| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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| B60G | Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V; Verbindungen zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen B62D 24/00) [5] |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| STARRE AUFHÄNGUNG | B60G 1/00 | | FEDERNDE AUFHÄNGUNG | | | allgemeiner Aufbau | | | für Einzelräder; einzelne Sätze von hintereinander angeordneten Rädern; Lenker und Zubehör | B60G 3/00;
B60G 5/00;
B60G 7/00 | | für Starrachsen oder Achsgehäuse für zwei oder mehr Räder | B60G 9/00 | | gekennzeichnet durch die Anordnung, Lage oder Bauart: der Federn; der Schwingungsdämpfer; einer Baueinheit von Federn und Schwingungsdämpfer | B60G 11/00;
B60G 13/00;
B60G 15/00 | | gekennzeichnet durch ihre Regelung | B60G 17/00 | | RADAUFHÄNGUNG MIT EINRICHTUNGEN ZUM ABTASTEN VON UNEBENHEITEN DES BODENS | B60G 23/00 | | VERBINDUNGSSYSTEME FÜR FEDERNT AUFGEHÄNGTE RÄDER | B60G 21/00 | | SONSTIGE RADAUFHÄNGUNGEN | B60G 99/00 |
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 | B60G 1/00 | Radaufhängungen mit starrer Verbindung zwischen Radachse und Fahrzeugrahmen [1, 2006.01] |
| B60G 1/02 | | . | mit Starrachse [1, 2006.01] |
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| B60G 1/04 | | . | mit geteilter Achse [1, 2006.01] |
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| B60G 3/00 | Federnde Aufhängungen für ein Einzelrad (Lenker an sich, ihre Befestigung an gefederten Teilen des Fahrzeugs, Anschläge zur Begrenzung des Lenkerausschlags B60G 7/00; gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Bauart der Federn B60G 11/00) [1, 2006.01] |
| B60G 3/01 | | . | das Rad ist gleitend angeordnet z.B. in oder an einer vertikalen Führung (Einrichtungen zum Aufrechterhalten eines gleich bleibenden Radsturzes B60G 3/26) [5, 2006.01] |
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| B60G 3/02 | | . | mit einem einzelnen Schwingarm [Lenker] [1, 2006.01] |
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| B60G 3/04 | | . . | Der Schwingarm liegt im Wesentlichen quer zur Längsachse des Fahrzeugs [Querlenker] [1, 2006.01] |
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| B60G 3/06 | | . . . | Der Schwingarm ist starr [1, 2006.01] |
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| B60G 3/08 | | . . . . | und bildet das Achsgehäuse [1, 2006.01] |
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| B60G 3/10 | | . . . | Der Schwingarm ist selbstfedernd, z.B. Blattfeder [1, 2006.01] |
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| B60G 3/12 | | . . | Der Schwingarm liegt im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Fahrzeugs [Längslenker] [1, 2006.01] |
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| B60G 3/14 | | . . . | Der Schwingarm ist starr [1, 2006.01] |
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| B60G 3/16 | | . . . | Der Schwingarm ist selbst federnd, z.B. Blattfeder [1, 2006.01] |
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| B60G 3/18 | | . | mit zwei oder mehr Schwingarmen [Lenker], z.B. Parallelogramm [1, 2006.01] |
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| B60G 3/20 | | . . | alle Schwingarme sind starr [1, 2006.01] |
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| B60G 3/22 | | . . . | ein starrer Schwingarm bildet das Achsgehäuse [1, 2006.01] |
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| B60G 3/24 | | . . . | ein starrer Schwingarm wird von der Antriebswelle gebildet [1, 2006.01] |
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| B60G 3/26 | | . . . | Einrichtungen zum Aufrechterhalten eines im Wesentlichen gleichbleibenden Radsturzes während der Federbewegung [1, 2006.01] |
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| B60G 3/28 | | . . | mindestens einer der Schwingarme ist selbst federnd, z.B. Blattfeder [1, 2006.01] |
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| B60G 5/00 | Federnde Aufhängungen für einen Satz von hintereinander angeordneten Rädern oder Achsen mit miteinander verbundener Bewegung [1, 2006.01] |
| B60G 5/01 | | . | der Satz ist gekennzeichnet durch mehr als zwei hintereinander angeordnete Achsen [5, 2006.01] |
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| B60G 5/02 | | . | angeordnet an einem einzelnen Schwingarm [1, 2006.01] |
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| B60G 5/03 | | . . | der Schwingarm ist federnd z.B. eine Blattfeder (B60G 5/053 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 5/04 | | . | mit zwei oder mehr Schwingarmen, deren Bewegungen federnd miteinander gekoppelt sind [1, 2006.01] |
