensterscheiben, d.h. bündig mit der Karosserie oder dem Fensterrahmen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/80B60J 10/80
besonders ausgebildet für Öffnungselemente, z.B. Türen (für bewegbare Dächer B60J 10/90) [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/82B60J 10/82
. . für bewegbare Elemente in Dächern [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/84B60J 10/84
. . an der Karosserie angeordnet [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/86B60J 10/86
. . am Öffnungselement angeordnet [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/88B60J 10/88
. . . befestigt an oder integral mit den Fensterführungsdichtungen [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 10/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 10/90B60J 10/90
besonders ausgebildet für bewegbare Dächer, z.B. faltbare Dächer oder entfernbare Hardtops [2016.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60J 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/00B60J 11/00Entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge oder Teilen von Fahrzeugen, z.B. Abdeckungen für abgestellte Fahrzeuge (Abdeckung der Last auf Fahrzeugen B60P 7/00Schutzstreifen zum Verkleiden, Kennzeichnen oder Verzieren B60R 13/04Zelte zur Benutzung als Garagen E04H 15/00) [1, 2006.01]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen B60J 11/02-B60J 11/06 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die erste zutreffende Stelle klassifiziert.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/02B60J 11/02
auf Walzen gewickelte Überzüge [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/04B60J 11/04
zum Zudecken wenigstens des Fahrzeugdaches, z.B. zum Zudecken des ganzen Fahrzeugs [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/06B60J 11/06
zum Zudecken nur bestimmter Fahrzeugteile, z.B. für Türen (Überzüge oder Schutzvorrichtungen für Zugkupplungen, Anhängevorrichtungen, Zuggabeln oder Abschleppvorrichtungen B60D 1/60Schutzvorrichtungen für Räder, Kühler oder Stoßstangen B60R 19/00) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/08B60J 11/08
. . für Fenster oder Windschutzscheiben (Blendschutzvorrichtungen B60J 3/00) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60J 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60J 11/10B60J 11/10
. . für Räder (Nabenkappen od. dgl. B60B 7/00externe Ersatzradunterbringung, Halterungs- oder Befestigungsvorrichtungen B62D 43/02) [2006.01]