| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
 | B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4] |
 | B41L | Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressiermaschinen oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht übliche Bestandteile zum Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen für Geräte oder Maschinen zum Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke oder für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen, die von der Unterklasse B41F umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden, wie bei den Verweisen aufgeführt, die Gruppen B41L 15/00 und B41L 17/00 verwendet, um Buchdruck-und Steindruck- [Flachdruck-]Maschinen nur so weit zu umfassen, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert. Bauarten oder Merkmale, die in diesen Gruppen die Klassifizierung bestimmen, sind z.B. : leichte Betätigung durch das Büropersonal, Sauberkeit der Betätigung in nichtindustrieller Umgebung, die Verwendung von Druckformen für eine begrenzte Anzahl von Kopien.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Kopieren" bedeutet das gleichzeitige Erhalten verschiedener Kopien mittels druckempfindlicher Schichten, wenn ein Original hergestellt wird;
- "Vervielfältigen" bedeutet das Erhalten von aufeinanderfolgenden Kopien von einem Original, z.B. ein hektografisches Bild;
- "Schablonendruck" umfasst die Verwendung einer druckenden Fläche, die durchbrochen ist, um das Bild zu kopieren, die Farbe fließt durch die Durchbrechungen auf das Kopiermaterial.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| KOPIEREN | B41L 1/00,
B41L 3/00,
B41L 5/00 | | VERVIELFÄLTIGEN | | | von hektografischen Platten | B41L 7/00,
B41L 9/00,
B41L 11/00 | | durch Schablone | B41L 13/00 | | anderweitig | B41L 19/00 | | DRUCKEN | | | Typendruckvorrichtung | B41L 15/00 | | Flachdruckgeräte | B41L 17/00 | | andere Geräte | B41L 19/00 | | ALLGEMEINE EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR | | | Behandlung der Druckträger vor dem Drucken; Handhabung derselben | B41L 23/00;
B41L 21/00,
B41L 33/00 | | Druck- oder Offsetflächen; Anfeuchten derselben | B41L 38/00;
B41L 25/00 | | Farbauftrag | B41L 27/00 | | Handhabung von Druckelementen oder -formen | B41L 29/00-B41L 33/00 | | Zylinder; Vorrichtungen zum Befestigen von Aufzügen oder Zurichtungen | B41L 35/00,
B41L 38/00 | | Hilfseinrichtungen | B41L 39/00,
B41L 41/00,
B41L 43/00 | | SPEZALMASCHINEN FÜR SERIENDRUCK | B41L 45/00,
B41L 47/00,
B41L 49/00 |
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