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| B60G 5/047 | | . . | wenigstens ein Schwingarm ist federnd z.B. eine Blattfeder (B60G 5/053 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 5/053 | | . . | eine Blattfeder bildet eine Ausgleichseinheit zwischen zwei Achsabstützungen [5, 2006.01] |
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| B60G 5/06 | | . . | die Schwingarme haben einen gemeinsamen Drehzapfen [1, 2006.01] |
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| B60G 7/00 | Lenker; Zubehör dafür (Einrichtungen zum Aufrechterhalten eines im Wesentlichen gleich bleibenden Radsturzes während der Federbewegung B60G 3/26) [1, 2006.01] |
| B60G 7/02 | | . | Befestigung der Lenker am gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 7/04 | | . | Anschläge zur Begrenzung des Lenkerausschlags [1, 2006.01] |
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| B60G 9/00 | Federnde Aufhängungen einer Starrachse oder eines Achsgehäuses für zwei oder mehr Räder [1, 2006.01] |
| B60G 9/02 | | . | Die Starrachse oder das Achsgehäuse ist schwenkbar am Fahrzeug angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60G 9/04 | | . | Die Starrachse oder das Achsgehäuse ist nicht schwenkbar am Fahrzeug angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60G 11/00 | Federnde Radaufhängungen, gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Bauart der Federn (Einzelradaufhängung durch selbstfedernde Lenker B60G 3/00; Beeinflussung der Federkennlinie B60G 17/00; Federn an sich F16F) [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Torsionsstab" schließt Torsionsrohre oder dgl. mit ein;
- "Gummi" schließt Kunststoffe von ähnlicher Beschaffenheit mit ein.
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| B60G 11/02 | | . | nur mit Blattfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/04 | | . . | angeordnet im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/06 | | . . | angeordnet schräg zur Längsachse des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/08 | | . . | angeordnet im Wesentlichen quer zur Längsachse des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/10 | | . . | Befestigung an der Achse oder dem gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/107 | | . . . | gleitende oder abrollende Aufnahmen [5, 2006.01] |
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| B60G 11/113 | | . . . | Befestigung an der Radachse (B60G 11/107 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 11/12 | | . . . | Befestigung durch Laschen, Bolzen oder Buchsen [1, 2006.01] |
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| B60G 11/14 | | . | nur mit Schraubenfedern, Spiralfedern oder anderen gewickelten Federn [1, 2006.01] |
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| B60G 11/15 | | . . | gewickelte Federn, die sich bei Auslenkung aufwickeln [5, 2006.01] |
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| B60G 11/16 | | . . | Befestigung an der Achse oder dem gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/18 | | . | nur mit Torsionsstabfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/20 | | . . | Befestigung an der Achse oder dem gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/22 | | . | nur mit Gummifedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/23 | | . . | Drehschubfedern [5, 2006.01] |
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| B60G 11/24 | | . . | Befestigung an der Achse oder dem gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/26 | | . | nur mit Druckmittelfedern, z.B. hydropneumatische Federn (B60G 15/12 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60G 11/27 | | . . | mit gasförmigem Druckmittel [5, 2006.01] |
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| B60G 11/28 | | . . | Befestigung an der Achse oder dem gefederten Teil des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60G 11/30 | | . . | mit Druckspeicher für das Strömungsmittel, z.B. Druckspeicher im Fahrzeugrahmen angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60G 11/32 | | . | mit Federn verschiedener Art [1, 2006.01] |
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| B60G 11/34 | | . . | einschließlich Blattfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/36 | | . . . | und auch Schraubenfedern, Spiralfedern o. a. gewickelten Federn [1, 2006.01] |
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| B60G 11/38 | | . . . | und auch Gummifedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/40 | | . . . . | die Gummifedern sind an der Radachse befestigt [1, 2006.01] |
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| B60G 11/42 | | . . . . | die Gummifedern sind am gefederten Teil des Fahrzeugs befestigt [1, 2006.01] |
