| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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 | B60C | Fahrzeugreifen; Aufpumpen von Reifen; Wechseln von Reifen; Verbinden von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein oder Anbringen von Ventilen daran; Einrichtungen oder Anordnungen in Bezug auf Reifen [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Reifen" bedeutet ein eigenes, den Boden berührendes und in sich geschlossenes, die Radfelge außen umschließendes Bauteil und umfasst Reifendecke, -mantel oder -hülle sowie jede Einlage, z.B. den Schlauch. In der Gruppe B60C 29/00 umfasst der Ausdruck "Reifen" im Zusammenhang mit der Verbindung von Ventilen auch andere aufblasbare elastische Körper als Reifen oder Schläuche.
- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B60C 1/00 | Reifen, gekennzeichnet durch die chemische Zusammensetzung, den physikalischen Aufbau oder die Mischung [1, 4, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Reifen, die nur durch die Zusammensetzung gekennzeichnet sind, d.h. bei denen kein deutlicher Gefügeaufbau zu erkennen ist, werden nur unter der Zusammensetzung klassifiziert, z.B. in C08K, C08L.
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| B60C 3/00 | Reifen, gekennzeichnet durch den Querschnitt [1, 4, 2006.01] |
| B60C 3/02 | | . | Geschlossene Reifen, z.B. ringförmig [4, 2006.01] |
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| B60C 3/04 | | . | gekennzeichnet durch die relativen Abmessungen des Querschnitts, z.B. niedriger Querschnitt (B60C 3/06 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| B60C 3/06 | | . | Asymmetrisch [4, 2006.01] |
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| B60C 3/08 | | . | Zusammenfaltbar für den Unterbringungs- oder Nichtgebrauchszustand, z.B. platzsparende Reservereifen [4, 2006.01] |
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| B60C 5/00 | Aufblasbare Luftreifen oder Luftschläuche (B60C 1/00 , B60C 9/00-B60C 17/00 haben Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
| B60C 5/01 | | . | ohne wesentliche Kord-Verstärkung, z.B. kordlose und gegossene Reifen [4, 2006.01] |
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| B60C 5/02 | | . | mit getrennten aufblasbaren Einlagen, z.B. mit Schläuchen; Mittel zur Schmierung, Entlüftung und zur Verhinderung der Relativbewegung zwischen Reifen und Schlauch (B60C 5/20 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 5/04 | | . . | Form oder Bauart von aufblasbaren Einlagen (B60C 5/10 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 5/08 | | . . . | mit Verstärkungseinlagen [1, 2006.01] |
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| B60C 5/10 | | . | ausgebildet als einzelner unterbrochener Ring mit aneinanderliegenden und ggf. miteinander verbundenen Enden [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 5/12 | | . | ohne getrennte aufblasbare Einlagen, z.B. schlauchlose Reifen mit zur Felge geöffnetem Querschnitt (B60C 5/20 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 5/14 | | . . | mit luftdichten Lagen oder Überzügen auf der Innenwand des Reifens [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 5/16 | | . . | Dichtungsmittel zwischen Wülsten und Felgen, z.B. Bänder [1, 2006.01] |
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| B60C 5/18 | | . | Reifen aus einzelnen Abschnitten, z.B. bestehend aus austauschbaren, bogenförmigen Teilen [1, 2006.01] |
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| B60C 5/20 | | . | mit mehreren getrennten aufblasbaren Kammern [4, 2006.01] |
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| B60C 5/22 | | . . | mit ringförmigen Kammern [4, 2006.01] |
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| B60C 5/24 | | . . | mit zum Reifen quergerichteten Kammern [4, 2006.01] |
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| B60C 7/00 | Nichtaufblasbare oder Vollreifen (B60C 1/00 hat Vorrang) [1, 2, 2006.01] |
| B60C 7/02 | | . | hergestellt aus Seilen oder Borsten [1, 2006.01] |
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| B60C 7/04 | | . | hergestellt aus Holz oder Leder [1, 2006.01] |
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| B60C 7/06 | | . | hergestellt aus Metall [1, 2006.01] |
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| B60C 7/08 | | . | aufgebaut aus einer Mehrzahl von bogenförmigen Teilen [Lamellenreifen, Gummisegmente] [1, 2006.01] |
