BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44B44Dekorationskunst oder Dekorationstechnik
Anmerkung:
  1. Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren werden in diese Klasse klassifiziert, soweit sie einen vom Betrachter zu beurteilenden Effekt oder Eindruck schaffen und soweit solche Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren nicht anderweitig vorgesehen sind.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44CB44CVerfahren zum Herstellen von Verzierungen (Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05DFormen von Kunststoffen oder von Stoffen in plastischem Zustand B29CVerfahren zum Erzeugen von Schiebebildern B41M 3/12thermografische Vervielfältigungs- oder Markierungsverfahren B41M 5/00); Mosaike; Intarsien (Imitation von Mosaik- oder Intarsienmustern B44F 11/04); Tapezieren [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Verzierungen", wenn in Verbindung mit den Ausdrücken "Schiebebilder" oder "Abziehbilder" verwendet, umfasst auch "Information".
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B44C 1/00B44C 1/00Verfahren zum Verzieren von Oberflächen, soweit nicht anderweitig ausdrücklich vorgesehen (Verzieren von Textilien D06Q) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44C 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B44C 1/16B44C 1/16
zum Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. [1, 4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44C 1/165Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B44C 1/165B44C 1/165
. . von Abziehbildern; Träger hierfür (Vorrichtungen oder Maschinen zum Aufbringen von Abziehbildern B65C) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B44C 1/175Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B44C 1/175B44C 1/175
. . . Übertragung unter Verwendung von Lösungsmittel [4, 2006.01]