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| B60G 11/44 | | . . . | und auch Torsionsstabfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/46 | | . . . | und auch Strömungsmittelfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/48 | | . . | ohne Blattfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/50 | | . . . | mit Schraubenfedern, Spiralfedern o. a. gewickelten Federn und auch Torsionsstabfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/52 | | . . . | mit Schraubenfedern, Spiralfedern o. a. gewickelten Federn und auch Gummifedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/54 | | . . . . | mit Gummifedern angeordnet innerhalb von Schraubenfedern, Spiralfedern o. a. gewickelten Federn [1, 2006.01] |
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| B60G 11/56 | | . . . | mit Schraubenfedern, Spiralfedern o. a. gewickelten Federn und auch Strömungsmittelfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/58 | | . . . . | koaxial angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60G 11/60 | | . . . | sowohl mit Gummifedern als auch mit Torsionsstabfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/62 | | . . . | sowohl mit Gummifedern als auch mit Strömungsmittelfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 11/64 | | . . . | sowohl mit Torsionsstabfedern als auch mit Strömungsmittelfedern [1, 2006.01] |
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| B60G 13/00 | Federnde Radaufhängungen, gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Bauart der Schwingungsdämpfer (Einstellen der Dämpferwirkung B60G 17/06; Schwingungsdämpfer an sich F16F) [1, 2006.01] |
| B60G 13/02 | | . | mit energieverzehrenden Dämpfern, z.B. mit Reibung arbeitend [1, 2006.01] |
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| B60G 13/04 | | . . | mechanisch, z.B. Federn mit Reibungseingriff als Dämpfungsglied [1, 2006.01] |
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| B60G 13/06 | | . . | mit strömungsfähigem Dämpfungsmittel [1, 2006.01] |
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| B60G 13/08 | | . . . | hydraulisch [1, 2006.01] |
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| B60G 13/10 | | . . . | pneumatisch [1, 2006.01] |
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| B60G 13/12 | | . . . | mit quasi-strömungsfähigem Dämpfungsmittel, d.h. pulverförmigem Dämpfungsmittel [1, 2006.01] |
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| B60G 13/14 | | . | mit Dämpfern, die nutzbare Energie speichern, z.B. durch Verdichten von Luft [1, 2006.01] |
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| B60G 13/16 | | . | mit dynamischem Schwingungsdämpfer als Hauptdämpfungsmittel, d.h. Feder-Massensystem, das phasenverschoben mitschwingt [1, 2006.01] |
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| B60G 13/18 | | . . | vereinigt mit energieverzehrenden Mitteln [1, 2006.01] |
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| B60G 15/00 | Federnde Radaufhängungen, gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Bauart einer Baueinheit von Feder und Schwingungsdämpfer, z.B. Teleskop- Federbeine (Feder mit Schwingungsdämpfer kombiniert an sich F16F) [1, 5, 2006.01] |
| B60G 15/02 | | . | mit mechanischer Feder [1, 2006.01] |
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| B60G 15/04 | | . . | und mechanischem Dämpfer [1, 2006.01] |
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| B60G 15/06 | | . . | und einem Dämpfer mit strömungsfähigem Dämpfungsmittel [1, 2006.01] |
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| B60G 15/07 | | . . . | wobei der Dämpfer mit dem Achsschenkel verbunden und die Feder um den Dämpfer angeordnet ist [5, 2006.01] |
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| B60G 15/08 | | . | mit Strömungsmittelfeder [1, 2006.01] |
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| B60G 15/10 | | . . | und mechanischem Dämpfer [1, 2006.01] |
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| B60G 15/12 | | . . | und einem Dämpfer mit strömungsfähigem Dämpfungsmittel [1, 2006.01] |
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| B60G 15/14 | | . . . | wobei der Dämpfer mit dem Achsschenkel verbunden und die Feder um den Dämpfer angeordnet ist [5, 2006.01] |
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| B60G 17/00 | Federnde Radaufhängungen mit Einrichtungen zum Beeinflussen oder Regeln von Feder- oder Schwingungsdämpfer-Kennlinien oder des Abstandes zwischen Fahrbahn und gefedertem Fahrzeugteil oder zum Blockieren der Radaufhängung im Betrieb in Anpassung an sich ändernde Fahrzeug- oder Fahrbahnbedingungen, z.B. aufgrund von Geschwindigkeit oder Beladung [1, 5, 2006.01] |
| B60G 17/005 | | . | Einrichtungen zum Blockieren der Radaufhängung [5, 2006.01] |
