B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Transportieren
	B60	Fahrzeuge allgemein
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit: Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind; gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden: Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36; Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt; Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge; Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge; Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00; Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
	B60D	Fahrzeugverbindungen (Teile von Bremsanlagen B60T 17/04)
		Anmerkung: Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
	B60D 1/00	Zugkupplungen; Anhängevorrichtungen; Zuggabeln; Abschleppvorrichtungen (Vorrichtungen besonders ausgebildet für die Verbindung zwischen Schleppern und landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten A01B 59/00; Sattelkupplungen B62D) [1, 2, 2006.01]
	B60D 1/01	.  Zugkupplungen oder Anhängevorrichtungen gekennzeichnet durch ihre Bauart [5, 2006.01]
	B60D 1/02	. .  Bolzenkupplungen oder Bügelkupplungen [1, 5, 2006.01]
	B60D 1/04	. .  Hakenkupplungen oder Schließhakenkupplungen [1, 5, 2006.01]
	B60D 1/06	. .  Kugelkopfkupplungen [1, 5, 2006.01]
	B60D 1/07	. .  Mehrfach-Anhängevorrichtungen, d.h. bestehend aus mehreren Anhängevorrichtungen gleicher oder unterschiedlicher Bauart; Kupplungs-Zwischenstücke, d.h. zum Umwandeln von Anhängevorrichtungen einer Bauart in eine andere [5, 2006.01]
	B60D 1/14	.  Zuggabeln oder Abschleppvorrichtungen, gekennzeichnet durch ihre Bauart [1, 4, 2006.01]
	B60D 1/145	. .  bestehend aus einer einzigen sich längserstreckenden Stange oder einem Rohr [5, 2006.01]
	B60D 1/155	. . .  mit teleskopischen oder faltbaren Bauteilen [5, 2006.01]
	B60D 1/167	. .  bestehend aus angelenkten oder starr zusammengesetzten Stangen oder Rohren, welche eine V-, Y- oder U-förmige Zuggabel bilden (B60D 1/173 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60D 1/173	. .  bestehend aus wenigstens zwei Stangen, die weder miteinander verbunden noch aneinander angelenkt sind [5, 2006.01]
	B60D 1/18	. .  Abschleppseile, Ketten oder dgl. [1, 2006.01]
	B60D 1/24	.  gekennzeichnet durch Anordnungen für besondere Funktionen [5, 2006.01]
	B60D 1/26	. .  zur Fernsteuerung, z.B. zum Entkuppeln [5, 2006.01]
	B60D 1/28	. .  zum Verhindern unerwünschter Entkupplung, z.B. Sicherheitsvorrichtungen [5, 2006.01]
	B60D 1/30	. .  Zum Steuern und Überwachen des Ausschwenkens [5, 2006.01]
	B60D 1/32	. . .  mit Dämpfungsvorrichtungen [5, 2006.01]
	B60D 1/34	. . .  mit Federn [5, 2006.01]
	B60D 1/36	. .  Zum Erleichtern des Ankuppelns, z.B. Fangvorrichtungen für Zughaken [5, 2006.01]
	B60D 1/38	. . .  mit Hilfsseilen zum Heranziehen des Anhängers an das Zugfahrzeug vor dem Ankuppeln [5, 2006.01]
	B60D 1/40	. . .  mit einem zeitweise ausziehbaren oder ausrichtbaren Bauteil (B60D 1/38 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60D 1/42	. .  zur Einstellbarkeit [5, 2006.01]
	B60D 1/44	. . .  in horizontaler Richtung [5, 2006.01]
	B60D 1/46	. . .  in vertikaler Richtung [5, 2006.01]
	B60D 1/48	.  gekennzeichnet durch die Befestigung [5, 2006.01]
	B60D 1/50	. .  elastisch befestigt (B60D 1/30 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60D 1/52	. .  abnehmbar befestigt (B60D 1/56 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60D 1/54	. .  zusammenklappbar oder einziehbar bei Nichtgebrauch, z.B. versenkbare Anhängevorrichtungen (B60D 1/52 hat Vorrang) [5, 2006.01]
	B60D 1/56	. .  Festmachen an der Stoßstange [5, 2006.01]
	B60D 1/58	.  Hilfsvorrichtungen [5, 2006.01]
	B60D 1/60	. .  Überzüge, Abdeckkappen oder Schutzvorrichtungen [5, 2006.01]
	B60D 1/62	. .  mit Versorgungsleitungen, elektrischen Schaltkreisen oder dgl. [5, 2006.01]
	B60D 1/64	. . .  Kupplungen oder Verbindungselemente hierfür [5, 2006.01]
	B60D 1/66	. .  Abstützvorrichtungen [5, 2006.01]
	B60D 3/00	Vorrichtungen zum Erleichtern des Schiebens (B60D 1/00 hat Vorrang; Fahrzeug- Stoßstangen B60R 19/02; Lenkungen zum Zurücksetzen normalerweise gezogener Anhänger B62D 13/06) [1, 2006.01]
	B60D 5/00	Übergänge für gekoppelte Fahrzeuge, z.B. Balgverbindungen [1, 2006.01]
	B60D 99/00	Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01]