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| B60C 7/10 | | . | gekennzeichnet durch Mittel zur Erhöhung der Elastizität [1, 2006.01] |
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| B60C 7/12 | | . . | Verwendung von abgeschlossenen Kammern, z.B. gasgefüllt [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 7/14 | | . . | Verwendung von Federn [1, 2006.01] |
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| B60C 7/16 | | . . . | mit Schraubenfedern oder Blattfedern [1, 2006.01] |
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| B60C 7/18 | | . . . . | radial zur Radachse angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60C 7/20 | | . . . . | kreisförmig um die Radachse angeordnet [1, 2006.01] |
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| B60C 7/22 | | . | mit anderen Einlagen als zur Erhöhung der Elastizität, z.B. zur Verstärkung [1, 2006.01] |
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| B60C 7/24 | | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zur Sicherung der Reifen auf der Felge oder dem Radkörper [1, 2006.01] |
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| B60C 7/26 | | . . | Verwendung von Bolzen [1, 2006.01] |
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| B60C 7/28 | | . . | Verwendung von Bändern oder dgl., z.B. in die Reifen einvulkanisiert [1, 2006.01] |
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| B60C 9/00 | Verstärkungen oder Lagenanordnungen von Luftreifen (Einlagen mit Verstärkungen B60C 5/08; Wulstaufbau, z.B. Umschlag und Überlappung der Lagen, B60C 15/00) [1, 4, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Wenn in diese Gruppe klassifiziert wird, ist auch in die Unterklasse B32B zu klassifizieren, sofern ein Schichtkörper betroffen ist.
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| B60C 9/02 | |
| B60C 9/04 | | . . | mit Kordfäden, die in jeder Lage der Karkasse zumindest im Wesentlichen parallel verlaufen [1, 2006.01] |
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| B60C 9/06 | | . . . | wobei die Kordfäden diagonal von Wulst zu Wulst und in entgegengesetzten Richtungen in jeder aufeinander folgenden Lage verlaufen, d.h. Diagonallage (B60C 9/07 , B60C 9/09 haben Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 9/07 | | . . . | wobei die Kordfäden in mehreren Ebenen gekrümmt von Wulst zu Wulst verlaufen, z.B. S-förmig angeordnete Kordfäden [4, 2006.01] |
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| B60C 9/08 | | . . . | wobei die Kordfäden in Querrichtung von Wulst zu Wulst verlaufen, d.h. Radiallage (B60C 9/07 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 9/09 | | . . . . | in Verbindung mit anderen Lagen diagonal von Wulst zu Wulst verlaufender Kordfäden, z.B. Radiallage in Verbindung mit Diagonallage [4, 2006.01] |
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| B60C 9/10 | | . . | mit verstärkenden Kordfäden, die innerhalb jeder Lage der Karkasse sich kreuzend verlaufen [1, 2006.01] |
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| B60C 9/11 | | . . . | Gewebte, geflochtene oder gewirkte Lagen [4, 2006.01] |
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| B60C 9/12 | | . . | aufgebaut aus gummierten Lagen bestimmter Fasern oder Fäden [1, 2006.01] |
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| B60C 9/13 | | . . . | mit zwei oder mehr verschiedenen Kordmaterialien [4, 2006.01] |
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| B60C 9/14 | | . . | aufgebaut aus Platten, Bahnen oder Filmen homogenen Werkstoffs, z.B. synthetischen Stoffen, Metallblech, Gummi [1, 2006.01] |
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| B60C 9/16 | | . . | mit metallischen Verstärkungseinlagen [1, 2006.01] |
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| B60C 9/17 | | . . | asymmetrisch zur Mittenumfangsebene des Reifens [4, 2006.01] |
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| B60C 9/18 | | . | Bauart oder Anordnung von Gürteleinlagen oder Nagelschutzeinlagen, Verstärkungslagen oder Kissenlagen im Laufflächenbereich [1, 2006.01] |
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| B60C 9/20 | | . . | aufgebaut aus gummierten Lagen mit im Wesentlichen parallelen Kordfäden [1, 2006.01] |
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| B60C 9/22 | | . . . | die Kordfäden der Lagen verlaufen in Umfangsrichtung des Reifens [1, 2006.01] |
