International Patent Classification B60G 11/44

Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren

Transportieren

B60

Fahrzeuge allgemein

Anmerkung:

In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.

B60G

Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V; Verbindungen zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen B62D 24/00) [5]

Anmerkung:

Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.

Sachverzeichnis der Unterklasse

STARRE AUFHÄNGUNG	B60G 1/00
FEDERNDE AUFHÄNGUNG
allgemeiner Aufbau
für Einzelräder; einzelne Sätze von hintereinander angeordneten Rädern; Lenker und Zubehör	B60G 3/00; B60G 5/00; B60G 7/00
für Starrachsen oder Achsgehäuse für zwei oder mehr Räder	B60G 9/00
gekennzeichnet durch die Anordnung, Lage oder Bauart: der Federn; der Schwingungsdämpfer; einer Baueinheit von Federn und Schwingungsdämpfer	B60G 11/00; B60G 13/00; B60G 15/00
gekennzeichnet durch ihre Regelung	B60G 17/00
RADAUFHÄNGUNG MIT EINRICHTUNGEN ZUM ABTASTEN VON UNEBENHEITEN DES BODENS	B60G 23/00
VERBINDUNGSSYSTEME FÜR FEDERNT AUFGEHÄNGTE RÄDER	B60G 21/00
SONSTIGE RADAUFHÄNGUNGEN	B60G 99/00

B60G 11/00

Federnde Radaufhängungen, gekennzeichnet durch Anordnung, Lage oder Bauart der Federn (Einzelradaufhängung durch selbstfedernde Lenker B60G 3/00; Beeinflussung der Federkennlinie B60G 17/00; Federn an sich F16F) [1, 2006.01]

Anmerkung:

In dieser Gruppe werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Torsionsstab" schließt Torsionsrohre oder dgl. mit ein;
- "Gummi" schließt Kunststoffe von ähnlicher Beschaffenheit mit ein.

B60G 11/32

.	mit Federn verschiedener Art [1, 2006.01]

B60G 11/34

. .	einschließlich Blattfedern [1, 2006.01]

B60G 11/44

. . .

und auch Torsionsstabfedern [1, 2006.01]