| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
| B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4] |
| B41J | Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
- die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
- Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial;
- "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41J 2/00 | Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen gekennzeichnet durch das Druckverfahren oder Markierverfahren, für das sie entworfen sind (Aufbau, Anordnung oder Ausführung von Druck- oder Prägetypen B41J 1/00) [5, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst Einrichtungen, die nur abgestufte Helligkeitswerte erzeugen, dagegen betrifft die Gruppe H04N 1/00 Einrichtungen zur Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., die kontinuierliche Helligkeitswerte erzeugen können.
- In dieser Gruppe werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Tintenstrahl" beinhaltet das Ausstoßen von Tinte auf das Aufzeichnungsmaterial, z.B. Papier, durch eine Düse als ein Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen;
- "kontinuierlicher Tintenstrahl" bedeutet einen Tintenstrahl, der in einen kontinuierlichen Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen aufbricht, nachdem er die Düse verlassen hat;
- "Tintennebel" bedeutet einen Nebel von Tinte, der durch einen Strom von geladenen Teilchen oder Luft auf das Aufzeichnungsmaterial gebracht wird.
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| B41J 2/22 | . | gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Stoß oder Druck auf ein Aufzeichnungsmaterial oder ein Druckübertragungsmaterial [5, 2006.01] |
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| B41J 2/23 | . . | unter Verwendung von Druckdrähten [Nadeldrucker] [5, 2006.01] |
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| B41J 2/30 | . . . | Steuerschaltkreise für die Betätigungseinrichtungen [5, 2006.01] |
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