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| B60C 9/24 | | . . | aufgebaut aus bogenförmigen Einzelteilen [1, 2006.01] |
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| B60C 9/26 | | . . | gefaltete Lagen [4, 2006.01] |
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| B60C 9/28 | | . . | gekennzeichnet durch die Abmessungen oder Krümmungen von Gürteleinlagen oder Nagelschutzeinlagen in Bezug zur Karkasse (B60C 9/30 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| B60C 9/30 | | . . | asymmetrisch zur Mittenumfangsebene des Reifens [4, 2006.01] |
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| B60C 11/00 | Reifenlaufstreifen; Laufflächenprofile; Gleitschutzeinlagen [1, 2006.01] |
| B60C 11/01 | | . | Schultergestaltung im Übergang zwischen Lauffläche und Seitenwand, z.B. abgerundet, gestuft oder überstehend [4, 2006.01] |
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| B60C 11/02 | | . | Auswechselbare Laufflächen [1, 2006.01] |
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| B60C 11/03 | | . | Laufflächenprofile [4, 2006.01] |
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| B60C 11/04 | | . . | mit durchgehenden Elementen, die in Umfangsrichtung angeordnet sind, z.B. zick-zack-förmige Rippen (B60C 11/12 , B60C 11/13 haben Vorrang) [1, 4, 6, 2006.01] |
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| B60C 11/11 | | . . | mit einzeln stehenden Elementen, z.B. Blöcken oder Stollen (B60C 11/12 , B60C 11/13 haben Vorrang) [4, 2006.01] |
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| B60C 11/113 | | . . | mit schräg oder quer zur Umfangsrichtung angeordneten Elementen [6, 2006.01] |
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| B60C 11/117 | | . . | charakterisiert durch einzeln stehende Vertiefungen, z.B. Rillen, Schlitze oder Löcher (B60C 11/12 , B60C 11/13 haben Vorrang) [6, 2006.01] |
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| B60C 11/12 | | . . | charakterisiert durch enge Schlitze oder Einschnitte, z.B. Lamellen [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 11/13 | | . . | charakterisiert durch die Rillenquerschnittsform, z.B. zur Versteifung oder zur Steinabweisung [6, 2006.01] |
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| B60C 11/14 | | . | Gleitschutzeinlagen, z.B. einvulkanisiert in den Laufstreifen [1, 2006.01] |
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| B60C 11/16 | | . . | in Stiftform, z.B. hergestellt aus Metall, Textilien [1, 2006.01] |
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| B60C 11/18 | | . . | in Streifenform, z.B. metallische Kämme, Gummistreifen verschiedener Verschleißfestigkeit (B60C 11/20 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60C 11/20 | | . . | in gewundener Form [1, 2006.01] |
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| B60C 11/22 | | . | Laufflächenringe zwischen Zwillingsreifen [4, 2006.01] |
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| B60C 11/24 | | . | Verschleiß anzeigende Anordnungen [4, 2006.01] |
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| B60C 13/00 | Reifenseitenwände; Schutzmaßnahmen, Verzieren, Kennzeichnen oder dgl. an diesen (B60C 17/08 hat Vorrang; Reifenschultern B60C 11/01; auswechselbare Reifenseitenwand-Verkleidungsringe B60B 7/01) [1, 4, 5, 2006.01] |
| B60C 13/02 | | . | Anordnung von Rillen oder Rippen [4, 2006.01] |
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| B60C 13/04 | | . | mit ringförmigen Einlagen oder Auflagen, z.B. Weißwand [4, 2006.01] |
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| B60C 15/00 | Reifenwülste, z.B. Umschlag oder Überlappung der Lagen [1, 2006.01] |
| B60C 15/02 | | . | Sitz oder Sichern der Wülste auf den Felgen (Dichtmittel zwischen Wülsten und Felgen bei schlauchlosen Reifen B60C 5/16; Mittel zum Sichern von Vollreifen auf Felgen B60C 7/24) [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 15/024 | | . . | Wulstkontur, z.B. Lippen, Rillen oder Rippen [4, 2006.01] |
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| B60C 15/028 | | . . | Abstandhalter zwischen den Wülsten (im Defektfall lastaufnehmende Mittel B60C 17/00) [4, 2006.01] |
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| B60C 15/032 | | . . . | aufblasbar [4, 2006.01] |
