| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht übliche Bestandteile zum Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen für Geräte oder Maschinen zum Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke oder für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen, die von der Unterklasse B41F umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden, wie bei den Verweisen aufgeführt, die Gruppen B41L 15/00 und B41L 17/00 verwendet, um Buchdruck-und Steindruck- [Flachdruck-]Maschinen nur so weit zu umfassen, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert. Bauarten oder Merkmale, die in diesen Gruppen die Klassifizierung bestimmen, sind z.B. : leichte Betätigung durch das Büropersonal, Sauberkeit der Betätigung in nichtindustrieller Umgebung, die Verwendung von Druckformen für eine begrenzte Anzahl von Kopien.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Kopieren" bedeutet das gleichzeitige Erhalten verschiedener Kopien mittels druckempfindlicher Schichten, wenn ein Original hergestellt wird;
- "Vervielfältigen" bedeutet das Erhalten von aufeinanderfolgenden Kopien von einem Original, z.B. ein hektografisches Bild;
- "Schablonendruck" umfasst die Verwendung einer druckenden Fläche, die durchbrochen ist, um das Bild zu kopieren, die Farbe fließt durch die Durchbrechungen auf das Kopiermaterial.
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| B41L 3/00 | Druckplatten oder ähnliche Bogenauflagen zum Kopieren unter Verwendung von druckempfindlichen Schichten oder Zwischenlagen, z.B. für Buchhaltungszwecke [1, 2006.01] |