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| B60G 17/015 | | . | die Einrichtungen enthalten elektrische oder elektronische Elemente (B60G 17/005 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 17/016 | | . . | mit Ansprechempfindlichkeit während der Fahrt für eine bestimmte Bewegung, eine bestimmte Bedingung oder eine bestimmte Fahrereingabe [2006.01] |
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| B60G 17/0165 | | . . . | für eine äußere Bedingung, z.B. raue Straßenoberfläche, Seitenwind [2006.01] |
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| B60G 17/017 | | . . | zur Anwendung bei stehendem Fahrzeug, z.B. während des Beladens, Startens oder Abschaltens [2006.01] |
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| B60G 17/018 | | . . | zur Anwendung einer besonderen Signalverarbeitung oder eines besonderen Steuer- bzw. Regelverfahrens [2006.01] |
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| B60G 17/0185 | | . . . | zur Fehlererkennung [2006.01] |
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| B60G 17/019 | | . . | mit besonderem Sensortyp oder besonderer Sensoranordnung [2006.01] |
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| B60G 17/0195 | | . . | zur Regulierung in Verbindung mit anderen Fahrzeugkontrollsystemen [2006.01] |
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| B60G 17/02 | |
| B60G 17/027 | | . . | mechanische Federn, durch Druckmittel beeinflusst (B60G 17/033 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 17/033 | | . . | die Einrichtungen wirken auf mehr als eine Feder [5, 2006.01] |
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| B60G 17/04 | | . . | von Strömungsmittelfedern [Gasfedern, Flüssigkeitsfedern, hydropneumatischen Federn] [1, 2006.01] |
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| B60G 17/044 | | . . . | selbstpumpende Druckmittelfedern (Pumpen für Flüssigkeiten F04) [5, 2006.01] |
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| B60G 17/048 | | . . . | die steuernden Einrichtungen liegen innerhalb der Druckmittelfedern (B60G 17/044 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 17/052 | | . . . | Beeinflussen der Kennlinien von pneumatischen Federn (B60G 17/048 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B60G 17/056 | |
| B60G 17/06 | | . | Schwingungsdämpferkennlinien (B60G 17/015 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B60G 17/08 | | . . | von Dämpfern mit strömungsfähigem Dämpfungsmittel (Einstellen von Strömungsmitteldämpfern allgemein F16F 9/44-F16F 9/53) [1, 2006.01] |
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| B60G 21/00 | Verbindungssysteme für zwei oder mehr federnd aufgehängte Räder, z.B. zum Stabilisieren der Lage des Fahrzeugs im Hinblick auf Beschleunigung, Verzögerung oder Fliehkraft (B60G 17/033 hat Vorrang; Lenkung von schwenkbaren Rädern in Verbindung mit Einrichtungen zum Einwärtsneigen des Fahrzeugs in Kurven B62D 9/02) [1, 5, 2006.01] |
| B60G 21/02 | | . | ständig untereinander verbunden [1, 2006.01] |
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| B60G 21/04 | | . . | mechanisch [1, 2006.01] |
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| B60G 21/045 | | . . . | für Räder der gleichen Fahrzeugseite an unterschiedlichen Achsen, z.B. links oder rechts [5, 2006.01] |
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| B60G 21/05 | | . . . | für auf der gleichen Achse sich gegenüberliegende Räder, d.h. die linke und die rechte Radaufhängung sind verbunden [5, 2006.01] |
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| B60G 21/055 | | . . . . | Drehstab-Stabilisatoren [5, 2006.01] |
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| B60G 21/06 | | . . | durch ein Strömungsmittel [Flüssigkeit, Gas] [1, 2006.01] |
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| B60G 21/067 | | . . . | für Räder der gleichen Fahrzeugseite an unterschiedlichen Achsen, z.B. links oder rechts [5, 2006.01] |
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| B60G 21/073 | | . . . | für auf der gleichen Achse sich gegenüberliegende Räder, d.h. die linke und die rechte Radaufhängung sind verbunden [5, 2006.01] |
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| B60G 21/08 | | . | gekennzeichnet durch die Verwendung von Kreiseln (Kreisel zum Stabilisieren der Fahrzeuglage ohne Beeinflussung der Radaufhängung B62D 37/06) [1, 4, 5, 2006.01] |
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| B60G 21/10 | | . | nicht ständig untereinander verbunden, z.B. nur bei Beschleunigung, nur bei Verzögerung oder nur bei einem Lenkungseinschlag wirksam [1, 2006.01] |
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| B60G 23/00 | Radaufhängungen mit selbsttätigen Einrichtungen zum Abtasten der Unebenheiten vor den Rädern oder zum Nachführen der Räder aufwärts oder abwärts in Übereinstimmung damit [1, 2006.01] |
| B60G 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01] |