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| B60C 15/036 | | . . | Reifen fest mit der Felge verbunden, z.B. durch Kleben oder Vulkanisieren [4, 2006.01] |
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| B60C 15/04 | | . | Wulstkerne [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 15/05 | | . . | mehrfach, d.h. mit zwei oder mehreren Wulstkernen in jedem Wulst [4, 2006.01] |
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| B60C 15/06 | | . | Kernfahnen, Füllstücke oder Schutzstreifen [1, 2006.01] |
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| B60C 17/00 | Reifen mit Mitteln zum Ermöglichen einer beschränkten Fahrtfortsetzung im beschädigten oder luftlosen Zustand; Zubehör dafür [1, 2006.01] |
| B60C 17/01 | | . | unter Verwendung von zusätzlichen aufblasbaren Stützkörpern, die im Defektfall lastaufnehmend werden [4, 2006.01] |
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| B60C 17/02 | | . . | erst im Defektfall aufgeblasen oder ausgedehnt [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 17/04 | | . | unter Verwendung von zusätzlichen nichtaufblasbaren Stützkörpern, die im Defektfall lastaufnehmend werden [1, 2006.01] |
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| B60C 17/06 | | . . | elastisch [4, 2006.01] |
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| B60C 17/08 | | . | Mittel zur Erleichterung des Faltens der Seitenwände, z.B. Seitenwände für den Flachlauf [4, 2006.01] |
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| B60C 17/10 | | . | Innere Schmierung [4, 2006.01] |
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| B60C 19/00 | Reifenteile oder Bauarten, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01] |
| B60C 19/04 | | . | Reifen mit Öffnungen, die durch andere Mittel als die Felge geschlossen werden; Mittel zum Schließen dafür [1, 2006.01] |
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| B60C 19/08 | | . | Elektrische Ladung ableitende Anordnungen [1, 2006.01] |
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| B60C 19/12 | | . | Durchschlag verhindernde Anordnungen [1, 4, 2006.01] |
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| B60C 23/00 | Vorrichtungen zum Messen, Anzeigen, Beeinflussen oder Verteilen des Reifendrucks oder der Reifentemperatur, besonders ausgebildet für den Einbau in Fahrzeuge; Anordnung von reifenaufblasenden Vorrichtungen an Fahrzeugen, z.B. von Pumpen oder von Behältern; Anordnungen zur Kühlung von Reifen [1, 3, 2006.01] |
| B60C 23/02 | | . | Anzeigevorrichtungen betätigt durch den Reifendruck [1, 2006.01] |
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| B60C 23/04 | | . . | angebracht an den Rädern oder Reifen [1, 2006.01] |
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| B60C 23/06 | | . | Anzeigevorrichtungen betätigt durch die Verformung des Reifens [1, 2006.01] |
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| B60C 23/08 | | . . | durch Berührung des Bodens [1, 2006.01] |
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| B60C 23/10 | | . | Anordnung der Reifenluftpumpen am Fahrzeug [1, 2006.01] |
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| B60C 23/12 | | . . | betätigt durch das laufende Rad [1, 2006.01] |
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| B60C 23/14 | | . . | betätigt durch die Antriebsmaschine des Fahrzeugs [1, 2006.01] |
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| B60C 23/16 | | . | Anordnung von Luftbehältern, die im Fahrzeug eingebaut sind [1, 2006.01] |
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| B60C 23/18 | | . | Anordnungen zur Kühlung von Reifen [3, 4, 2006.01] |
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| B60C 23/19 | | . . | zum Ableiten von Wärme [4, 2006.01] |
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| B60C 23/20 | | . | Vorrichtungen zum Messen oder Anzeigen der Reifentemperatur [3, 2006.01] |
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| B60C 25/00 | Vorrichtungen oder Werkzeuge, ausgebildet zum Aufziehen, Abnehmen oder Untersuchen von Reifen (Prüfen von Reifen G01M 17/02) [1, 5, 2006.01] |
| B60C 25/01 | | . | zum Abnehmen von Reifen von Rädern oder Aufziehen von Reifen auf Räder [5, 2006.01] |
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| B60C 25/02 | | . . | Reifen-Montierhebel oder dgl., z.B. für Handmontage [1, 5, 2006.01] |
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| B60C 25/04 | | . . . | drehbar um die Radachse oder entlang der Felgenkante bewegbar, z.B. rollend [1, 5, 2006.01] |
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| B60C 25/05 | | . . | maschinell betätigte Vorrichtungen [5, 2006.01] |
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| B60C 25/12 | | . . . | nur zum Andrücken der Wülste [1, 5, 2006.01] |
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| B60C 25/122 | | . . . . | an der Lauffläche angreifend [5, 2006.01] |
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| B60C 25/125 | | . . . | nur zum Spreizen der Reifenwülste [5, 2006.01] |
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| B60C 25/128 | | . . . . | axial am ganzen Umfang des Wulstes oder der Seitenwand angreifend [5, 2006.01] |
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| B60C 25/13 | | . . . . | axial an bestimmten Bereichen des Wulstes oder der Seitenwand angreifend [5, 2006.01] |
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| B60C 25/132 | | . . . | zum Abnehmen und Aufziehen von Reifen (nur zum Andrücken der Wülste B60C 25/12; nur zum Spreizen der Wülste B60C 25/125) [5, 2006.01] |
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| B60C 25/135 | | . . . . | mit einem entlang der Radachse bewegbaren Reifenträger oder Werkzeug [5, 2006.01] |
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| B60C 25/138 | | . . . . . | mit Drehbewegung des Werkzeugs oder Reifenträgers [5, 2006.01] |
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| B60C 25/14 | | . | Vorrichtungen oder Werkzeuge zum Spreizen der Reifenwülste (B60C 25/12 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B60C 25/15 | | . . | mit Mitteln zum Wenden des Reifens [5, 2006.01] |
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| B60C 25/18 | | . | Werkzeuge zum Einbau oder Ausbau von Luftventilen [1, 2006.01] |
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| B60C 25/20 | | . | Werkzeuge zum Befestigen von metallischen Reifen, z.B. eisernen Reifen auf Holzfelgen [1, 2006.01] |
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| B60C 27/00 | Vorübergehend anbringbare Gleitschutzvorrichtungen für elastische Reifen oder elastisch bereifte Räder [1, 2006.01] |
| B60C 27/02 | | . | gespannt über einen begrenzten Teil des Radumfangs (B60C 27/20 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60C 27/04 | | . . | der in den Boden eingreifende Teil ist starr [1, 2006.01] |
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| B60C 27/06 | | . | gespannt über den vollständigen Umfang der Lauffläche, z.B. hergestellt aus Ketten (B60C 27/20 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B60C 27/08 | | . . | enthaltend Ansätze [Stollen] oder Ringe zur Verschleißminderung [1, 2006.01] |
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| B60C 27/10 | | . . | mit Teilen zum Spannen [1, 2006.01] |
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| B60C 27/12 | | . . . | elastisch [1, 2006.01] |
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| B60C 27/14 | | . . | selbsttätig anbringbar [1, 2006.01] |
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| B60C 27/16 | | . . | gebildet aus dichtem Werkstoff, z.B. Leder [1, 2006.01] |
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| B60C 27/18 | | . . . | der Werkstoff ist ein Gewebe, z.B. Drahtgewebe [1, 2006.01] |
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| B60C 27/20 | | . | mit in den Boden eingreifenden plattenähnlichen Bauteilen [1, 2006.01] |
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| B60C 27/22 | | . | für Tandemreifen [1, 2006.01] |
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| B60C 29/00 | Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen; Zubehörteile für Reifenfüllventile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Werkzeuge zum Ein- oder Ausbau von Ventilen B60C 25/18) [1, 4, 5, 2006.01] |
| B60C 29/02 | | . | Verbindung mit Felgen [4, 2006.01] |
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| B60C 29/04 | | . | Verbindung mit Reifen [4, 2006.01] |
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| B60C 29/06 | | . | Zubehörteile für Reifenfüllventile, z.B. Gehäuse, Schutzvorrichtungen, Abdeckungen für Ventilkappen, Verschlussvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [5, 2006.01] |
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| B60C 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |